Sitzung vom 31. Januar 1912

eine Summe von 12 000 ℳ gefordert wird, für die
wir einen Anhalt nicht haben. Das wird im Aus⸗
ſchuß näher geprüft werden müſſen.

Stadtrat Dr Spiegel: Meine Herren! Herr
Dr Borchardt hat zunächſt den Lohn bemängelt, der
in der Tiefbauverwaltung für die Zerkleinerung des
Holzes gezahlt wird, nämlich den Tagelohn von ¾.
Für dieſe Frage bin ich nicht zuſtändig. Es iſt
Sache der Tiefbaudeputation, die Löhne feſtanſetrn,
und die Herren, die ja doch auch in der Tiefban5fu⸗
tation vertreten ſind, ſollten ihren Einfluß dort gel⸗
tend machen. An uns vom Arbeitsnachweis iſt ledig⸗
lich die Frage herangetreten, ob wir Arbeitsloſe gegen
einen Zuſchuß, der von uns gefordert wird, dort
unterbringen wollen. Wir haben das mit Freude be⸗
grüßt, weil das immerhin nützlichere Arbeit iſt als
das Kehren von Straßen, die evtl. auch ungekehrt
bleiben können.

Was nun die Geſellſchaft in Reppen betrifft, ſo
haben wir uns, ehe wir uns dazu entſchloſſen, Arbeits⸗
kräfte dorthin zu überweiſen, ganz genau informiert,
in welcher Weiſe die Arbeit dort vorgenommen wird,
wie die Leute untergebracht, wie ſie verpflegt ſind,
und auf Grund der Auskünfte, die wir erhalten haben,
haben wir es für außerordentlich günſtig erachtet,
wenn ein Teil unſerer Arbeitsloſen ſich zu dieſer nutz⸗
bringenden Beſchäftigung bereit erklärt. Es iſt ſelbſt⸗
verſtändlich, daß nur diejenigen, die ſich freiwillig
dazu bereit erklären, nach Reppen geſandt werden.
Ich möchte den unglücklichen Ausdruck „verſandt“,
der ſich in die Vorlage eingeſchlichen hat, in „geſandt“
ändern; denn ſie werden ſelbſtverſtändlich nicht als
Pakete hingeſchickt, ſondern als lebende Menſchen mit
ihrem freien Willen. Wir haben die große Freude
gehabt, daß, wie mir der Geſchäftsführer des Ver⸗
eins geſtern telephoniſch mitteilte, die Arbeitsbedin⸗
gungen, unter denen ſich die Leute zur Annahme der
Arbeit in Reppen bereit erklärt haben, inzwiſchen
bereits weſentlich gebeſſert worden ſind, daß der Ver⸗
ein aus freien Stücken, als er ſah, daß er ganz gut
zurecht käme, den Lohn aufgebeſſert hat. Die Arbeiter
ſind dort auch gut untergebracht und gut verpflegt.
Wir haben den Inſpektor des Arbeitsnachweiſes in
der vorigen Woche hingeſandt, um ſich perſönlich da⸗
von zu überzeugen, daß uns der Verein nichts vor⸗
gemacht hat. Er hat auch ſelbſt mit den dort arbei⸗
tenden Charlottenburgern geſprochen und den Ein⸗
druck empfangen, daß ſie ſowohl mit der Arbeit als
mit der Unterkunft und Verpflegung durchaus zu⸗
frieden ſind.

Nun iſt die etatsrechtliche Frage aufgeworfen
worden, ob der Magiſtrat berechtigt war, ohne Be⸗
fragung der Stadtverordnetenverſammlung eine
ſolche Verfügung zu treffen. Wir ſind der Anſicht,
daß wir dazu allerdings berechtigt waren, da uns eine
Poſition von 5000 ℳ zur Verfügung geſtellt iſt „für
Erſatz an andere Verwaltungszweige bei Beſchäfti⸗
gung minderwertiger Arbeitskräfte und für ſoge⸗
nannte Notſtandsarbeiten“. Unter die ſogenannten
Notſtandsarbeiten glauben wir dieſe Arbeiten in
Reppen ſehr wohl zählen zu können. Da der Betrag,
der dafür aufzuwenden iſt, ſich innerhalb der etats⸗
mäßigen Poſition von 5000 ℳ hält, da ferner da⸗
durch Mittel, die wir für die Notſtandsarbeiten auf⸗
wenden müſſen, an anderer Stelle erſpart werden, da
es ſich ſchließlich nur um einen Verſuch handelt
denn der Magiſtratsbeſchluß lantet auf im ganzen

 

 

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höchſtens 20 Arbeiter —, ſo haben wir uns für durch⸗
aus befugt gehalten, dieſen Verſuch innerhalb der
Poſition, die uns zur Verfügung ſteht, zu machen.

Herr Dr Borchardt bemängelt, daß damit keine
ausreichende Arbeitsbeſchaffung gewährt ſei, und ſtellt
ſich auf den Standpunkt, daß eine ſolche in der kapi⸗
taliſtiſchen Wirtſchaftsweiſe überhaupt nicht möglich
ſei. Ich habe nicht die Abſicht, dieſes außerordent⸗
lich ſchwierige und weitreichende Thema mit Herrn
Dr Borchardt heute zu erörtern. Aber wenn er ſelbſt
der Meinung iſt, daß ausreichende Arbeits⸗
gelegenheit nicht beſchafft werden kann, ſo ſollte er es
doch auch von ſeinem Standpunkte aus dankbar be⸗
grüßen, daß wir uns bemühen, wenigſtens ſoviel, wie
es unter dem beſtehenden, zu Herrn Dr Borchardts
Bedauern noch beſtehenden, „kapitaliſtiſchen Wirt⸗
ſchaftsſyſtem“ möglich iſt, an nützlicher Arbeit zu be⸗
ſchaffen.

Was die Ausführungen des Herrn Stadtv.
Dr. Landsberger betrifft, ſo möchte ich bemerken, daß
ein Hinweis auf die Berechnung der 12 000 ℳ in
der Vorlage gegeben iſt; denn es iſt darin angeführt,
daß wir etwa 14 Tage früher als im Vorjahre mit
der Beſchäftigung der Arbeitsloſen bei Notſtands⸗
arbeiten beginnen mußten; und es iſt ferner ange⸗
führt, daß vorausſichtlich nach dem Bilde, das der
Arbeitsmarkt gibt, die Beſchäftigung in demſelben
Umfange wie im Vorjahre wird ſtattfinden müſſen.
Indem wir nun die Ausgaben im Vorjahre zugrunde
legten und die längere Zeit mit in Anſchlag ſtellten,
ſind wir zu der Summe von 12 000 ℳ gekommen.
Viel andere Aufklärung werden wir über dieſen
Punkt einem Ausſchuſſe auch nicht geben können. Ich
kann Ihnen außerdem verſichern, wie ich es auch im
Magiſtrat getan habe, daß wir die Notſtandsarbeiten
durchaus nicht für eine ſehr ſegensreiche und freudig
zu begrüßende Einrichtung, ſondern immer nur eben
für eine Notſtandseinrichtung halten und daß wir
uns bemühen werden, dieſe Notſtandsarbeiten ſo früh,
wie irgend möglich, zu beenden, d. h. ſobald der
Arbeitsmarkt ſich ſo geſtaltet hat, daß wir es ohne
Vernachläſſigung einer Pflicht können. Infolgedeſſen
halte ich es für ganz gut möglich, daß wir dieſe
12 000 ℳ nicht einmal aufbrauchen werden, aber
ebenſo müſſen wir mit der Möglichkeit rechnen, daß
dieſe 12 000 ℳ noch nicht ausreichen werden, und
deshalb haben wir, genau wie in den Vor⸗
jahren, um die Genehmigung gebeten, dieſe
12 000 %ℳ eventuell auch noch etwas überſchreiten
zu dürfen. Sollte das der Verſammlung nicht be⸗
lieben, ſo haben wir ſelbſtverſtändlich nichts dagegen,
wenn Sie den Paſſus ſtreichen und wir genötigt
werden, im Bedarfsfalle eine neue Vorlage zu machen.
Ich glaube nur, daß die Zeit der Stadtverordneten⸗
verſammlung damit mehr als nötig in Anſpruch ge⸗
nommen wird.

Nach all dem, was ich hier ſchon aufklären
konnte, glaube ich, daß wirklich die Notwendigkeit
eines Ausſchuſſes nicht beſteht. Ich würde Sie des⸗
halb in erſter Linie bitten, im Intereſſe der Arbeits⸗
loſen heute unſere Vorlage glatt anzunehmen.

Stadtv. Dr Stadthagen: Meine Herren! Wir
ſind an ſich nach wie vor bereit, die Vorlage ſofort
anzunehmen, wie ſie uns der Magiſtrat vorgelegt hat.
Da aber die liberale Fraktion bei ihrem Widerſpruche
beharrt und einen Ausſchuß wünſcht und da ſich die
ſozialdemokratiſche Fraktion dem angeſchloſſen hat,
ſo werden wir dem auch nicht entgegentreten. Im
übrigen möchte ich vorſchlagen, daß wir einen