Sitzung vom 9.

hingeben. Die Anforderungen werden koloſſal ge⸗
wachſen ſein. Sie hören ja: heute ſind wiederum
Petitionen in dieſem Saale beraten worden, die
darauf hinausgehen, ſehr erhebliche Summen für
Straßenpflaſterungen und andere Sachen für das
Etatsjahr 1911 zu fordern. Es iſt ja richtig, daß der
Abſchluß für das Jahr 1909, der Ihnen vorgelegt
worden iſt, ein weſentlich beſſeres Ergebnis gezeigt
hat als der des Jahres 1908; es iſt ferner richtig —
ſo glaube ich wenigſtens bis jetzt ſagen zu können —,
daß die Entwicklung des Jahres 1910 in ſteuerlicher
Hinſicht befriedigend iſt; wir haben bis jetzt der⸗
artige Eingänge, daß die Hoffnungen, die wir im
Etat ziffernmäßig zum Ausdruck gebracht haben,
durchaus nicht enttäuſcht werden. Aber wenn auch
alles dies der Fall iſt, ſo glaube ich doch davor
warnen zu ſollen, ſich übertriebenen Hoffnungen
auf das Jahr 1911 hinzugeben, auch nicht etwa
aus dem Grunde, daß, wie wir jetzt geſehen haben,
die Bevölkerungszunahme in Charlottenburg ſich
in einem ſehr erfreulichen Wachstum befindet und
wir zur Zeit bereits nahezu 300 000 Einwohner
haben. Man ſoll nicht vergeſſen, daß wir ja bei
unſerem Etat immer mit den 100% rechnen müſſen,
und wir werden deshalb, wenn wir zur Etatsbalanze
kommen wollen — das ſind freilich nur meine Ge⸗
danken ohne feſte Grundlagen — an den ver⸗
ſchiedenſten Stellen wahrſcheinlich auch in dieſem
Jahre wieder ſtreichen müſſen, werden uns Reſerve
nach verſchiedener Richtung auferlegen müſſen und
auch auf ſozialem Gebiete, das ſehr große Opfer
in den letzten Jahren von uns verlangt hat, uns
ſehr große Reſerve auferlegen müſſen, vielleicht
auch können. Ich möchte aber ausdlücklich an dieſer
Stelle noch einmal feſtlegen, daß das alles nur Ge⸗
danken ſind ohne eine beſtimmte Grundlage. Le⸗
diglich dafür kann ich die Garantie übernehmen,
daß, wie ich Ihnen geſagt habe, die Steuerver⸗
hältniſſe des laufenden Jahres durchaus befrie⸗
digen und den Hoffnungen gerecht werden, die wir
ziffernmäßig im Etat auf ſie geſetzt haben.

Weitere Ausführungen möchte ich zur laufen⸗
den Verwaltung einſtweilen nicht machen, ſondern
die Debatte abwarten.

Meine Herren, wir wiſſen im Magiſtrat, daß
Sie faſt alle hier im Saale mit uns die Wirtſchafts⸗
politik und die Finanzpolitik, die wir bisher einge⸗
ſchlagen haben und bisher auch als richtig erkannt
haben, gutheißen und in dieſer Hinſicht mit uns
einig ſind. Ich glaube, darüber brauche ich kein
Wort weiter zu verlieren. Wir können nicht, wie es
bei der Beratung des Etats und der letzten Anleihe⸗
vorlage vorgeſchlagen wurde, einfach alles ſtreichen;
wir können nicht Verkehrsanſtalten und Anlagen,
die von uns gefordert werden, ohne weiteres
hemmen; wir können nicht den Handel unter⸗
graben, indem wir ihm nicht dasjenige geben,
was er haben muß, wenn er ſich entfalten will;
wir können nicht aufhören, Schulen zu bauen,
Bedürfniſſe nach Bildung nicht befriedigen und
Kulturaufgaben einfach nicht löſen. Es können viel⸗
leicht mal Zeiten kommen, wenn die Entwicklung
allgemein ſtockt, wenn die Bevölkerungszunahme
nicht ſo ſtark iſt wie zur Zeit, daß auch wir ein etwas
langſameres Tempo einſchlagen können; ein Auf⸗
hören aber, glaube ich, wird es nach dieſer Richtung
vorläufig nicht geben; und, meine Herren, der weit⸗
ſichtige Weg, der bisher von Ihnen im Verein mit
dem Magiſtrat beſchritten worden iſt, der bisher
der richtige geweſen iſt, und der die Veranlaſſung

November 1910 425
geweſen iſt, daß Charlottenburg unter den Groß⸗
ſtädten einen Namen erlangt hat — dieſer Weg
wird uns hoffentlich auch weiter richtig führen und
die Stadt Charlottenburg zur weiteren Blüte und
Entfaltung bringen!

(Bravo!)

Vorſteher Kaufmann: Von Herrn Kollegen
Otto iſt mit genügender Unterſtützung die Be⸗
ſprechung der Anfrage beantragt worden. Wir
treten in die Beſprechung ein.

Stadtv. Dr. Liepmann: Meine Herren, für
die Flugblätter, die hier vorgeleſen ſind, übernehme
ich die volle Verantwortung.

(HKeiterkeit.)
Sie ſind zwar nicht von mir direkt verfaßt worden,
ſondern ſie ſind von einem gut freiſinnigen Herrn
in Charlottenburg verfaßt worden,

(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Sitzredakteur!)

ich habe ſie aber durchgeſehen, zuſammengeſtellt,
geprüft und gebilligt, ſo daß ich, wenn Sie ſo wollen,
als verantwortlicher Redakteur für ſie die volle Ver⸗
antwortung übernehme.

Ich muß natürlich auf die Frage eingehen, ob
die Blätter ernſt zu nehmen ſind. Selbſtverſtänd⸗
lich, meine Herren, ſind die Angaben, die wir machen
und die ich mache, ernſt zu nehmen, ſelbſt wenn ſie
im Wahlkampf geſchehen.

(Heiterkeit.)
Natürlich können ſie nicht jenen Anforderungen
genügen, die der Herr Kämmerer hier aufſtellte
unter Benutzung des geſamten amtlichen Materials,
(hört, hört!)
das er in Händen hat; wir wollten kein ſtatiſtiſches
Werk herausgeben,
(hört, hört!)
ſondern es ſollen eben Flugblätter mit Zahlen ſein.
(Zurufe: Falſche Zahlen!)
— Meine Herren, ich habe ſowohl den Herrn An⸗
frager wie den Herrn Kämmerer reden laſſen, ohne
Zwiſchenreden zu machen. Sie ſind in der Mehrheit
— bitte, knebeln Sie nicht die Minderheit und laſſen
Sie mich ausreden! Nachher kommen Sie auch

zum Wort! —
(Sehr richtig!)
Es iſt nichts weiteres zu verlangen, als daß die
Zahlen, die wir angegeben haben, wahr, und daß
ſie nicht in einer unſinnigen Weiſe gegenübergeſtellt
ſind. Zunächſt wollten wir auch — dieſe Flug⸗
blätter waren eben Mittel des Kampfes — den
Wahlkampf in der größten Ruhe führen, und als
ich zum erſten Male ziemlich ſcharf angegriffen
wurde, im Türkiſchen Zelt von Herrn Kollegen
Meyer, habe ich derart erwidert, daß von den ver⸗
ſchiedenſten Herren auf Ihrer Seite und auch von
für mich ſehr maßgebenden Herren die „vornehme“
Art und Weiſe anerkannt wurde, mit der ich ent⸗
gegengetreten wäre. Ich und meine Freunde
wären gern in dieſer Art weiter gegangen, wenn
uns die Gegner das möglich gemacht hätten. Aber
wir ſind angezapft worden mit ſolchen Entſtellungen
und mit ſolchen Inſinuationen, daß wir unmöglich
weiter Gewehr bei Fuß verharren konnten. Es iſt
uns immerzu vorgeworfen worden, wir, der
nationalliberale Ortsverband, ſtellen Sonder⸗
kandidaturen auf.
(Stadtv. Dr Crüger: Zur Sache! Zur Sache!)

— Das gehört zum Flugblatt, das gehört zum