Sitzung vom 9. Flugblatt zum Anlaß en genommen. Wahlkampf; Sie haben das dieſer Beſprechungen und Darlegung unterbrechend): Herr n ja bisher weiten en; ich bitte Sie der Finanzlage ken. Die Anfrage lautet ffern über die Finanzlage an⸗ weiter: wir fragen den ſt, eine Aufklärung über Ich werde Ihnen in teſten Spielraum laſſen; Wahlbewegung Vorſteher Kaufmann pmann, ich habe Ihne bei Ihrer Rede gelaſſ aber, ſich auf die Bele unſerer Stadt zu beſ Kollege Lie ganz präziſe, daß Zi gegeben ſind, und ſie lautet Magiſtrat an, ob er bereit i die Finanzlage zu geben usführungen wei bitte Sie, nicht auf die überhaupt einzugehen. Stadtv. Dr. Liepmann (fortfahrend): eingegangen worden auf die die Flugblätter gedru muß ich antworten, daß Wir haben daher unſere Entgegnung, Wahlkampf, in Flugblättern zuſ nicht in Form von Abhandlunge gedruckten Zahlen blätterſtil üblich ſin ſchallt, ſchallt es eben wie Nun, meine Herren, behauptet, daß die Zahlen f Art und Weiſe, den wären; darauf wir gereizt worden ſind. wie ſonſt im gefaßt und n. Daher die fett wie ſie im Flug⸗ d. Wie es in den Wald hinein⸗ der heraus! hat der Herr Kämmerer alſch wären, daß falſche, führende Gegenüber⸗ orden ſind. Das muß Bis auf einen kleinen der Finanzbereitſchaft der ſind alle Zahlen amtlichem natürlich nicht den Akten, ber die Verwaltung und legenheiten“ für das Da ſtehen die Zahlen voll⸗ bitte mir nachzuweiſ cht dort ſtehen. ch abgeleſen!) und Stellen, ſtellungen gemacht w ſtreiten, meine Herren. Irrtum, der zugunſten Stadt unterlaufen iſt, Material entnommen, ſondern dem „Bericht ü den Stand der Gemei Verwaltungsjahr 1908. kommen belegt. die Zahlen irgendwo ni (Stadtv. Wöllmer: Falſ — Nicht falſch abgeleſen! Ich bitte, mir. das zu die Angabe gemacht, daß der Etatsjahr 1908 etwa 141 Millionen ch? Das ſteht auf Seite 40 „Schulden überhaupt“ am 8: 140 895 044 ℳ. in dieſem Schuldenſtand Zunächſt iſt Schuldenſtand im betragen hat. Iſt das falſ dieſes Berichts, nämlich: Schluſſe dieſes Etatsjahre Nun, meine Herren, waren allerdings nicht lauter Anleihen, waren auch andere Schulden, es waren vorübergehend aufgenommene m Bericht genannt iſt, darin. Flugblatt beſonders hervorge⸗ das iſt nicht zum ehen, ſondern einer Sitzung s gemacht worden ſind, im Darſtellung. Denn agt worden, ich hätte ſchwebende Hypothekenſchulden, Darlehen, wie es i Daß das nicht im n iſt, meine Herren, Finanzverwaltung geſch die mir in hoben worder Schaden der iſt nach Ausführungen, des Grundbeſitzerverein Gegenteil eine Ihn mir iſt fälſchlich nachgeſ empfohlen, Schulden aufzunehmen, (ſehr richtig!) Schulden viel Eine Autorität von Ihnen hat Sie haben mir damit etwas was ich nicht geſagt habe. er Anleihe geſtrichen haben wollte, es können ein paar as Bedürfnis, und venn die Anleihe en günſtige Anleiheſchulden obgleich ſchwebende wären als Anleihen. mir das nachgeſagt. untergeſchoben, einen Poſten d wurde mir entgegengehalten: ja, ergehen, dann kommt d llen Sie dann machen, November 1910 nicht vorher bewilligt iſt? Da habe ich geantwortet: dann würde ich ſo lange eine ſchwebende Schuld aufnehmen, bis die neue Anleihe aufgenommen werden kann. (Rufe: Na alſo!) Es iſt alſo keine Anſchwärzung, wenn ich geſagt habe: der Schuldenſtand bezifferte ſich damals auf 141 Millionen. Weiter iſt bemängelt worden, daß die Jahre 1908 bis 1881 miteinander verglichen worden ſind. Wieder nur auf Grund Ihres amtlichen Berichtes Seite 40, wo der Vergleich unter den Jahren 1908, 1907, 1906, 1901, 1891 und 1881 abgedruckt iſt! Auf Grund deſſen ſind auch unſere Zahlen an⸗ gegeben worden. Alſo können Sie ſich nicht darüber beſchweren, wenn wir ebenſolche Vergleichungen zuſammenſtellen und ſie genau abdrucken nach Ihrem Muſter. Dann, meine Herren, iſt die Angabe hinſicht⸗ lich der Schuldentilgung bemängelt worden. Wieder bin ich da den Angaben Ihres amtlichen Berichtes Seite 40 gefolgt. Da ſteht: Belaſtung durch Schuldenzinszahlung, nämlich für Anleihen, Hypo⸗ theken uſw., 5 Millionen und ſo und ſo viel, Be⸗ laſtung durch Schuldentilgungen 2 600 000 ℳ., zuſammen 7 700 000 . 4 (Zuruf: Und die Einnahmen?!) — Ich habe nichts von den Einnahmen geſagt — Schulden bringen keine Einnahmen, Herr Kollege, (große Heiterkeit und Zurufe) und die Werke, die Sie mit den aufgenommenen Schulden ſchaffen, bringen im beſten Falle ſchwankende Einnahmen. Wie der Herr Kämmerer einen auf Grund etatsrechtlicher Technik zum Schuldendienſt herangezogenen Teil dieſer Einnahmen einfach von der für den Schuldendienſt als erforderlich feſtſtehenden und amtlich feſtge⸗ ſtellten Zahl abziehen kann auf dieſe etatsrechtliche Teilung laſſe ich mich nicht ein — das verſtehe ich nicht. (Bravo! Heiterkeit und Zurufe) Die Iſteinnahme am Zuſchlag zur Einkommen⸗ ſteuer betrug nach Seite 47 des am tl iſchen Berichtes 6 390 603 ℳ, alſo über 1 Million weniger als die zum Schuldendienſt notwendige Summe. Über die Verwaltung der Werke habe ich gar nichts geſagt. Ich habe nach dem Abdruck auf Seite 47 Ihres Berichtes die Einnahmen aus der Einkommenſteuer ungefähr beziffert und habe damit den Zuſtand noch ſehr verſchönt, wenn ich geſagt habe: die Ausgaben für den Schuldendienſt betragen nur eine Million mehr als die Einnahmen aus der Einkommenſteuer. Sie betragen 1 300 000ℳ mehr. Nun, meine Herren, ein kleiner Irrtum, den ich reuig und offenmütig bekenne, iſt uns unter⸗ gelaufen, und das iſt nicht die Zahl 183 ½ Millionen — die ich gleich herausrechnen werde —, ſondern das dafür gebrauchte Wort „Anleiheſchulden“. Es ſind eben nicht ganze 183½ Millionen Anleihe⸗ ſchulden, ſondern nur 162 Millionen Anleiheſchulden bewilligt. Ich habe nicht behauptet, daß ſie bereits ausgegeben ſeien; es ſteht ausdrücklich im Flug⸗ blatt: 183½ Millionen ſeien be w iII i g t. Es ſind dies die etwa 120 Millionen alte Anleihe⸗ ſchulden, die am Ende des Jahres 1908 beſtanden, und dazu kommen nun die 42 ½ Millionen der neuen Anleihe, das ſind zuſammen, mit den 21 Millionen anderer Schulden 183 ½ Millionen. Daraus ſollte die Bürgerſchaft ein Bild gewinnen,