Sitzung vom 17. Januar 1912

lich im ganzen Jahre nur eine Portion auf eine Seele,
und daß das eine durchgreifende Maßnahme iſt, da⸗
von kann nicht die Rede ſein.

Meine Herren, für die Maßnahmen, die der Ma⸗
giſtrat uns vorſchlägt, werden 21 000 ℳ gefordert.
In einer Stadt, die 320 000 Seelen zählt, ſtellt man
Anträge auf Bewilligung von 21 000 ℳ zur Milde⸗
rung der Folgen der Teuerung! Das iſt eine ganz
geringfügige Summe, die von anderen Städten weit
überholt worden iſt. 3. B. Halle, Erfurt, Gelſen⸗
kirchen haben 50 000 ℳ dafür eingeſetzt, Chemnitz hat
80 000 ℳ eingeſetzt. Das ſind Summen, mit denen
ſich unter Umſtänden etwas anfangen laſſen wird,
mehr jedenfalls als mit 21 000 ℳ, die hier für außer⸗
ordentliche Maßnahmen eingeſtellt werden ſollen.
Ich will ja zugeben, daß in anderen Reſſorts, wie
Armenpflege und Schülerſpeiſungen, noch Summen
in Frage kommen; dieſe Einrichtungen haben aber
die genannten Städte ſchließlich auch. Mit dieſen
21 000 ℳ will man die ganze Situation retten. Das
iſt zu gering, man muß zu ganz anderen Maßnahmen
greifen. Ich behaupte: wenn wir die Situation in
Charlottenburg retten wollen, dann müſſen wir neben
den vorgeſchlagenen Maßnahmen noch den Einkauf
von Lebensmitteln und den Vertrieb von vornherein
ſelbſt in die Hand nehmen. Meine Freunde haben
deswegen den Antrag eingebracht, der vorhin ver⸗
leſen wurde. Hätten wir früher ſchon ſolchen Beſchluß
gefaßt, dann hätten wir der Bevölkerung jetzt ein ganz
Teil weiter geholfen. Meine Herren, hätten wir
nur Kartoffeln gekauft! Sie ſind ja kein ideelles
Nahrungsmittel; aber unſere Bevölkerung iſt daran
gewöhnt, betrachtet ſie als Nahrungsmittel und kann
ohne Kartoffeln nicht fertig werden. Hätten wir
früher Kartoffeln gekauft, dann könnten wir jetzt
unſerer Bevölkerung ſehr viel Geld erſparen. Heute
koſten 10 Pfund Kartoffeln 65 5, und Sie werden
zugeben, daß in manchem Haushalt in der Woche
mindeſtens ein halber Zentner konſumiert wird.
Hätte die Stadt vorſorglich Kartoffeln eingekauft,
dann würden ſolche Familien durch den billigen Be⸗
zug jetzt vielleicht 1 ℳ die Woche daran erſparen
fönnen. Das iſt aber nicht geſchehen, und wir müſſen
uns mit der Sache abfinden.

Der Magiſtrat ſagt in der Vorlage: wir können
nicht Lebensmitel einkaufen, weil die Schwierigkeiten
zu groß ſind; und er ſagt ein andermal, es lohne
nicht, weil der materielle Vorteil, den die Familien
daraus ziehen würden, nicht in die Wagſchale falle.
Das hat auch der Referent, Herr Kollege Wöllmer,
ausgeführt; er meinte, jede Familie würde im Laufe
des Jahres an Kartoffeln ein paar Mark ſparen.
Ferner iſt darauf hingewieſen worden, daß man in
anderen Städten ſchlechte Erfahrungen damit gemacht
habe. Ausdrücklich wird hervorgehoben, daß ange⸗
ſichts der dargelegten Umſtände, die dagegen ſprechen,
die Deputation es nicht für nötig hielt, die Frage be⸗
ſonders zu erörtern, ob ſtädtiſche Ein⸗ und Verkaufs⸗
einrichtungen einen Eingriff in die Privattätigkeit
von Einwohnern der Stadt bedeuten. Herr Kollege
Wöllmer ſagte: das war nicht der einzige Grund,
auch ſoziale Bedenken haben die Deputation davon
abgehalten, dem Ankauf von Lebensmitteln zuzu⸗
ſtimmen; ſoziale Bedenken, Rückſicht auf einen Teil
unſerer Bevölkerung haben die Deputation abge⸗
halten, dem von der ſozialdemokratiſchen Fraktion
geſtellten Antrage beizutreten. Das ſcheint meines
Erachtens das ausſchlaggebende Motiv geweſen zu
ſein. Inwieweit die Argumente durchſchlagend ſind,
will ich nun kurz erörtern.

 

15

Ich will vorausſchicken, daß wir unſern Antrag
nach reiflicher Ueberlegung eingebracht haben. Wir
haben uns den Antrag nach allen Seiten hin über⸗
legt und haben ihn in dem Bewußtſein eingereicht,
wirklich etwas Gutes für die geſamte und beſonders
für die arme Einwohnerſchaft Charlottenburgs zu
ſchaffen. Wir haben uns geſagt: mit den vorge⸗
ſchlagenen Maßnahmen kann man nicht auskommen,
wir wollen ein Radikalmittel anwenden und wollen
das tun, was bereits in anderen Städten geſchehen
iſt, wollen wirklich etwas ſchaffen, was für die Ein⸗
wohnerſchaft große Vorteile hat. Wir haben auch
darauf hingewieſen, daß dadurch, daß wir den Ein⸗
kauf von Lebensmitteln in die Hand nehmen, eine
Preisregulierung bei einigen Nahrungsmitteln ſtatt⸗
finden wird, die doch von dem Zwiſchenhandel ge⸗
wiſſermaßen etwas wucheriſch erfaßt werden. Inwie⸗
weit das zutrifft, werde ich nachher noch kurz erörtern.
Ich will aber noch ausdrücklich bemerken, daß wir
nicht deshalb den Antrag geſtellt haben, weil der
Landwirtſchaftsminiſter erklärt hat, daß der Zwiſchen⸗
handel die Hauptſchuld an der Teuerung hat, und daß
die Städte dieſen zum Teil ausſchalten müßten, ſon⸗
dern weil wir der Anſicht ſind, daß die Verwirklichung
unſeres Antrages die durchgreifendſte Maßnahme
wäre. Wirkt der Kleinhandel auch verteuernd, ſo
wiſſen wir aber doch, daß die grundlegenden Urſachen
ganz andere ſind.

Ich gebe zu, meine Herren, daß Schwierigkeiten
vorhanden ſind. Wir haben aber doch in Charlotten⸗
burg ſchon ganz andere Probleme gelöſt, und ich habe
auch das Zutrauen zur Stadtverwaltung, daß ſie,
falls die Einrichtung beſchloſſen werden ſolllte, den
richtigen Weg zu finden wiſſen wird. Man ſollte
nur Mut faſſen, nur an das Werk herangehen; wenn
man das täte, hätte man ſchon halb gewonnen. Man
ſollte ſich in Charlottenburg nicht von anderen Ge⸗
meinden überflügeln laſſen! Andere Gemeinden ſind
in der Beziehung ſchon weiter vorgegangen, ſie haben
darin mehr getan. Ich will nicht viele Beiſpiele an⸗
führen, was getan worden iſt; ich will nur darauf
hinweiſen, daß z. B. Ulm mit einer Genoſſenſchaft
Verträge abgeſchloſſen hat, wonach die Genoſſenſchaft
der Stadt Schweine und anderes Vieh zu liefern hat;
und daß in Zukunft eventuell auch Rindfleiſch, Milch
u. a. von der Genoſſenſchaft bezogen werden ſollen.
Das ſind Wege, die andere Städte gegangen ſind.
Ich will keine weiteren Beiſpiele anführen; wenn es
verlangt werden ſollte, werde ich nachher darauf zu⸗
rückkommen. Ich ſage alſo: die Schwierigkeiten
ſind zu überwinden, nachdem uns andere Städte den
Weg gezeigt haben. Man muß die Schwierigkeiten
nicht ſcheuen, ſondern ihnen zu Leibe gehen und wirk⸗
lich einen Verſuch machen.

Nun iſt geſagt worden, daß die Deputation nicht
nötig hatte, ſich eingehend mit der Frage zu beſchäf⸗
tigen, daß die Einrichtung von ſtädtiſchen Ein⸗ und
Verkaufsſtellen einen Eingriff in die Erwerbstätigkeit
der Einwohner bedeute. Das iſt das ſoziale Beden⸗
ken, das Herr Kollege Wöllmer angeführt hat. Ich
ſage: gewiß, es bedeutet einen Eingriff in die Er⸗
werbstätigkeit einzelner Einwohner; ich glaube aber,
daß dieſer Eingriff lange nicht die Folgen haben wird,
wie ſie hier dargeſtellt ſind. Vielleicht wird ſich der
eine oder andere Gewerbetreibende durch eine ſolche
Maßnahme geſchädigt fühlen; wenn wir jedoch keine
weiteren Maßnahmen ergreifen, als vorgeſchlagen
ſind, dann kann ſich noch ein bedeutend größerer Teil
unſerer Einwohner aeſchädigt fühlen. Der kleinen
Maſſe der Händler ſteht die große Maſſe der not⸗