Sitzung vdm 10. Janmur 1912 n) Aus ſchuß zur Vorberatung der Vorlage betr. Errichrung erner 4 de⸗ anſtalt in der Nürnderger Straße — 15 Mitglieder. Es ſind vorgeſchlagen die Herren Bollmann, Dr. Byk, Dunck, Dr Frentzel, Jaſtrow, Kaufmann, Dr. Landsberger, Dr Liepmann, Ir. Mommſen, Scharnberg, Dr Stadthagen, Stein, Wilk, Wolffen⸗ ſtein und. Zietſch. — Widerſpruch erfolgt nicht; die Berſammlung hat die Vorſchläge als die ihrigen er⸗ klärt. Die Herren ſind gewählt. v) Ausſchuß zur Vorberatung der Vorlage berr. Maßregeln zur Be⸗ kämpfung der Folgen unfreiwilliger Arbeitsloſigkeit — 15 Mitglieder. Vorgeſchlagen ſind die Herren Guttmann, Jaſtrow, Kaufmann, Dr Landsberger, Lehmann, Dr. Liepmann, Mann, Meyer, Münch, Panſchow, Richter, Dr Rothholz, Dr Stadthagen, Wöllmer und Zietſch. Auch hier konſtatiere ich die Wahl, wenn Widerſpruch nicht erfolgt. — Ein Widerſpruch iſt nicht erfolgt. c) Ausſchuß zur Vorberatung der F ra ge 10 bet r. Müllabfuhr — 15 Mit⸗ glieder. Die Fvage 10 des Fragebogens betr. Müll⸗ abfuhr iſt im vorigen Jahre einem Ausſchuß über⸗ wieſen worden. Die Wahl des Ausſchuſſes kann erſt heute ſtattfinden. In Vorſchlag gebracht ſind die Herren Bade, Dr Byk, Dr Flatau, Gebert, Haack, Jacobi, Jolenberg, Kaufmann, Laskau, Ir Liep⸗ mann, Mosgau, Panſchow, Scharnberg, Wenzke und Wöllmer. — Widerſpruch erfolgt nicht; die Verſamm⸗ lung hat ſo gewählt. Das Protokoll der heutigen Sitzung vollziehen die Herren Kollegen Dr Frentzel, Klau und Stein. Wir kommen zum nächſten Punkt der Tages⸗ ordnung: Feſtſetzung der Sitzungstage für das I. Halbjahr 1912. Meine Herren, die Sitzungstage für das erſte Halbjahr geſtatte ich mir, wie folgt, vorzuſchlagen: 17,, 31. Jannar; 14. Februar, 5., 13., 20. März; 17. April; 1., 22. Mai; 5., 19., 26. Juni. Stadtö. Scharnberg: Meine Herren, mit Rück⸗ ſich auf den 1. Mai muß ich erklären, daß verſchiedene Herren Kollegen an dieſem Tage hier nicht zugegen ſein können, und ich möchte deswegen beantragen, ſtatt des 1. Mai den 8. Mai als Sitzungstag feſt⸗ zuſtellen. (Heiterkeit.) Vorſteher Kaufmann: Ich glaube, daß dem nichts entgegenſteht. Es iſt nicht dringend not⸗ wendig, am 1. Mai eine Sitzung abzuhalten. Die Feſtſetzung der Tage iſt ja nur eine vorläufige. Wenn ein Bedürfnis vorliegt, das eine außerordentliche Sitzung verlangt, oder umgekehrt eine Sitzung über⸗ flüſſig erſcheint, ſo wird vom Vorſtande Verfügung erlaſſen. — Alſo mit der von Herrn Schurnber beantragten Abun 3, ſtatt des 1. ren 8. Mai zu ſetzen, ift die Verſammlkung mit den vorgeſchlage⸗ ſnen Tagen einverſtanden. Wir kommen nun zur Beratung der dringlichen Vorlage betr. Begebung der Anleihe von 1912, I. Abteilung. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadto. Ruß: Meine Herren! Sie haben am 29. Juni 1910 eine Anleihe in Höhe von 42½ Millionen Mark aufzunehmen beſchloſſen. Am 20. November 1911 haben der Herr Miniſter des Innern und der Herr Finanzminiſter ihre Ge⸗ nehmigung dazu gegeben mit der Bedingung, daß die Begebung der Anleihe in Teilbeträgen zu erfolgen habe. Darauf hat am Sonnabend in der Finanz⸗ deputation eine eingehende Beratung darüber ſtatt⸗ gefunden, in welchem Betrage wir die erſte Abteilung dieſer mit 4% zu verzinſenden Anleihe heraus⸗ zubringen haben; ein anderer niedrigerer Zinsſatz kam nicht in Betracht. Nach einer außerordentlich ge⸗ nauen Prüfung aller in Betracht kommenden Fak⸗ ſtoren hat ſich die Deputation einſtimmig entſchloſſen, einen ſo hohen Teilbetrag, und zwar von 32½ Milli⸗ onen Mark, Ihnen, meine Herren, vorzuſchlagen. Es hat wohl ſelten eine ſo ſtarke Inanſpruch⸗ nahme der ſtädtiſchen Kaſſen ſtattgefunden wie gerade jetzt, daher auch dieſe dringende Vorlage. Das liegt aber daran, weil eine Fülle von Bauten der Vollendung näher geführt werden muß, zu denen zum Teil auch dieſer große Betrag gehört. Ich will Sie hier nur kurz an den Bau des neuen großen Gynäkologiſchen Krankenhauſes erinnern, an den Bau verſchiedener neuer Pavillons in unſerem alten Weſtend⸗Krankenhauſe, ferner an den Erweiterungs⸗ bau unſeres Rathauſes, in dem endlich u. a. die Sparkaſſe ein würdiges Heim finden wird mit ſehr großen Treſoranlagen. Ich erinnere ferner an den Bau einer Tuberkuloſeanſtalt in Beetz⸗Sommerfeld, an die Errichtung und den Bau von höheren Lehr⸗ anſtalten für die weibliche Jugend, an den weiteren Ausbau unſerer Kanaliſation, unſerer Straßen, Brücken, den weiteren Ausbau unſeres Gas⸗, unſeres Elektrizitätswerkes und unſeres Waſſerwerks. Sie finden eine Fülle von Aufgaben, die auch einen außer⸗ ordentlichen Geldbedarf erfordern. Es ſind hierbei — das will ich kurz zur Sprache bringen — von einigen meiner Freunde Wünſche aus⸗ geſprochen worden, zu wiſſen, ob auch die hierbei lang gehegten Erwartungen berückſichtigt werden, die ſeinerzeit, als wir über die Aufnahme einer neuen Anleihe hier zu beraten hatten, mit in die Anleihe hineingenommen worden ſind. Ich erinnere z3. B. an die Errichtung des Gemeindefriedhofes. Bei dieſer Gelegenheit aber in eine Debatte hierüber einzutreten, liegt nicht im Rahmen dieſer Vorlage; es handelt ſich heute nur darum, uns finanztechniſch über die Be⸗ gebung dieſer Anleihe zu unterhalten, deren dringende Notwendigkeit ſeinerzeit von allen Seiten anerkannt wurde. Wie üblich hat nun die Finanzdeputation eine Ausſchreibung dieſer mit 4% verzinslichen 32½ ⸗ Millionen⸗ Anleihe vorgenommen, indem ſie eine beſchränkte Anzahl von Banken und Bankhäuſern aufforderte, ihre Gebote bis heute morgen unter den ihnen bekannt gegebenen Ausſchreibungsbedingungen abzugeben. Dieſe Offerten ſind heute in der Sitzung