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Kleidungsſtücke der Kranken unterbringt. Auch hier
muß ich ſagen: es wundert mich, daß Mehrkoſten
durch dieſen Umſtand herbeigeführt werden. Ich will
gern zugeben, daß vielleicht die zuſtändigen Depu⸗
tationen nicht präziſe genug ihre Wünſche ausge⸗
ſprochen haben, bevor das Stadtbauamt mit der An⸗
fertigung des Projekts beauftragt wurde, und ich will
hoffen, daß es in Zukunft dem Stadtbauamt leichter
gemacht wird, indem derartige Wünſche korrekter aus⸗
geſprochen werden. Sollte das letztere jedoch
der Fall geweſen ſein, ſo muß ich leider ſagen, daß
das Stadtbauamt in der Begründung derjenigen
Fragen, welche dieſe Mehrkoſten erfordern, etwas
leicht gehandelt hat.

Stadtbaurat Seeling: Meine Herren! Dieſe
Aenderung in der Anlage der Kochküchen und der
Keſſel ſamt Anlage hat ſich im Laufe der Jahre, nicht
bloß im Laufe einer kurzen Zeit entwickelt. Erſt
durch das Zuſammenarbeiten der verſchiedenen De⸗
putationen haben ſich die Anſichten geklärt. Herr
Stadtv. Wenzke bemängelte, daß nicht von vornherein
eine Treppe oder ein Raum für die Aufbewahrung

der Kleider der Kranken angeordnet worden ſei. Ur⸗

ſprünglich war die Sache ſo, daß die Kleider der
Kranken mit in den Pavillons ſelbſt untergebracht
werden ſollten. Später, nachdem eine Reihe von
Fachautoritäten zugezogen war, hat ſich herausgeſtellt,
daß man das vermeiden ſoll, und es mußten beſondere
Räume dafür eingerichtet werden.

Die Kochküchen⸗ und Milchküchenräume waren
wohl voneinander getrennt, aber nicht ſo, wie wir es
nach einer ganzen Reihe ſehr eingehender Studien
noch beſſer erreicht haben. Es werden ſelbſt bei ein⸗
gehendſter Durcharbeitung des Vorproſekts ſpäter
noch Erwägungen eintreten, die zu Verbeſſerungen im
Hauptprojekt führen. Das wird dem Herrn Stadtv.
Wenzke ganz genau ſo gehen, wenn er einen nicht in
der Schablone befindlichen Privatbau ausführt. Ich
glaube, Herr Stadtv. Wenzke kann ſich beruhigen: die
Kommiſſionen haben mir, wie ich wohl ſagen kann,
ſehr eingehende Unterſtützung zuteil werden laſſen,
und auch von ſeiten des Hochbauamts iſt alles ge⸗
ſchehen, was geſchehen konnte, um eine gewiſſenhafte
Durcharbeitung des Bauprojekts zu erzielen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

1. Dem vorgelegten Bauentwurf für das
Koch⸗ und Waſchküchengebäude und für das
Keſſel⸗ und Maſchinenhaus des Krankenhauſes
für Geburtshilfe vom 15. November 1911, ſo⸗
wie dem zugehörigen Koſtenanſchlage ab⸗
ſchließend mit 530 000 ℳ wird zugeſtimmt.

2. Die Koſten zu 1 ſind mit 508 000 ℳ den An⸗
leihemitteln zu entnehmen, ein Betrag von
22 000 ℳ iſt in das Ordinarium des Etats
für 1912 als einmalige Ausgabepoſition ein⸗
zuſetzen.

3. Der Mehrbetrag von 45 000 ℳ für die Ge⸗
ſa m tbau⸗ und Einrichtungskoſten des I. Bau⸗
abſchnittes iſt demjenigen Fonds zu entnehmen,
der anläßlich der Begebung der 1911er Anleihe
vom Jahre 1913 ab mit 2% der begebenen
Summe anzuſammeln iſt.)

Vorſteher Kaufmann: Das Protokoll der heuti⸗
gen Sitzung bitte ich die Herren Kollegen Dr Lands⸗
berger, Dr Liepmann und Mosgau zu vollziehen.

 

Sitzung vom 31. Januar 1912

Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Lebensmittelteuerung. — Druck⸗
ſache 32.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Stadtv. Hirſch: Meine Herren! Durch die Mit⸗
teilung des Magiſtrats iſt uns die Gewißheit ge⸗
worden, daß die Beratungen der Deputation zur Er⸗
wägung von Maßnahmen gegen die Lebensmittel⸗
teuerung ausgelaufen ſind wie das Hornberger
Schießen. Es geſchieht tatſächlich nichts, um der
Teuerung der Lebensmittel auch nur einigermaßen
entgegenzuwirken. Zunächſt ſind unſere prinzipiellen
Anträge ſowohl in der Deputation als auch hier im
Plenum von der Mehrheit der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung abgelehnt worden. Wir hatten nun er⸗
wartet, daß wenigſtens der, ſoviel ich weiß, mit einer
an Einſtimmigkeit grenzenden Mehrheit von der
Stadtverordnetenverſammlung gefaßte Beſchluß betr.
Gewährung von Teuerungszulagen an die unteren
Beamten und Arbeiter die Zuſtimmung des
Magiſtrats bzw. die Zuſtimmung der Deputation
finden würde. Das iſt nicht geſchehen. Der
Magiſtrat teilt Ihnen in der Vorlage mit, daß er
beſchloſſen hat, dem Antrage der Stadtverordneten⸗
verſammlung keine Folge zu geben. Der Magiſtrat
ſtützt ſich dabei leider mit Recht auf einen Beſchluß
der gemiſchten Deputation, die in ihrer letzten
Sitzung den Antrag abgelehnt hat. Ich habe bereits
in der Deputationsſitzung darauf hingewieſen, daß
es ſich hier um eine Zufallsmehrheit gehandelt hat.
Von den Vertretern der größten Fraktion dieſes
Hauſes war nur ein einziger in der Sitzung an⸗
weſend,

(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten)

und ich muß mein lebhaftes Bedauern darüber aus⸗
ſprechen, daß die anderen Herren zufällig an dem
Tage erkrankt oder ſonſt verhindert geweſen ſind.
Nur durch dieſe unvollſtändige Beſetzung der Depu⸗
tation iſt es dahin gekommen, daß der Antrag ab⸗
gelehnt wurde. Man muß doch annehmen, daß die
Herren, die hier im Plenum ſelbſt einen Antrag auf
Gewährung von Teuerungszulagen einreichen, die
hier im Plenum für den Antrag ſtimmen, wenn ſie
in der Deputation ſitzen, ebenſo warm für ihren An⸗
trag eintreten wie im Plenum.

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

An der Tatſache ſelbſt iſt ja nichts zu ändern. An
den Haaren können wir die Mitglieder der liberalen
Fraktion nicht in die Deputation ziehen. Sie ſind
nicht gekommen, und infolgedeſſen iſt der Beſchluß
gefaßt worden, auf den ſich der Magiſtrat ſtützt.

Im übrigen iſt herzlich wenig zu der Magiſtrats⸗
vorlage zu ſagen. Der Magiſtrat beſtreitet, daß die
Lebensmittel im allgemeinen im Preiſe geſtiegen ſind,
und weiſt darauf hin, daß das Schweinefleiſch ſogar
im Preiſe heruntergegangen iſt. Das iſt in dieſer
Allgemeinheit nicht richtig. Es mag für den Augen⸗
blick zutreffen; aber wie ich bereits früher angedeutet
habe, unterliegt es gar keinem Zweifel, daß im Früh⸗
jahr eine große Fleiſchnot einſetzen wird und daß die
Fleiſchpreiſe dann wieder ſehr in die Höhe ſchnellen
werden. Dann iſt es natürlich zu ſpät, wenn wir
erſt zuſammentreten, auch wieder drei bis vier Mo⸗