Sitzung vom 21. im nächſten Jahre wieder geſchloſſen werden könne, wenn ſich Unzuträglichkeiten herausſtellen ſollten. Auf Grund dieſer Auffaſſung werde ich für den Antrag ſtimmen. (Die Beratung wird geſchloſſen.) Antragſteller Stadtv. Wilt (Schlußwort): Ich kann mich der Auffaſſung des Herrn Kollegen Dpr Stadthagen nicht anſchließen, daß man die Preisfrage hier nicht erörtern ſollte. Mein Freund Zietſch hat ja die Sache ſchon klargeſtellt. Wir ſind der Meinung, daß dieſe Eisbahn nach Möglich⸗ keit unſerer Jugend zur Verfügung ſtehen muß. Aber beſonders hat mich gefreut und gereicht mir zur Genugtuung, daß die Mitteilung, die mir gemacht worden iſt, daß eine Dame einen erfolg⸗ reichen Einſpruch gegen das Vorhandenſein der Eisbahn erhoben haben ſoll, gar nicht einmal wahr iſt. Da bin ich alſo ganz falſch unterrichtet. Es ſind lediglich Bedenken, die im Magiſtrat ſelbſt geäußert wurden, daß eventuell Anwohner am Lietzenſee durch das dort entſtehende Geräuſch geſtört werden könnten. Nun, meine Herren, ich bin ſehr häufig abends am Lietzenſee ſpazieren gegangen. Da verſucht ſich die Jugend auf Roll⸗ ſchuhen, und die machen einen weit größeren Lärm als die Schlittſchuhe. Ich möchte Sie bitten, meine Herren, laſſen Sie Ihre Bedenken fallen, ſtimmen Sie unſerm Antrage zu und, ſobald Froſt eintritt, eröffnen Sie dort eine Eisbahn! Sie werden dadurch jedenfalls die Sympathien der geſamten Bevöl⸗ kerung Charlottenburgs auf Ihrer Seite haben. (Bravo!) (Die Verſammlung ſtimmt einſtimmig dem Antrage der Stadtv. Wilk und Gen. zu.) Vorſteher Kaufmann: Puntt 12 der Tages⸗ ordnung: Mitteilung des Borſtandes betr. Kontrolle über die Ausführung der Beſchlüſſe der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung. — Druckſache 356. Ich werde die Fragen, die Antworten und den Vorſchlag des Vorſtandes einzeln vorleſen. Wenn jemand mit dieſem Vorſchlag nicht einverſtanden iſt, bitte ich Sie, ſich bei den einzelnen Nummern zum Worte zu melden und überhaupt Ihre Ausführungen bei jeder einzelnen Nummer zu machen. Frage 1: Zu welchem Zeitpunkte kann der Vor⸗ legung der neuen Dienſtordnung für die Bezirksvorſteher entgegengeſehen werden? (Stadtv.⸗Beſchl. v. 26. 6. 07 und Mag.⸗ Mitteilung v. 4. 12. 09.) Meine Herren, dieſe Mitteilung iſt bereits in Ihren Händen; ich bitte, die Sache für erledigt zu erklären. — Die Frage iſt erledigt. Frage 2: Hat der Magiſtrat dem Erſuchen der Verſammlung vom 22. 12. 09: a) in Fällen, in denen ſtädtiſche (männliche wie weibliche) Ehrenbeamte bei Ausübung einer im Dienſte der Stadt unternommenen Handlung einen Schaden erleiden, auf Anzeige von dem Unfall die Entſchädigung des Betroffenen bzw. im Todesfalle ſeiner Dezember 1910 511 Hinterbliebenen zu übernehmen, gege⸗ benenfalls gegen Abtretung etwaiger An⸗ ſprüche der Entſchädgiungsberechtigten Dritten gegenüber, p) zu dieſem Zwecke eine beſondere Poſition in den Stadthaushalt einzuſtellen, entſprochen? Die Antwort lautet: Die Angelegenheit iſt noch nicht erledigt, wird jedoch nach Möglichkeit beſchleunigt werden. Der Vorſtand ſchlägt Kenntnisnahme vor. Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, die Antwort des Magiſtrats lautet bei dieſer Frage: Die Angelegenheit iſt noch nicht erledigt, wird jedoch nach Möglichkeit beſchleunigt werden. Meines Erachtens iſt eine ſolche Antwort eigentlich feine Antwort. Man ſollte doch erwarten, daß irgendein Grund angegeben wird, warum die Sache noch nicht erledigt iſt. Wir waren in der ge⸗ miſchten Deputation, die ſeinerzeit eingeſetzt war, ziemlich einig, Magiſtratsmitglieder und Stadt⸗ verordnete, und dachten, daß die Angelegenheit ſehr bald zum Abſchluß kommen könnte. Auch bei der öffentlichen Beſprechung hier hat ſich eigentlich taum ein grundſätzlicher Gegenſatz herausgeſtellt, keine Schwierigkeit, und nun hören wir nach einem Jahre: die Angelegenheit hat nicht erledigt werden fönnen. Aber Gründe ſind nicht angegeben. Ich würde daher den Magiſtrat bitten, uns heute viel⸗ leicht hier in der Offentlichkeit die Gründe anzugeben, warum die Angelegenheit nicht hat erledigt werden können. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren, es liegt an der Uberfülle von Geſchäften, in denen wir uns zurzeit befinden. Wir hatten keine Zeit mehr, um noch mehr Sitzungen anzuberaumen. Die Sache iſt einem Ausſchuß überwieſen; wir haben den Ausſchuß eben noch nicht zuſammen⸗ berufen können. Aber ich verſpreche Ihnen, daß ich mich beſonders dafür intereſſieren werde und mich bei dem Herrn, der Ausſchußvorſitzender iſt, dafür verwenden will, daß er den Ausſchuß ſobald wie möglich einmal einberuft. Borſteher Kaufmann: Meine Herren, der Vorſtand dieſer Verſammlung hat bei der Vor⸗ beratung des Fragebogens die Auffaſſung gehabt, daß die Antwort allerdings erteilt iſt. Der Magiſtrat ſagt: die Angelegenheit iſt noch nicht erledigt, wird aber nach Möglichkeit beſchleunigt. Der Vorſtand ſchlägt Ihnen vor, Kenntnis zu nehmen: das heißt: die Angelegenheit bleibt in Fluß und wird wiederum aufs neue angeregt, wenn wir von dem Magiſtrat eine beſtimmte Antwort nicht alsbald bekommen. Ich glaube, das iſt der einzige Weg, den die Stadt⸗ verordnetenverſammlung beſchreiten kann. Stadtv. Dr. Stadthagen: Ich möchte der Sache doch eine etwas größere Bedeutung geben, als der Magiſtrat ihr gegeben zu haben ſcheint. Es handelt ſich hier darum, unſeren Ehrenbeamten die Sicherheit zu geben, daß, wenn ihnen ein Unfall im ſtädtiſchen Dienſte paſſiert oder etwas Ahnliches, ſie dann von der Stadt voll entſchädigt werden. Eine ſolche Sache verdient meines Er⸗