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geht doch auch nicht. Nur dann würde vielleicht
etwas Großartiges zu erreichen ſein.

Ich bekenne von vornherein, daß ich durchaus
kein Gegner des Geſetzes gegen
die Verunſt altung von Ortſchaften
bin. Ich habe ſeinerzeit den Erlaß dieſes Geſetzes
mit Freude begrüßt. Ich gebe vollkommen zu,
daß namentlich zwei Punkte das Straßenbild
ungeheuer ſtören — ich will nur auf dieſe beiden
Punkte eingehen —: die Seitengiebel und das
vollkommene Fehlen einer Stützung der Balkons
und Erker. Nehmen wir z. B. einen Fall, der
Ihnen wohl allen bekannt iſt: die reizende Villa,
das Kaſino des Eliſabethregiments, und daneben
ein vierſtöckiges Haus, deſſen Seitenwand nicht
einmal mit Kalk beworfen iſt, ſoviel ich mich
erinnere. Das ſieht einfach ſchauderhaft aus
und ruiniert das ganze Straßenbild. In der
Zukunft würden wir durch das Ortsſtatut eine
derartige Verunſtaltung — ſo kann man das
doch in der Tat nur nennen — beſeitigen. Für
die Gegenwart beſeitigen Sie es nicht! Nach dieſer
Richtung hin würde es vielleicht angemeſſen ſein,
wenn das Geſetz es erlaubte, dem Ortsſtatut
ſogar eine rückwirkende Kraft beizulegen. Soviel
ich aber weiß, erlaubt dies das Geſetz nicht. Weiter
iſt es unbedingt ſtörend, wenn man immerfort
Erker und Balkons ſieht, die ohne jede Stütze
weit in die Straße hineinragen. Ich kann mir
aber andererſeits ſehr wohl einen Bauſtil denken,
bei dem eine derartige Ausführung der Balkons
und Erker nicht ſtörend ſein würde. Es gibt wohl
auch in der Vergangenheit Bauſtile, zu denen
es gehörte, daß derartige vorſpringende Teile
nicht mit Konſolen, mit Stützen verſehen ſind;
jedenfalls kann die Zukunft einen derartigen
Bauſtil bringen.

Meine Herren, durch Geſetze ſchaff t
man keine Kunſt, die Kunſt ſchafft
ſich Geſetze ſelber. Ich glaube, daß die
Vorlage darin viel zu weit geht, wenn ſie derartige
Punkte im einzelnen regeln will, und nicht nur
dieſe Punkte, ſondern auch eine Regelung dahin
treffen will, welche Farben die Häuſer haben
ſollen, vor allen Dingen auch, in wieweit bei
Vorgärten Eingänge zu geſtatten ſind. Meine
Herren, denken Sie doch einmal an die Pots⸗
damer Straße in Berlin zurück, wo wir früher
Vorgärten hatten. Wir hätten ja die ganze Ent⸗
wickelung der Potsdamer Straße unterbunden,
wenn wir ein ſolches Ortsſtatut wie das vorliegende
gehabt hätten! Aus der vornehmen Privatſtraße,
die die Potsdamer Straße vor ungefähr 30, 40
Jahren war, iſt allmählich eine Geſchäftsſtraße
geworden, es ſind Läden gebaut worden, und
man hat infolgedeſſen die Vorgärten unterbrochen,
die vor den Fronten der Häuſer lagen, und hat
Zugänge geſchaffen. Allmählich iſt man dahin
delangt, dieſe Vorgärten ganz zu beſeitigen, weil
ger Verkehr zu groß wurde. Eine derartige Ent⸗
wickelung können Sie nicht durch Ortsſtatut unter⸗

binden.
(Sehr richtig!)

Da eine Ausſchußberatung ſtattfinden wird,
will ich nicht zu weit in die Einzelheiten eingehen;
ich möchte nur noch die juriſtiſche Frage zu einem
Teil wenigſtens beleuchten. Es iſt vorhin geſagt
worden, daß es ſehr zweifelhaft ſei, ob man in dieſer
Weiſe alle möglichen Straßen unter das Orts⸗

ſtatut bringen könne. Mir iſt es auch noch zweifel⸗ das Intereſſe

Sitzung vom 23.

November 1910

haft. Allerdings hat das Geſetz eine reine Be⸗
ſchränkung auf ſogenannte Prachtſtraßen und
Badeorte nicht gewollt. Das geht aus der Be⸗
gründung hervor, die ſagt:

Für die Beſtimmung der Flächen, auf
welche die beſonderen ortsſtatutariſchen An⸗
ordnungen Anwendung finden ſollen, hat
der Hinweis auf Landhausviertel, Badeorte,
Prachtſtraßen nur beiſpielgebende Bedeutung.
Es iſt auch in anderen Orten als Badeorten
nicht ausgeſchloſſen,

— nun kommt es aber! —
daß für gewiſſe Flächen (Straßen), in denen
die Aufführung gewöhnlicher Reihenhäuſer
durch die Baupolizeiordnung zugelaſſen iſt,
durch das Ortsſtatut Beſtimmungen über
die äußere Geſtaltung der Häuſer getroffen
werden uſw.
An ſich alſo hat der Geſetzgeber wohl die Möglichkeit
gegeben, weiter zu gehen. Aber ich meine doch,
durch die Benennung dieſer Spezialfälle hat er
dokumentieren wollen, in welchem Sinne das
Geſetz ausgelegt werden ſoll, daß nur gewiſſe
Gruppen von Straßen damit getroffen werden
ſollen. Was hat aber unſer Magiſtrat im Gegenſatz
zu den Magiſtraten von Berlin und Schöneberg

gemacht? Er hat eigentlich alle Straßen mit
wenigen Ausnahmen genommen. Es wäre
viel einfacher geweſen, in dies
Ortsſtatut zu ſchreiben: in ganz

Charlottenburg darf nur ſo ge⸗
baut werden, abgeſehen von den
und den Straßen. Das wäre viel einfacher
geweſen. Wenn man ſich den Plan anſieht, ſind
es in der Tat nur ganz kleine Bezirke, die fort⸗
fallen. So iſt der Sinn des Geſetzes doch trotz
dieſer Ausführungsanweiſung nicht geweſen.

Nach einer anderen Richtung
ſcheint mir aber der Entwurf
direkt entgegen dem Geſetze aus⸗
gearbeitet zu ſein, nämlich hinſichtlich
des § 5, der die Einzelheiten betrifft und unter
anderem auch die Beſchränkung der Farben⸗
gebung enthält. In dieſer Beziehung ſagt die
Begründung des Geſetzes ausdrücklich folgendes:

Für Straßen mit ausgeprägt hiſtoriſchem
Charakter kann vorgeſchrieben werden, daß
Neubauten oder bauliche Anderungen ſich
der zur Zeit der Entſtehung der Straßen
herrſchenden Baunweiſe anſchließen. Dabei
können Beſtimmungen über die äußere Ge⸗
ſtaltung der Baulichkeiten, die zu verwenden⸗
den Bauſtoffe, die Farbengebung u. a.
getroffen werden.
Das heißt, der Geſetzgeber hat dieſe ſpeziellen
Einſchränkungen nur für die hiſtoriſchen Straßen
zugelaſſen. Das Ortsſtatut will aber dieſe Be⸗
ſchränkung nicht nur auf die hiſtoriſchen Straßen,
ſondern auch auf andere Straßen, die unter den
Begriff „Prachtſtraße“ uſw. fallen, anwenden.
Dieſe Frage wird im Ausſchuſſe auch näher geprüft
werden müſſen, ob nach dieſer Richtung die Ab⸗
ſicht des Geſetzes innegehalten iſt.

Meine Herren, ich möchte noch auf einen
Punkt kommen, der die Tiefe der Erker
und Balkons betrifft. Da möchte ich dem,
was Herr Kollege Brode ſchon geſagt hat, noch
hinzufügen: nicht nur das Intereſſe
der Bauunternehmer, nicht nur
der Hausbeſitzer