Sitzung vom 31. Januar 1912

14 000 %1 ſolche Schwierigkeiten machen, ſo iſt es
wenig verſtändlich, wenn Sie bei anderen Summen
nicht ebenſo ſchwierig ſind. Ich möchte Sie dringend
bitten, die Baracke zu bewilligen.

Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zur Ab⸗
ſtimmung. Der Antrag des Magiſtrats lautet:
Um die Belegungsfähigkeit des Kranken⸗
hauſes Weſtend zu erhöhen, werden
a) zur Beſchaffung von Betten, Wäſche und
ſonſtigen Ausſtattungsſtücken . 38 500 ℳ,
5) zur Beſchaffung, Ausſtattung
und Einrichtung einer Baracke 30 000 %,
bewilligt. Die Mittel ſind aus dem Dispo⸗
ſitionsfonds zu entnehmen.
Ich werde zunächſt über Punkt a, Beſchaffung von
Betten uſw., abſtimmen laſſen. Ueber Punkt b iſt
namentliche Abſtimmung beantragt. Nun beantragt
Herr Kollege Landsberger, den Punkt b für die Ab⸗
ſtimmung noch weiter zu teilen.

(Stadtv. Dr Landsberger: Nein, das tat ich nicht!
Ich ſagte, es wäre vielleicht zweckmäßig, aber ich habe
es nicht beantragt!)

— Sie haben es nicht beantragt. Dann haben wir
nur zwei Teile zur Abſtimmung zu bringen.

Wir ſtimmen alſo zunächſt über den Punkt a
ab: zur Beſchaffung von Betten, Wäſche und
ſonſtigen Ausſtattungsſtücken 38 500 ℳ zu be⸗
willigen.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß. — Rufe
einſtimmig!)

— Es iſt einſtimmig ſo beſchloſſen.

Ich bitte nunmehr, in namentlicher Abſtimmung
über b abzuſtimmen. Wir beginnen mit der Spalte 3.
Ich bitte diejenigen Herren, die für die Beſchaffung,
Ausſtattung und Einrichtung einer Baracke 30 000 %ℳ
bewilligen wollen, mit Ja, diejenigen, die dagegen
ſind, mit Nein zu ſtimmen. Der Namensaufruf be⸗
ginnt.

(Der Namensaufruf erfolgt.

mit Ja die Stadtverordneten:
Bade, Dr Bauer, Baumann, Becker, Dr. Bor⸗
chardt, Dr Byk, Dr. Crüger, Dunck, Erdmanns⸗
dörffer, Gredy, Guttmann, Hirſch, Ir Hubatſch,
Jaſtrow, Kaufmann, Kerb, Klick, Mann, Mos⸗
gau, Richter, Ruß, Scharnberg, Stein, Vogel,
Wenig, Wilk, Zietſch;

mit Nein die Stadtverordneten:
Bollmann, Braune, Brode, Dr Damm, Ir
Flatau, Dr Friedlaender, Haack, Harniſch,
Facobi, Jolenberg, Kern, Ir. Landsberger,
Laskau, Dr. Liepmann, Litten, Meyer,
Dr Mommſen, Münch, Neukranz, Neumann,
Panſchow, Protze, Rackwitz, Dr. Rothholz,
Dr. Stadthagen, Wagner, Walther, Weiſe,
Wenzke, Wöllmer, Zander.

Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.)

Es ſtimmen

Das Reſultat der Abſtimmung iſt: es haben 27
Stadtverordnete mit Ja, 31 mit Nein geſtimmt. Die
Vorlage zu b iſt demnach abgelehnt.

Wir kommen zu Punkt § der Tagesordnung: 7

Vorlage betr.
1911.—

(Die Beratung wird eröffnet.)

Nachbewilligu im Armenetat für
4 Ducache 29.

 

45

BVerichterſtatter Stadtv. Hirſch: Meine Herren!
Die Vorlage über Nachbewilligungen im Armenetat
iſt eine alte Bekannte. Sie gleicht dem Mädchen aus
der Fremde, ſie erſcheint in jedem jungen Jahre,
allerdings nicht, wenn die erſten Lerchen ſchwirren,
ſondern ſchon etwas früher; auch bringt ſie uns nicht
Gaben, im Gegenteil, ſie erheiſcht Gaben. Wir
wiſſen ja bei der Aufſtellung des Etats der Armen⸗
verwaltung niemals, welche Ausgaben uns bevor⸗
ſtehen, einmal, weil wir durch das Geſetz zu be⸗
ſtimmten Ausgaben gezwungen ſind, und zweitens,
weil wir im voraus nicht überſehen können, wie ſich
die wirtſchaftlichen Verhältniſſe entwickeln, welchen
Umfang die Krankheiten unter der ärmeren Bevölke⸗
rung einnehmen und was ſonſt für Umſtände eintreten
werden, die unſere Mitbürger zwingen, die Hilfe der
Armenverwaltung in Anſpruch zu nehmen.

Zu den einzelnen Poſten habe ich nichts zu ſagen.
Sie finden die eingehende Begründung dafür in der
Vorlage. Ich möchte nur noch beſonders darauf auf⸗
merkſam machen, daß es ſich in Wirklichkeit voraus⸗
ſichtlich nicht um eine Mehrbelaſtung des Armen⸗
etats handelt, da der Ausgabe von 47 000 ℳ auf
der andern Seite Minderausgaben bei anderen Po⸗
ſitionen in ähnlicher Höhe gegenüberſtehen. Im
übrigen müſſen wir uns darauf gefaßt machen, daß
möglicherweiſe im Laufe dieſes Etatsjahres noch ein⸗
mal die Armenverwaltung mit einer Nachforderung
an die Stadtverordnetenverſammlung herantritt.

Ich bitte Sie, der Vorlage ohne Ausſchußbe⸗
ratung zuzuſtimmen.

Die Ver⸗

(Die Beratung wird geſchloſſen. 5
es

ſammlung beſchließt nach dem Antrage
Magiſtrats, wie folgt:

Folgende Etatsnummern des Ord. Kapital v
für 1911 werden in Höhe der bei den einzelnen
Nummern angegebenen Beträge aus dem Dis⸗
poſitionsfonds verſtärkt:

1. v—1—1a Bare Unterſtützun⸗

 

 

gen im allgemeinen 12 000 ℳ,
2. V—1—33 Kleidung 4 200 „
3. V—2—1 Erſtattungen an
auswärtige Armenverbände 10 000 „
4. V—3—5 Heilmittel 9 000 „
5. v—3—9b Unterbringung von
Perſonen in nicht ſtädtiſchen
Krankenanſtalten 7 000 „
6. V—4 Begräbniskoſten 800 „
7. v—5—5 Ausgaben infolge
des Fürſorgeerziehungsgeſetzes 1 200 „
8. V. 6—9 Dampfverbrauch
und Brennvorräte im Fami⸗
lienhaus und Obdach. 1 800 „
9. v—7—12/¶3 Arzneien uſw.
und Verbandmittel für das
Bürgerhaus 2 1090
zuſammen 47 000 ℳ.
Vorſteher Kaufmann: Punkt 9 der Tages⸗
ordnung:
Vorlage betr. Erweiterungsbauten auf Gaswerk II.
— Druckſache 30.
Anſtelle des verhinderten Herrn Kollegen

Dr Frentzel wird Herr Kollege Wöllmer den Bericht
erſtatten.

(Die Beratung wird eröffnet.)