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ſtand eines Kommunalfriedhofs mit unſerer Vorlage
im Zuſammenhang ſteht, will ich ihn gern noch ein⸗
gehender durch die Mitteilung ergänzen, daß der Ma⸗
giſtrat ausdrücklich beſchloſſen hat, für die Unterbrin⸗
gung von Urnen entſprechende Einrichtungen in dem
Weichbilde der Stadt zu treffen, nach Möglichkeit
durch die Schaffung eines Urnen ha i n s. Am lieb⸗
ſten wäre es dem Magiſtrat, er könnte den Urnenhain
in Verbindung mit dem Kommunalfriedhof bringen.
Sollte das aber nicht möglich ſein, ſo wird jedenfalls
ein Urnenhain als beſondere Anlage geſchaffen wer⸗
den — auch eine gewiſſe Löſung der Kommunalfried⸗
hofsfrage in einem Umfange, wie ſie dem Magiſtrat
ledenfalls möglich ſein wird, falls ſich die Schwierig⸗
keiten, die der Frage im großen entgegenſtehen, nicht
überwinden laſſen.

Stadtv. Otto: Ich möchte nur die Bitte an den
Magiſtrat richten und damit die Anregung des Herrn
Kollegen Vogel unterſtreichen, auch im Namen meiner
ſämtlichen FTreunde, die Frage der Errichtung eines
eigentlichen Gemeindefriedhofs nicht etwa, wie es nach
den Ausführungen des Herrn Bürgermeiſters den An⸗
ſchein haben könnte, in die zweite Linie zu rücken,
ſondern die Schaffung eines ſolchen Gemeindefried⸗
hofs als die erſte Aufgabe anzuſehen. Wie wir in der
Anleihe einen Gemeindefriedhof mit Urnenhalle be⸗
ſchloſſen haben, ſo wird es ſich auch am beſten für die
Intereſſen der Bevölkerung Charlottenbergs erweiſen,
wenn wir dieſes Projekt im Auge behalten. Ich hoffe
alſo, daß der Magiſtrat nicht etwa nun den Gedanken
an die Errichtung eines Gemeindefriedhofs beiſeite
geſchoben hat und ſich damit tröſtet: wir werden eine
Urnenhalle ſchaffen und in gewiſſem Sinne dasſelbe
erreichen. Ich kann nur im Namen meiner Freunde
betonen, daß wir großen Wert darauf legen, ſo bald
wie möglich einen Gemeindefriedhof zu erhalten; denn
die Verhältniſſe in Charlottenburg ſpitzen ſich derart
zu, daß er als ein dringendes Bedürfnis erſcheint.

(Sehr richtig!)

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren! Ich
kann nur erklären, daß der Magiſtrat keinesfalls die
Urnenhalle oder den Urnenhain als einen Erſatz des
Kommunalfriedhofs anſieht und ſich etwa darauf
zurückziehen will. Er wird auch hinſichtlich der Frage
des Gemeindefriedhofs weiterhin gern tun, was in
ſeinen Kräften ſteht, wie ſchon wiederholt verſichert
worden iſt.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung nimmt Kenntnis.)

2 Vorſteher⸗Stellv. Dr Hubatſch: Punkt 12 der
Tagesordnung:

Mitteilung betr. Ausweiskarten für Reichstagswähler.
— Druckſache 13.

Die Sache kommt post festum; wir brauchen
nicht weiter darüber zu verhandeln. Ich ſtelle feſt,
daß die Verſammlung Kenntnis genommen hat.

Punkt 13 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Ueberlaſſung von Turnhallen.
Druckſache 14.
(Die Beratung wird eröffnet.)
Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren!

Ich beantrage, die Mitteilung des Magiſtrats ledig⸗
lich zur Kentnis zu nehmen. Der Antrag, der in der

 

Sitzung vom 17. Jannar 1912

Mitteilung des Magiſtrats erwähnt iſt, wurde ge⸗
legentlich der Etatsberatung des vorigen Jahres von
der Stadtverordnetenverſammlung angenommen. Ich
glaube, behaupten zu dürfen, daß die Annahme dieſes
Antrags bei ſehr ſchwacher Beſetzung des Hauſes durch
eine Zufallsmehrheit erfolgt iſt; denn ein ganz ähn⸗
licher Antrag wurde im Jahre 1907 von der Stadt⸗
verordnetenverſammlung, die ſich bis 1911 in ihrem
Beſtande faſt gar nicht verändert hatte, abgelehnt,
und ſelbſt ein milderer Antrag der Sozialdemokratie,
der damals als Eventualantrag Hirſch eingebracht
wurde, fand gleichfalls nicht Annahme in der Stadt⸗
verordnetenverſammlung. Ich will damit ſagen, daß,
wenn die Stadtverordnetenverſammlung normal be⸗
ſetzt geweſen wäre, dieſer Antrag der Sozialdemo⸗
kratie gar nicht zur Annahme gelangt wäre, und zwar
aus den Gründen, die der Magiſtrat in ſeiner Mit⸗
teilung kurz andeutet.

Auch ich will mich darauf beſchränken, nun in
aller Kürze noch einmal feſtzuſtellen, daß die Schul⸗
deputation, die in dieſem Falle zuſtändig iſt, den
Antrag, der von der Stadtverordnetenverſammlung
angenommen worden iſt, abgelehnt hat, und daß der
Magiſtrat bei der Rechtslage, die augenblicklich be⸗
ſteht, und auf die ich auch nicht näher eingehen
möchte, um eine womöglich ſehr lange Debatte zu
verhindern, nichts dagegen tun will, ſondern ſich
im Gegenteil dieſem Antrage der Schuldeputation
angeſchloſſen hat. Ich bitte Sie, durch Kenntnis⸗
nahme ſich auf denſelben Standpunkt zu ſtellen.

Stadtv. Dr Borchardt: Meine Herren, meine
Freunde können ja ſchließlich bei der Mitteilung
nichts anderes tun, als ſie zur Kenntnis nehmen.
Aber wir nehmen ſie doch nur mit großem Bedauern
zur Kenntnis.

Noch mehr bedaure ich die Begründung des
Herrn Referenten für dieſe einfache Kenntnisnahme.
Mir iſt dieſe Begründung ſehr überraſchend gekom⸗
men. Sie gipfelt darin, einen Beſchluß der Stadt⸗
verordnetenverſammlung, der bei der augenblicklichen
Sachlage dem Herrn Referenten und ſeinen Freun⸗
den vielleicht nicht bequem iſt, als quasi nicht vor⸗
handen hinzuſtellen, weil er vermutlich bei ſchwacher
Beſetzung gefaßt worden ſei. Ja, meine Herren, wenn
das Uſus und Gebrauch werden ſollte, dann werden
Sie ſich nicht wundern, wenn als Konſequenz bei
allen möglichen Gelegenheiten die Beſchlußfähigkeit
feſtgeſtellt wird, um zu verhindern, daß Beſchlüſſe
ſpäter als gleichſam nicht vorhanden hingeſtellt wer⸗
den, weil vermutlich die Beſetzung des Hauſes eine
nicht gute war. Meine Herren, nach meiner Erinne⸗
rung war die Beſetzung im März vorigen Jahres bei
der Etatsberatung, als der Antrag, auf den der Herr
Berichterſtatter hinwies, beſchloſſen wurde, eine
durchaus gute, es war Beſchlußfähigkeit vorhanden,
vielleicht mehr vorhanden als gerade im gegenwär⸗
tigen Moment.

Der Herr Referent wies darauf hin, daß ſein
Zweifel an einer guten Beſetzung des Hauſes dadurch
verſtärkt werde, daß ein ähnlicher Antrag längere
Zeit vorher abgelehnt war. Aber, meine Herren,
dieſer Hinweis ſteht doch auf recht ſchwachen Füßen.
Es iſt vollkommen richtig, daß vor nunmehr beinahe
fünf Jahren, vor 4½ Jahren, im Juni 1907, ein
ähnlicher Antrag abgelehnt worden iſt — aber unter
ganz anderen Umſtänden! Damals wurde der An⸗
trag abgelehnt, weil diejenigen Vorgänge, die die
Schuldeputation zur Entziehung der Schulturnhallen
für den in Frage ſtehenden Verein bewogen haben,