Sitzung vom 17. Januar 1912

Uum Ihnen kurz einige Daten zu geben, auch in
Erwiderung auf das, was Herr Lehmann hinſichtlich
der minimalen Einwirkung einer ſolchen Hallenein⸗
richtung ſagte, möchte ich hier anführen, daß im
vorigen Jahre ſeitens der Volks⸗Kaffee⸗ und Speiſe⸗
hallen⸗Geſellſchaft in Berlin 1½ Millionen Por⸗
tionen warmes Eſſen im Preiſe von 5 bis 40 „ ab⸗
gegeben worden ſind, über 1 Million Stullen, beinahe
1 Million Taſſen Kaffee uſw. Sie ſehen alſo, die
Einwirkung, die durch Errichtung einer ſolchen
Halle hier geſchehen könnte, iſt nicht ſo niedrig zu
tarieren, wie es Herr Kollege Lehmann tut.

Ich möchte mich dann gegen eine Behauptung
des Kollegen Lehmann wenden, die dahin ging, daß
die Löhne im Verhältnis zur Steigerung der Lebens⸗
mittel nicht gleichen Schritt gehalten haben. Das
iſt unrichtig. Ich kann dem Kollegen Lehmann eine
genaue Statiſtik geben und bin bereit, ſie ihm morgen
zuzuſenden, worin hinſichtlich jedes einzelnen Jahres
und verſchiedener Städte und Gewerbe nachgewieſen
iſt, daß die Löhne ſich um ein ganz Bedeutendes im
Verhältnis zu dem Preiſe der Lebensmittel erhöht
haben. Meine Herren, auch wir haben die wärmſten
Sympathien für diejenigen Kreiſe, die bei der jetzigen
Teuerung beſonders in Mitleidenſchaft gezogen ſind.
Aber die Not, die der Kollege Lehmann geſchildert
hat, bei kinderreichen Familien, in denen nicht viel
verdient wird, beſteht dort auch in ſolchen Jahren, in
denen keine beſondere Teuerung herrſcht. Danach
würde ſich auch der Antrag der Kollegen Lehmann und
Genoſſen, der doch auf Einführung einer gewiſſen
kommuniſtiſchen Wirtſchaftsweiſe gerichtet iſt, ohne
Rückſicht auf die herrſchende Teuerung rechtfertigen.
Demgegenüber ſtellen wir unſere prinzipiellen Be⸗
denken voran. Wir fürchten, wie ſchon der Herr Vor⸗
redner geſagt hat, daß die Herren von Ihrer Fraktion
(zu den Sozialdemokraten) für Durchführung ihrer
auf Durchlöcherung unſerer Wirtſchaftsmethode ge⸗
richteten Pläne darauf fußen würden, daß in einem
beſondern Falle ein derartiges Mittel angewendet
worden ſei. Dies wollen wir nicht, weil es geeignet
iſt, uns in die kommuniſtiſche Wirtſchaftsweiſe hin⸗
überzuführen und was ich beſonders betone
unſeren Gewerbetreibenden Konkurrenz und Schaden
zuzufügen. Deshalb kann ich mich nicht entſchließen,
den Anträgen des Herrn Kollegen Lehmann beizn⸗
treten, werde aber für die Anträge, wie ſie der Ma⸗
giſtrat zu 1 und 3 bis 5 vorſchlägt, ſtimmen.

Stadtrat Dr. Gottſtein: Meine Herren! Nach⸗
dem die Vertreter der drei Parteien ſich zur Ma⸗
giſtratsvorlage geäußert haben, bin ich in der Lage,
diejenigen Einwände, die hier erhoben worden ſind,
und deren Zahl ja verhältnismäßig gering war, zu
beſprechen und mich zu äußern.

Zunächſt möchte ich Herrn Stadtv. Lehmann er⸗
widern, daß wir in dem einen Hauptpunkte ja alle
einig ſind: es beſteht eine Teuerung. Gerade der
Herr Oberbürgermeiſter hat im September ſchon aus⸗
führlich auseinandergeſetzt, wie bedauerlich eine ſolche
Teuerung für die Volksvermehrung iſt, und wie man
ernſtlich bemüht ſein ſoll, Maßnahmen zu überlegen,
um ihr entgegenzuwirken. Das iſt der Hauptpunkt;
in dieſem ſind wir einig.

In einem andern Punkte beſteht eine grund⸗
ſätzliche Verſchiedenheit, einem Punkte, den Herr
Stadtv. Lehmann für unweſentlich, den ich aber für
ſehr weſentlich halte. Herr Stadtv. Lehmann ſteht
auf dem Standpunkt: wenn man ein Uebel feſtgeſtellt
hat, kennt man auch die Urſachen, und wenn man die

 

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Urſachen kennt, müſſen immer Mittel vorhanden
ſein, um ſie zu beſeitigen. Das trifft leider in den
allermeiſten Fällen nicht zu. Das Uebel beſteht; die
Urſachen ſind uns in ihrer Kompliziertheit durchaus
nicht vollkommen klar. Und ſelbſt wenn das wäre, ſo
behaupte ich mit dem Herrn Berichterſtatter, daß wir

bei der augenblicklichen Lage gar nicht die
Möglichkeit haben, die Notſtände ſofort zu be⸗

ſeitigen. Man muß ſtreng unterſcheiden zwiſchen
Notſtandsmaßnahmen und Maßnahmen zur dauern⸗
den Beſeitigung von Uebelſtänden, welche die Not⸗
ſtände ſteigern. In der gleichen Lage befinden wir
uns. Die akuten Notſtände können wir nur durch
ſumptomatiſche Mittel einigermaßen lindern. Wenn
wir dauernd die Mißſtände, die durch die
Nahrungsmittelteuerung in der Tat hervorgerufen
ſind, einſchränken wollen, ſo müſſen wir in Zeiten
der Ruhe überlegen, Maßnahmen planen und lang⸗
ſam vorbereiten. Ueberſtürzte Maßnahmen, wie ſie
von Herrn Stadtv. Lehmann diesmal vorgeſchlagen
ſind, würden mit Notwendigkeit ſcheitern.

Herr Stadtv. Lehmann hat weiter zur Stütze
ſeiner Ausführungen eine Reihe von Gründen an⸗
geführt, die von Herrn Stadtv. Meyer ſchon wider⸗
legt worden ſind, auf die ich, trotzdem ich mir Notigen
gemacht habe, nicht nötig habe, einzeln einzugehen:
nur in einem Punkte möchte ich ihm ganz entſchieden
widerſprechen. Er kennt die Vorlage ſehr genau, hat
ſie ſehr genau durchgeleſen und ſagt: der Magiſtrat,
von der augenblicklich beſtehenden Teuerung unter⸗
richtet, gewann die Anſicht, daß eine Teuerung
nicht beſtände. Er ſchiebt uns unter, daß wir einen
Notſtand dauernd geleugnet hätten. Er hat eben
die weiteren Sätze, die in der Vorlage ſtehen, nicht
mitgeleſen, ſo daß ein ganz anderer Sinn dadurch
herausgekommen iſt und eine Anſchuldigung gegen
uns, als ob wir nach der achtwöchigen, durch andere
Urſachen bedingten Pauſe weitere Maßnahmen über⸗
haupt nicht beraten und von der ganzen Sache zurück⸗
treten wollten, weil wir die Notlage nicht als vor⸗
handen anerkennen.

Auf die anderen Ausführungen des Herrn
Stadtv. Lehmann will ich nicht weiter eingehen, auf
die zahlreichen Zeitungsnotizen, die er uns vorgeleſen
hat, und bei denen er uns nicht mitgeteilt hat, ob die
Maßnahmen zu einem Erfolge oder Mißerfolge ge⸗
führt haben.

Ich möchte nun auf die Einwände, die die
anderen Herren gemacht haben, näher eingehen.

Erſtens iſt beantragt worden, die Worte „für die
minderbemittelte Bevölkerung“ zu ſtreichen. Nach
den Erfahrungen, die wir mit den Fiſchkurſen ge⸗
macht haben, wird es keinen großen Unterſchied
machen, ob das Wort drin ſteht oder nicht. Wir
halten aber an dem Wort doch feſt, weil wir eine
Maßnahme geplant haben, die in erſter Linie der
minderbemittelten Bevölkerung zugute kommen ſoll.
Das braucht alſo gar nicht verſchwiegen zu werden.
Wenn die Worte wegfallen, ändert das an dieſer Ab⸗
ſicht nichts.

Nun wollen Sie in Punkt 2 die Beſchaffung von
Reis ablehnen. Wenn dieſe Maßnahme wegfällt,
können wir es nicht ändern. Wir würden es aber
bedauern müſſen. Wir ſind ja allerdings nach wie
vor in der Lage, für den Reis Propoganda zu machen,
und zwar bei Gelegenheit der geplanten und ſchon
weit vorbereiteten Kochkurſe. Herr Stadtv. Lehmann
ſagte, wir hätten noch gar nichts getan, heute würde
noch immer beraten. Wenn dieſe Anträge ange⸗