Sitzung vom 31. Januar 1912

1908 ab eintreten ſollte, weiter zu zahlen. Das iſt
der Verlauf der letzten Teuerungszulage geweſen, die
wir hier mit Ihnen zuſammen bearbeitet haben, und
es heißt den Kopf in den Sand ſtecken, wenn man
glaubt, mit einer einmaligen Zahlung von 40 ℳ die
behauptete Lebensmittelteuerung bekämpft zu haben.
Man muß mit klaren Blicken und nüchternem Ab⸗
meſſen die Entwicklung der Dinge verfolgen und im
geeigneten Augenblicke die Teuerungsaktion auch
wirklich zu einer Hilfsaktion ausgeſtalten. Aber die
Maßnahme, die hier angeregt worden iſt, konnte
weder in der Deputation noch im Magiſtrat irgend⸗
welche Gegenliebe finden, und das iſt der tatſächliche
Grund, weshalb wir Ihnen mit einer Vorlage im
Sinne Ihres Beſchluſſes vom 20. Dezember nicht auf⸗
warten können.

Stadtv. Hirſch: Selbſtverſtändlich wird es nie⸗
manden unter uns geben, der der Meinung iſt, daß
man mit einer einmaligen Zulage von 40 ℳ die
Lebensmittelteuerung bekämpfen kann. Aber anderer⸗
ſeits wird man auch nicht beſtreiten können, daß für
Beamte und Arbeiter mit einem Einkommen von
1200 ℳ, ja noch weniger, eine Zulage von 40 %
ſchon immerhin etwas ausmacht, daß es eine Summe
iſt, mit der ſie wenigſtens in etwas die Ausgaben
wettmachen können, die ihnen durch die Höhe der
Lebensmittelpreiſe erwachſen ſind. Man darf die
Sachlage nicht verſchieben. Der Herr Bürgermeiſter
ſpricht von einer eventuellen Reviſton des Normal⸗
etats, und er fürchtet, daß die Annahme des Antrages
Meyer und Genoſſen eine Reviſion des Normaletats
zur Folge haben würde. Aber das iſt ja noch gar
nicht geſagt. Der Antrag verlangt nur, daß den
Beamten mit einem Gehalt bis zu 2000 ℳ und den
Arbeitern eine einmalige Zulage von 40 ℳ gegeben
wird, und ſoviel Entgegenkommen hätte der
Magiſtrat und die Deputation wohl zeigen können,
ſich mit uns über dieſen Antrag zu verſtändigen. Der
Meinung bin ich natürlich nicht — darin ſtimme ich
dem Herrn Bürgermeiſter vollkommen bei daß
es ſich hier um eine Maßnahme handelt, die irgend⸗
wie weſentlich zur Bekämpfung der Lebensmittel⸗
teuerung dient. Was wir verlangen, um der Teue⸗
rung entgegenzutreten, haben wir ja in der Depu⸗
tation und hier im Plenum wiederholt ausführlich
erörtert; ich kann darauf heute verzichten. Aber
nachdem alle unſere Anträge abgelehnt ſind, hätten
wir wohl erwarten können, daß der Magiſtrat wenig⸗
ſtens dieſem verhältnismäßig unbedeutenden Antrage,
der 10 nicht ſo rieſige Summen erfordert, zuſtimmen
würde.

Nun, meine Herren, hat Herr Kollege Meyer
mir einen Vorwurf daraus gemacht, daß ich mitgeteilt
habe, wie die Deputation zuſammengeſetzt geweſen iſt.

(Stadtv. Meyer: Nicht d a ß Sie, ſondern wie
Sie es mitgeteilt haben!)

Ja, höflicher kann ich doch nicht ſein, als daß ich hier
aufrichtig bedaure, daß ſo viele Ihrer Freunde an
dem Tage krank geweſen ſind. Herr Kollege Meyer
ſagte, er könnte uns auch nachweiſen, daß meine
Freunde manchmal in Kommiſſtonen gefehlt haben.
Ja gewiß, wann gibt es denn das nicht, daß das eine
oder andere Mitglied verhindert iſt, einer Sitzung,
ſei es nun im Plenum oder in einer Kommiſſton, bei⸗
zuwohnen! Aber es iſt doch etwas ganz anderes, ob
einmal ein einzelnes Mitglied in einer Sitzung fehlt,
oder ob plötzlich eine ganze Fraktion bis auf einen

 

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einzigen verhindert iſt, an einer Sitzung teilzu⸗
nehmen. Wenn es ſich dann noch dazu um die Be⸗
ratung eines Antrages handelt, der von derſelben
Fraktion ausgegangen iſt, dann iſt das doppelt und
dreifach zu bedauern. Gewiß kann es paſſieren, daß
plötzlich 5 oder 6 Herren verhindert ſind; aber wenn
uns das paſſiert, dann würden wir rechtzeitig davon
Mitteilung machen und bitten, daß die Sitzung der
Deputation aufgehoben und auf einen anderen Tag
verlegt wird. Das hätte von den Freunden des
Herrn Kollegen Meyer auch geſchehen können. Herrn
Kollegen Meyer ſelbſt mache ich natürlich keinen Vor⸗
wurf; er iſt der einzige, der ſeine Pflicht erfüllt und
ſogar mit uns zuſammen geſtimmt hat. Meine Vor⸗
würfe richten ſich gegen diejenigen, die nicht da waren.
Ich finde es ja ſehr ritterlich, wenn ſich Herr Kollege
Meyer ſeiner Fraktionsfreunde annimmt; aber das
ändert nichts an den Tatſachen, die ich angeführt habe.
Sachlich ſtimmen wir ja ganz überein: Herr Kollege
Meuer ſtellt auch in Ausſicht, daß ſeine Freunde etwas
tun werden. Ich kann alſo meine Ausführungen da⸗
mit ſchließen, daß ich den Mitgliedern der Deputation
von Herzen gute Beſſerung wünſche, damit ſie wieder
ihren Geſchäften nachgehen können.

Stadtv. Meyer: Es gehört ja zu den Eigen⸗
tümlichkeiten des Herrn Kollegen Hirſch, daß, wenn
wir ſachlich übereinſtimmen, er doch eine ſachliche Zu⸗
ſammenarbeit durch perſönliche Angriffe zu ver⸗
hindern weiß. Er hat das auch jetzt wieder bewieſen
mit der Bemerkung, ich wäre der einzige unter den
liberalen Deputationsmitgliedern geweſen, der ſeine
Pflicht nicht verletzt hat. Darin liegt der Vorwurf
der Pflichtverletzung gegen die übrigen, und dieſen
Vorwurf hat Herr Kollege Hirſch wiederholt dadurch,
daß er ſagte: wie merkwürdig es iſt, daß alle krank
ſind! Nun, meine Herren, „alle“ ſind im ganzen
4 Herren geweſen. Das iſt eine Anzahl, die nicht ſo
überwältigend iſt.

(Stadtv. Hirſch: Von 51)

Zweitens ſind nicht alle krank geweſen, ſondern nur
zwei; einer iſt verreiſt geweſen, ein anderer hat wohl
eine berufliche Verhinderung gehabt. Herr Kollege
Hirſch maßt ſich nun ein Urteil darüber an, ob die
Herren ſich früher hätten abmelden können, vergißt
aber ganz, daß derartige Verhinderungen im letzten
Moment entſtanden ſein können, wobei ihm offenbar
ein ſehr ſchwaches Gedächtnis für die Fälle eigen iſt,
wo ſeine Kollegen ſich entweder gar nicht oder im
letzten Moment entſchuldigt haben.

(Stadtv. Wilk: Kommt aber ſehr ſelten vorl)
— Gewiß; es kommt bei uns auch ſehr ſelten vor.
Es iſt aber eben merkwürdig, daß Sie un s deswegen
denunzieren.

(Stadtv. Hirſch: Iſt keine Denunziation!)
— Gewiß iſt das eine Denunziation.
(Stadtv. Wilk: Sehen Sie die Berichte doch nach!)
Sehen Sie ſich doch die Berichte nach! Dann wer⸗
den Sie finden, daß ich recht habe.

Ich weiſe es nochmals aufs entſchiedenſte

zurück, daß hier ſolche Dinge wiederholt behauptet
werden, und ich glaube, das frühere Verhalten der