54 ordneten Haack, der aus dem Ausſchuß auszuſcheiden wünſcht, Herr Stadtverordneter Braune vorgeſchla⸗ gen. Wenn ich keinen Widerſpruch höre, nehme ich Ihr Einverſtändnis an. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel XB—35 für 1911. — Druckſache 36. Meine Herren, ich richte zu Beginn der Be⸗ ratungen an Sie die Bitte, möglichſt wenig Privat⸗ geſpräche zu führen. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Ord. Kapitel XB—35 für 1911 wird um 950 %ℳ aus dem Dispoſi⸗ tionsfonds verſtärkt.) Punkt 2: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X—5—1 und 4 für 1911. — Druckſache 37. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X—5—1 (Löhne für Desinfektoren) und X—5—4 (Desinfektionsmittel) für 1911 werden 1000 — 1500, zuſammen 2500 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage betr. elektriſche Beleuchtung in der Hilfs⸗ ſchule Bismarckſtr. 22. Druckſache 33. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Für die Hilfsſchule Bismarckſtraße Nr. 22 iſt elektriſche Beleuchtung einzuführen. Die Koſten in Höhe von 2000 ℳ ſind dem Dispoſitionsfonds zu entnehmen.) Punkt 4: Vorlage betr. Gewährung einer Beihilfe an den Verein gegen Verarmung. Druckſache 39. (Die Beratung wird eröffnet.) Stadtv. Lehmann: Ich glaube, wohl die Hoff⸗ nung ausſprechen zu dürfen, daß ſich alle darüber einig ſind, daß, wenn eine Vereinigung eine Sub⸗ vention verdient hat, es der Verein gegen Verarmung iſt. Ich will nicht weiter auf den ſachlichen Inhalt der Vorlage eingehen, ſondern nur konſtatieren, daß meine Freunde gern bereit ſind, dem Antrage des Ver⸗ eins gegen Verarmung zuzuſtimmen. Was mich veranlaßt hat, das Wort zu ergreifen, iſt, daß ich einen Teil der Begründung der Vorlage noch beſonders unterſtreichen will. Der Verein gegen Verarmung hat bei Stellung ſeines Antrages geſagt, Sitzung vom 14. Februar 1912 daß er deshalb in eine ſchwierige Lage gekommen ſei, weil die Arbeitsloſigkeit in dieſem Winter beſonders groß war und daher große Anforderungen an den Verein geſtellt wurden, um die auftretenden Wünſche befriedigen zu können. Nun habe ich ſeinerzeit im Auftrage meiner Freunde bei der Beratung der Maß⸗ nahmen zur Milderung der Teuerung dargelegt, daß die Arbeitsloſigkeit doch wohl größer ſei, als der Magiſtrat in der Begründung ſeiner diesbezüglichen Vorſchläge ausgedrückt hat. Der Magiſtrat hatte in der Vorlage ausgedrückt, daß genügend Arbeits⸗ gelegenheit vorhanden ſei, ſo daß ein größerer Not⸗ ſtand nicht herbeigeführt worden ſei. Nun kommt der Magiſtrat und konſtat iert bei Begründung dieſer Vorlage da s, was ich ſeinerzeit ausgeführt hatte. Bei einer anderen Gelegenheit, nämlich bei Beratung der Druckſache 24, iſt in der Begründung dazu ebenfalls zum Ausdruck gekommen, daß die Ar⸗ beitsloſigkeit größer iſt, als ſeinerzeit dargeſtellt war. Meine Herren, weil ich damals in der Plenar⸗ verſammlung am 17. Januar zweifelnde Gebärden wahrgenommen habe, die ſich gegen meine Aus⸗ führungen richteten, habe ich heute das Wort ge⸗ nommen, um zu konſtatieren, daß wir mit unſerer Anſicht recht hatten, indem die Arbeitsloſigkeit leider ſo groß war und iſt, daß beſondere Maßnahmen zur Milderung der daraus entſtehenden Not ergriffen werden müſſen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Dem Verein gegen Verarmung wird eine einmalige Beihilfe von 4000 ℳ zu Unter⸗ ſtützungszwecken aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Vorſteher Kaufmann: Punkt 5 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Jubiläumsausſtellung der Charlotten⸗ burger Schneiderinnung. — Druckſache 40. (Die Beratung wird eröffnet.) Stadtv. Gebert: Meine Herren! So freund⸗ lich wir auch den verſchiedenen Zentenarfeiern gegen⸗ überſtehen, ſo ſehen wir doch nicht ein, daß wir der Innung einen derartigen Zuſchuß zu einer Feſtivität gewähren ſollen. Wir können unſern Standpunkt, den wir ſeinerzeit bei dem Feſte der Bäckerinnung eingenommen hatten, nicht ändern; das würde ſonſt dahin führen, daß jeder Verein, jede Korporation von uns eine Beihilfe verlangt, wenn eine Feſtivität in Ausſicht ſteht. Wir vertreten den Standpunkt, daß endlich einmal damit Schluß gemacht werden möge, und bitten, dieſen Antrag abzulehnen. Stadtv. Otto: Auch wir werden unſern Stand⸗ punkt nicht ändern und werden die Vorlage an⸗ nehmen, wie wir ſeinerzeit die Vorlage betreffend die Bäckerinnung angenommen haben. Daß der⸗ artige Vorgänge ſich ſo häufig wiederholen, ſteht nicht zu befürchten; denn ein Jubiläum von 200 Jahren iſt nicht ſo alltäglich. 5 (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ 144 ne nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: