Sitzung vom 7. Dezember 1910

Borlage betr. Bermehrung der Zahl der Ma⸗
giſtratsmitglieder. — Druckſache 341.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Röthig: Meine
Herren, der Magiſtrat beantragt, die Beſchluß⸗
faſſung über folgende Vorlage: Es ſoll vom 1. Ja⸗
nuar 1911 ab die Zahl der Magiſtratsmitglieder
um einen beſoldeten Stadtrat vermehrt werden.
Dieſer muß die Approbation als Arzt und eine
beſondere Vorbildung in der Hygiene beſitzen, darf
öffentliche Nebenämter oder private ärztliche Praxis
ohne Genehmigung der ſtädtiſchen Körperſchaften
nicht übernehmen und darf das Amt freiwillig nur
nach dreimonatlicher Kündigung aufgeben. Die
Beſoldung wird — entſprechend dem Normal⸗
beſoldungsetat für den Stadtſchulrat — folgender⸗
maßen feſtgeſetzt:
Alterszulagen nach je drei Jahren 1000 ℳñ Höchſt⸗
gehalt 12 000 ℳ. Das Ortsſtatut vom 27. 6./9. 7.
1907, betreffend die Zahl der Magiſtratsmitglieder,
wird gemäß dieſem Beſchluſſe abgeändert. Der
für das laufende Rechnungsjahr erforderliche Ge⸗
haltsbetrag von 2250 ℳ iſt dem Dispoſitionsfonds
zu entnehmen.

Zur Begründung dieſer Vorlage weiſt der
Magiſtrat im einzelnen nach, welche ſtarke Ver⸗
mehrung die geſundheitlichen Einrichtungen un⸗
ſerer Stadt in den letzten Jahren bereits erfahren
haben und in Zukunft bei dem weiteren Wachstum
von Charlottenburg aller Vorausſicht nach werden er⸗
fahren müſſen. Er hält es infolgedeſſen für angezeigt,
eine Stelle im Magiſtratskollegium neu zu ſchaffen,
deren Inhaber ſeine ganze Zeit und Kraft, ſein ganzes
Wiſſen und Können in den Dienſt der Verwaltung
und Leitung der hugieniſchen Unternehmungen
unſerer Stadt zu ſtellen hat. Er ſoll nach den Wor⸗
ten der Magiſtratsvorlage ſeine vornehmſte Auf⸗
gabe darin erblicken, „Fingerzeige und Ratſchläge,
Anregungen und Auskünfte hinſichtlich hygieniſcher
Maßnahmen auf allen Gebieten der ſtädtiſchen
Verwaltung zu geben, die beſtehenden hygieniſchen
Einrichtungen fortlaufend zu beobachten, ſowie
hygieniſchen Neuerungen und Verbeſſerungen Ein⸗
gang zu verſchaffen. Ferner wird er die durch die
weitverzweigte Verwaltungsorganiſation zer⸗
ſplitterten hygieniſchen Ergebniſſe und Erfahrungen
zuſammenzufaſſen, für die Allge meinheit nutzbar
zu machen und dabei eine notwendige Einheitlichkeit
zu wahren haben. Er wird bemüht ſein müſſen, den
hygieniſchen Gedanken bei allen öffentlichen Maß⸗
nahmen der Stadt wach zu halten und von ſeinem
Standpunkt aus ſo vollkommen wie irgend möglich
zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner beizu⸗
tragen.“ — Es liegt in der Natur der Sache be⸗
gründet, daß danach der neue Stadtrat die Appro⸗
bation als Arzt und eine beſondere Vorbildung in
der Hygiene beſitzen muß.

Der Beweisführung des Magiſtrats für die
Notwendigkeit der Schaffung dieſer neuen Stadt⸗
ratsſtelle ſtimme ich rückhaltlos zu. Es läßt ſich ſchlech⸗
terdings nicht beſtreiten, daß das Wiſſensgebiet
der Hygiene ein immer umfangreicheres wird und
eine immer höhere Bedeutung nicht nur für die
Allgemeinheit, ſondern im ſpeziellen auch für alle
Zweige kommunaler Verwaltung gewinnt. Soll
auf dieſem Gebiete weiter für unſere Stadt Gutes
und Erſprießliches geſchaffen werden, ſo iſt es durch⸗
aus wünſchenswert, daß hierfür im Magiſtrat eine
ſpeziell vorgebildete tüchtige Kraft hauptſächlich
tätig iſt. Wie auch ſonſt die Bedeutung iſt, die einem

Anfangsgehalt 9000 ℳ, drei

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ſolchen Stadtmedizinalrat beigelegt wird, das
können Sie beiſpielsweiſe daraus entnehmen, daß
Schöneberg und Cöln dieſe Einrichtung bereits
beſitzen und daß in Berlin, wo ſeit langen Jahren
dieſe Einrichtung ſeitens der Arzteſchaft immer
wie der gefordert wird, dieſelbe Forderung in aller⸗
letzter Zeit von der Subkommiſſion der Berliner
Krankenhausdeputation neuerdings an den Ber⸗
liner Magiſtrat gerichtet geworden iſt.

Was unſcre ſpeziellen Verhältniſſe betrifft, ſo
kommt hinzu, daß erfreulicherweiſe unſere geſund⸗
heitlichen Unternehmungen bereits einen der⸗
artigen Umfang angenommen haben, daß die mit
ihrer ſachgemäßen Leitung und Verwaltung ver⸗
bundene Arbeitslaſt einem nur ehrenamtſich tätigen
Magiſtratsmitgliede auf die Dauer nicht mehr gut
zugemutet werden kann bei aller Anérkennung
für die erſtaunliche Arbeitskraft des derzeitigen
Magiſtratsmitglieds und ſeiner Hingabe an die
ehrenamtlich übernommenen Verpflichtungen.

Somit begrüße ich die Vorlage, als im wohl⸗
verſtandenen Intereſſe Charlottenburgs licgend,
auf das wärmſte. Wenn ich gleichwohl nicht ihre
glatte Annahme, ſondern die Einſetzung eines
Ausſchuſſes beantrage, ſo geſchieht es, um Gelegen⸗
heit zu einer genaueren Erörterung mancher mit
der Vorlage in Verbindung ſtehender Einzelheiten
zu geben. So erſcheint mir perſönlich z. B. die Frage
der cvent. Privatpraxis des neuen Stadtrats in
der Magiſtratsvorlage nicht präzis genug beant⸗
wortet zu ſein. Es ſcheint mir da in gewiſſer Hin⸗
ſicht wenigſtens ein Widerſpruch zwiſchen Anfang
und Ende im Wortlaut der Magiſtratsvorlage vor⸗
zulie gen. Einmal wird geſagt, daß der neue Stadt⸗
rat Privatpraxis grundſätzlich nicht ausüben ſoll,
und das andere Mal wird hervorgehoben, daß es
von der Genehmigung der ſtädtiſchen Körper⸗
ſchaften abhängen ſoll, ob ihm Privatpraxis ge⸗
ſtattet werden darf. Ich zweifle nicht daran, daß
wir eine befriedigende Antwort erhalten werden.
Ich für meine Perſon möchte hervorheben, daß ich
es für dringend wünſchenswert halte, daß dieſer
neue Stadtrat Privatpraxis tatſächſich grundſätzlich
nicht ausüben darf. Ferner wird ſich im Ausſchuß
die Gelegenheit geben, ſich über folgende zwei
Fragen noch zu unterhalten: wie ſich nämlich das
Verhältnis nach Schaffung der neuen Stelle
zwiſchen den beſoldeten und unbeſoldeten Magiſtrats⸗
mitgliedern zahlenmäßig geſtalten ſoll, und ob die
neue Stelſe ausgeſchrieben werden ſoll oder nicht.

Ich beantrage demnach die Einſetzung eines
Ausſchuſſes von 13 Mitgſiedern.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt die Überweiſung der Vor⸗
lage an einen Ausſchuß von 13 Mitgliedern und
wählt zu Ausſchußmitgliedern die Stadtverordneten
Dr Bauer, Bollmann, Dr Frentzel, Hirſch, Holz,
Dr Hubatſch, Jaſtrow, Kaufmann, Dr Landsberg,
Otto, Dr Röthig, Vogel und Zander.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Wir kommen
zum letzten Punkt der Tagesordnung:

Vorlage betr. Ehrengaben an Beteranen.
Druckſache 343.

Berichterſtatter Stadtv. Braune: Meine
Herren, dem Dringlichkeitsantrage vom 14. Sept.
d. I., in einer gemiſchten Deputation über eine