16 Sitzung vom 17. Januar 1912 Neumann, Otto, Panſchow, Schwarz, Schwaß, Dr Stadthagen, Walther, Weiſe, Wöllmer. Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.) Es haben 10 Herren mit Ja und 34 mit Nein geſtimmt. Die Worte bleiben alſo in der Vorlage ſtehen. (Die Verſammlung beſchließt darauf nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Einrichtung von Kochkurſen für die minderbemittelte Bevölkerung zum Unterricht in der Herſtellung geſundheitlich und wirt⸗ ſchaftlich zweckmäßiger Nahrungsmittel und zur Verabreichung von Proben der für dieſe verwendeten Rohſtoffe zum Selbſtkoſtenpreiſe wird eine Summe bis zu 7500 ℳ bewilligt.) Es ſcheint einſtimmig zu ſein. Zu Nr. 2 iſt ebenfalls namentliche Abſtimmung beantragt. Wir fangen jetzt bei Kolonne 2 an. Ich bitte diejenigen Herren, die Nr. 2 der Vorlage ſtehen laſſen wollen, mit Ja zu antworten, die ſie ablehnen, ſtreichen wollen, bitte ich mit Nein zu antworten. Alſo Annahme des Abſatzes Ja, Streichung Nein. (Der Namensaufruf erfolgt. Es ſtimmen mit Ja die Stadtverordneten Bade, Becker, Dr Borchardt, Dr. Crüger, Erd⸗ mannsdörſer, Dr Flatau, Gebert, Gredy, Hirſch, UDr Hubatſch, Jacobi, Klick, Lehmann, Litten, UDr Mommſen, Mottek, Otto, Richter, Schwarz, Dr. Stadthagen, Stulz, Vogel, Wilk, Wöllmer; mit Nein die Stadtverordneten Baumann, Braune, Ir. Byk, Dr Damm, I)r. Friedlaender, Jachmann, Jaſtrow, Imberg, Jolenberg, Kerb, Kern, Laskau, Mann, Mar⸗ zahn, Neukranz, Neumann, Panſchow, Protze, Ruß, Schwaß, Walther, Weiſe, Wenig, Wenzke, Zander. Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.) Es haben 24 Herren mit Ja und 25 Herren mit Nein geſtimmt. (Bewegung und Rufe: Schade!) Abſ. 2 iſt demgemäß abgelehnt. Wir kommen zu Nr. 3 und 4. (Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗ heit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 3. Der Geſellſchaft für Volks⸗Kaffee⸗ und Speiſe⸗ hallen in Berlin wird für die Errichtung einer Speiſehalle mit Zentralküche in Charlottenburg] als dauernder Einrichtung eine einmalige Ga⸗ rantie für ein Jahr in Höhe bis zu 5000 ℳ bewilligt. 4. Der Abteilung Volksküchen des Vaterländiſchen Frauenvereins vom Roten Kreuz in Char⸗ lottenburg wird für den Betrieb der in der Ehriſtſtraße 5 errichteten Zweigſtelle eine Bei⸗ hilfe von 1000 ℳ für ein Jahr bewilligt.) 2 Nun muß Nr. 5 abgeändert werden. Es wird nicht möglich ſein, jetzt im Augenblick die Zahlen feſt⸗ zuſtellen. Es empfiehlt ſich daher, den Magiſtrat zu erſuchen, kalkulatoriſch die Zahlen feſtzuſtellen. Nr. 2 iſt abgelehnt worden, und das har zur Folge, daß in Nr. 5 zahlenmäßige Aenderungen eintreten. Ich bitte alſo diejenigen Herren, die den Abſatz 5 mit den notwendigen Aenderungen, die die Ablehnung des Abſatzes 2 veranlaßt hat, annehmen wollen, die Hand zu erheben. (Geſchieht.) Das iſt die große Mehrheit. Das Protokoll vollziehen heute die Herren Laskau, Marzahn und Panſchow. Aus dem Ausſchuß betreffend Arbeitsloſenver⸗ ſicherung ſcheidet Herr Kollege Meyer aus. Es iſt dafür vorgeſchlagen Herr Kollege Erdmannsdörffer. Wenn ich keinen Widerſpruch höre, ſtelle ich feſt, daß dieſe Aenderung genehmigt iſt. Dann teile ich mit, daß zu Tagesordnung Nr. 16 Poſition d und Nr. 16 Poſition K Einſpruch erhoben worden iſt. Nun kommt die Reſolution zur Abſtimmung; ſie lautet: Die Unterzeichneten beantragen zu beſchließen: Die Stadtverordnetenverſammlung be⸗ ſchließt, den Magiſtrat zu erſuchen, be⸗ ſonders im Preiſe geſtiegene Nahrungs⸗ mittel durch die Stadt einzukaufen und an die Bevölkerung zum Selbſtkoſtenpreiſe ab⸗ zugeben. (Die Reſolution wird abgelehnt.) Wir kommen jetzt zu Punkt 3 der Tagesordnung zurün: Vorlage berr. Desinfektion von Büchern. — Druck⸗ ſache 4. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Einführung der allgemeinen Bücherdes⸗ infektion wird zugeſtimmt.) Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verpachtung des Milchhäuschens auf dem Stuttgarter Platz. Druckſache 5. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Verpachtung des Milchhäuschens auf dem Stuttgarter Platz an die Schadowſchen Eheleute in Wilmersdorf zum Zwecke des Obſt⸗ verkaufs gegen einen Mietzins von 300 % jährlich wird zugeſtimmt.) Punkt 5: Vorl betr. Verteilung einer Feſtſchrift über aPriedrich den Großen. Druckſache 6. (Die Beratung wird eröffnet.)