62 Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zum näch⸗ ſten Punkt der Tagesordnung: Vorlage betr. Aenderung des Bebauunsplanes in dem Gebiete ſüdlich des Kaiſerdamms und weſtlich der Stadt⸗ und Ringbahn. Druckſache 45. Der Berichterſtatter, Herr Kollege Gredy, iſt ver⸗ hindert worden, zur Sitzung zu erſcheinen. Er hat mir brieflich mitgeteilt, daß er der Vorlage zuſtim⸗ mend gegenüberſteht, daß er aber beantragt, ſie eben⸗ falls noch in einen Ausſchuß zu verweiſen. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.) Namens des Herrn Kollegen Gredy beantrage ich nunmehr auch die Einſetzung eines Ausſchuſſes, und zwar die Ueberweiſung dieſer Vorlage an den⸗ ſelben Ausſchuß, den Sie eben für die Vorlage zu Punkt 9 gewählt haben. (Die Verſammlung beſchließt demgemäß.) Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Stadthaushaltsetat für das Rechnungs⸗ jahr 1912. — Druckſache 35. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren! Anders als in früheren Jahren ſieht in dieſem Jahre der Etat aus, den der Magiſtrat Ihnen heute vorlegt. Zwar ſind gewiſſe Aehnlichkeiten auch in dieſem Jahre nicht zu verleugnen inſofern, als eine ganze Reihe von Etatskapiteln, dem Wachstum der Stadtgemeinde entſprechend, ſtärkere Anforderungen an den Geldbeutel ſtellen. Auf der anderen Seite ſind aber ſo zahlreiche und zum Teil ſo ſtarke Mehr⸗ forderungen zu verzeichnen, daß man ohne weiteres eine Divergenz gegenüber den früheren Jahren er⸗ kennt. Wenn Sie, meine Herren, den Erläuterungs⸗ bericht oder die Zuſammenſtellungen, die Ihnen ge⸗ druckt zugegangen ſind, in die Hand genommen haben, ſo wird Ihnen ſchon aufgefallen ſein, daß an und für ſich das geſamte Wachstum des Etats um über 4½ Millionen abnorm iſt. Und ſelbſt wenn Sie darüber noch hinweggekommen ſind, werden Sie meines Erachtens haben ſtutzen müſſen, wenn Sie geſehen haben, daß 3½ Millionen von dieſen neuen Forderungen allein dauernder Natur ſind. Ja, wenn Sie hineingeſtiegen ſind in das Material, werden Sie weiter erkannt haben, daß die weitere Differenz bei den einmaligen Ausgaben ſich inſofern noch zu Ungunſten des Etats abändert, als darin ein Betrag von rund 600 000 ℳ für einmalige Ab⸗ ſchreibungen ſteckt, denen Entnahmen aus Fonds als Einnahme gegenüberſtehen. Man kann alſo rundweg ſagen: was in dieſem Jahre im Etat mehr gefordert wird, iſt eine dauernde Forderung, und infolge davon, meine Herren, beanſprucht ein ſolcher Etat ganz beſondere Aufmerkſamkeit. Ich kann auch er⸗ klären, daß die Etatsberatungen des Magiſtrats ſo umfangreich und ſo eingehend geweſen ſind, wie in den ganzen letzten Jahren nicht. Meine Herren, welches ſind nun dieſe unabwend⸗ baren, unverſchiebbaren und dauernd wiederkehrenden Ausgaben? Ich will Sie, da Sie entgegen den Gepflogenheiten der früheren Jahre glücklicherweiſe in dieſem Jahre den Etat ganz beſonders zeitig haben bekommen können, nicht mit umfangreichem Sitzung vom 14. Februar 1912 Zahlenmaterial ermüden. Ich will da auf die Zu⸗ ſammenſtellung hinweiſen, die Ihnen zugegangen iſt, und mich kurz faſſen, indem ich ſage, daß eine Reihe von Kapiteln, wie ich bereits eingangs erwähnte, ohne weiteres wachſen, weil ihr Wachstum bedingt iſt durch das ſehr ſtarke Wachstum der Stadtgemeinde. Das gilt ganz beſonders von der allgemeinen Verwaltung, von den höheren Schulen, den Fortbildungsſchulen, den Gemeindeſchulen, von der Straßenreinigung, dem Feuerlöſchweſen und insbeſondere auch vom Krankenhaus. Bei allen dieſen Kapiteln iſt etwas Neues, Beſonderes kaum anzuführen. Es wäre denn höchſtens zu erwähnen, daß in dem Kapitel für die höheren Mädchenſchulen zum erſtenmal eine Unter⸗ ſtützung aufgeführt wird, die den höheren Privat⸗ ſchulen zuteil werden ſoll, die infolge ſtaatlicher Grundſätze, die neu eingeführt ſind, ſchwer zu leiden haben. Es wäre dann vielleicht beſonders von mir auf ein Feld hinzuweiſen, daß hier wiederholt beſprochen worden iſt und die Stadtverordnetenverſammlung ſehr intereſſtert hat: das iſt die Frage der Spielplätze in der Stadt. Wir haben in dieſem Etat erſtmalig auf dieſem Gebiete eine Neuerung eintreten laſſen. Sie haben ja bisher wiederholt gewünſcht und nach der Richtung hin, wenn ich nicht irre, auch Re⸗ ſolutionen gefaßt, daß der Magiſtrat dafür ſorgen möchte, daß an zahlreichen Stellen in der Stadt wie in der Umgebung der Stadt Spielplätze eingerichtet werden ſollten. Unſere bisherigen Beſchlüſſe haben ſich dahin konzentriert, daß wir die Mittel für einen Spielplatz im Grunewald zur Verfügung geſtellt hatten, daß wir außerdem aber zahlreiche Grundſtücke in der Stadt, die ihrer dauernden definitiven Be⸗ ſtimmung noch nicht zugeführt waren, vorläufig als Spielplätze benutzt haben, ohne einen nennens⸗ werten Entgelt dafür an den Stadtſäckel abzuführen. Die Grundſtücke mußten ſich ſelbſt erhalten, die Zinſen ſelbſt aufbringen; eventuell wurden die Zinſen ganz einfach ihrem Konto zugeſchrieben. Meine Herren, wir haben uns geſagt, daß dieſes Ver⸗ fahren aus finanziellen Gründen auf die Dauer un⸗ haltbar iſt, und wir haben infolge davon beſchloſſen, daß einige dieſer Spielplätze dauernd eingerichtet werden ſollen, daß andere, falls das Grundſtück ſpäter einmal ſeiner Beſtimmung zugeführt wird, dann ſelbſtverſtändlich verſchwinden werden. So haben wir als dauernde Spielplätze einen in der Götheſtraße ins Auge gefaßt und einen auf Weſtend, der Ihnen ja bekannt iſt. (Bravo!) Dieſe beiden Spielplätze erfordern ſchon ſehr erheb⸗ liche Beträge: allein für Grund und Boden ohne die Einrichtungen werden ungefähr 1 700 000 ℳ erforderlich werden, ſo daß wir ſchon da recht tief in unſern Geldbeutel hineinſteigen müſſen. Abge⸗ ſehen davon ſind ſelbſtverſtändlich auch für die dauernde Einrichtung dieſer Spielplätze, insbeſondere des Spielplatzes auf Weſtend, ſehr erhebliche Mittel notwendig, und Sie finden eine erſte Rate für den Spielplatz auf Weſtend bereits in dieſem Etat ein⸗ geſtellt. Meine Herren, außerdem wird Ihnen noch eine Nachtragsforderung zugehen, über die der Magiſtrat zahlenmäßig zwar noch nicht, im Prinzip aber bereits am vorigen Donnerstag beſchloſſen hat. Das iſt eine Vorlage, in der Mittel für die Verlegung einer Ge⸗ meindeſchule gefordert werden. Sie wiſſen, daß die