494 zwei Steuerkategorien umfaßt, nämlich die ge⸗ ſamten Realſteuern,die Grund⸗ und Gewerbeſteuern, und im übrigen nach den Erklärungen, die hier ge⸗ fallen ſind, eigentlich von weitergehend nach der andern Richtung kaum mehr irgendetwas zu ſpüren iſt. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Ich war auch anfangs Ihrer Meinung, weil hier von zwei Steuern die Rede iſt. Die Debatte hat aber ergeben, daß Sie im Grunde dasſelbe meinen und dem Magiſtrat nur den Vorſchlag machen, er möchte erwägen, was er herunterſetzen kann. Der Antrag Zander ſpricht von Grundſteuer, Sie ſetzen noch Gewerbe⸗ ſteuer hinzu. — Gut, ich bin nicht eigenſinnig; ich werde Ihrem Vorſchlage folgen. Stadtv. Zander (zur Frageſtellung): wenn ich meinen Antrag dahin abänderte, daß ich ſtatt Gemeindegrundſteuer „Realſteuern“ ſetzte, dann würde er weitergehend ſein! Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Dann würde er der weitergehende Antrag ſein, weil er aus⸗ ſchließlich eine Herabſetzung verlangt, während der andere Antrag eine Herabſetzung nur unter Be⸗ dingungen verlangt. Stadtv. Dr. Frentzel (zur Geſchäftsordnung): Ich halte es aber nicht für geſchäftsordnungsmäßig zuläſſig, daß ein Antrag während der Abſtimmung noch geändert wird. (Sehr richtig!) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Das ſtimmt: es iſt dazu zu ſpät. Dann kommen wir zur Abſtimmung zunächſt über den Zuſatzantrag Dr Stadthagen. (Der Antrag wird abgelehnt.) Nun ſtimmen wir ab über den Antrag Frentzel, den ich vorhin vorgeleſen habe. Der Antrag Braune iſt zurückgezogen. (Der Antrag wird mit großer Mehrheit ange⸗ nommen.) Der Antrag Zander iſt damit erledigt. Stadtv. Dr. Borchardt (zur Geſchäftsordnung) Mir ſcheint, daß der Antrag Zander damit noch nicht gefallen und noch nicht erledigt iſt. Sonſt würde tatſächlich über den nicht weitergehenden Antrag abgeſtimmt worden ſein, da ja der weiter⸗ gehende Antrag den Spezialantrag nicht überflüſſig machen kann. Mir ſcheint, daß der Antrag Zander immerhin noch etwas anderes verlangt, afs was eben beſchloſſen worden iſt, und daß eigentlich noch beſchloſſen werden muß, dieſen Antrag direkt ab⸗ zulehnen. Der Antrag verträgt ſich ja mit dem Antrag der Freiſinnigen. Das ſehen wir daraus, daß der Antragſteller Zander für den Antrag der freiſinnigen Fraktion geſtimmt hat. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Eben aus dem Grunde, weil der Antragſteller ſelbſt für den andern Antrag ſtimmte, hielt ich den Antrag für gefallen. Aber wenn die Verſammlung noch ab⸗ ſtimmen will, können wir es ja tun. Ich bitte die Herren, die für den Antrag Zander ſtimmen wollen, die Hand zu erheben. (Geſchieht.) 827 10 die Minderheit. Der Punkt 9 iſt damit er⸗ edigt. Sitzu g vom 7. Dezember 1910 Wir kommen jetzt zu Punkt 11 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Verſtärlung der Mittel zur Be⸗ ſchafſung von Elettrizitätszählern. Druck⸗ ſache 340. Berichterſtatter Stadtv. Wilk: Meine Herren, der Magiſtrat beantragt in Übereinſtimmung mit der Elektrizitätsdeputation, die Ausgabe⸗Nummern 5 und 6 des Sonderctats für das Elektrizitätswerk um 70 bzw. 60 000 ℳ zu verſtärken. Die Summe von 70 000 ℳ ſoſl dazu dienen, die vorhandenen Elektrizitätszähler bei der Firma Lahmeyer zu übernehmen, ſoweit die Stadt hierzu vertraglich verpflichtet iſt. Begründet wird dieſer Antrag damit, daß der Lagerbeſtand an Elektrizitäts⸗ zählern vollſtändig aufgebraucht iſt. Die zweite Forderung von 60 000 ℳd begründet der Magiſtrat und ebenſo auch die Elektrizitätsdeputation damit, daß der vorausſichtliche Verbrauch an Elektrizitäts⸗ zählern bis zum 31. März nächſten Jahres mit dieſer Summe eingedeckt werden ſoll. Ich möchte Sie bitten, dem Antrag des Magiſtrats Ihre Zu⸗ ſtimmung zu erteilen. Stadtv. Dr. Stadthagen: Ich freue mich, daß bei dieſer Gelegenheit meine Anregung aus dem vorjährigen Etatsausſchuß eine gute Folge ge⸗ habt hat. Wir hatten damals davon geſprochen, daß wir im allgemeinen hier die teuerſten Elek⸗ trigzitätszähler haben, die etwa 70 ℳ pro Stück koſten und von der Firma Arons geliefert werden, die Pendelzähler, während die neueren Motor⸗ zähler bei weitem billiger ſind, unter Umſtänden nur 20 bis 30 oder 30 bis 40 ℳm koſten. Ich freue mich, daß die Verwaltung den Weg beſchreiten und Verſuche mit den Motorzählern anſtellen will. Hoffentlich wird das Reſultat ſein, daß wir ſpäter die Elektrizitätszählermieten im allgemeinen etwas her⸗ abſetzen können. Wir werden natürlich bei einer ge⸗ wiſſen einheitlichen Miete bleiben müſſen, aber werden, wenn wir einen Teil der Zähler billiger kaufen, die Miete im Durchſchnitt etwas herunter⸗ ſetzen können, was für die Entwicklung unſerer Elektrizitätswerke von außerordentlicher Bedeutung iſt; denn die kleinen Verbraucher ſtoßen ſich im weſentlichen an der hohen Elektrizitätszählermiete. Die Einführung würde ſonſt bedeutend ſchneller gehen. Wir können das nur wünſchen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗ giſtrats, wie folgt: 2) Die Ausgabe⸗Nummer 6 des Abſchn. 1 vom Extraordinarium des Sonderetats 4 für 1910 — „Übernahme der von der Pächterin des Elektrizitätswerks beſchafften Elektrizitäts⸗ zähler“ — wird um 70 000 ℳ aus Anleihe⸗ mitteln verſtärkt. b) Die Ausgabe⸗Nummer 5 des Abſchn. 5 vom Extraordinarium des Sonderetats 4 für 1910 — Beſchaffung neuer Elektrizitätszähler zur Vermietung — wird um 60 000 ℳ aus An⸗ leihemitteln verſtärkt.) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: