Sitzung vom 14. Februar 1912 Sophie⸗ Charlotte⸗ Schule einen Neubau erhalten ſoll. Dieſer Neubau ſoll in die Bismarckſtraße kommen. Infolge davon muß die dort unterge⸗ brachte Gemeindeſchule Platz machen. Dieſe Ge⸗ meindeſchule wird vorausſichtlich nach der Spree⸗ ſtraße verlegt werden. Infolge davon werden ziemlich erhebliche Mittel angefordert werden müſſen. Ich nehme an, daß der Magiſtrat, der das Prinzip bereits vorigen Donnerstag genehmigt hat, morgen auch über das zahlenmäßige Material Beſchluß faſſen wird. Von den übrigen Punkten wäre höchſtens noch zu erwähnen, daß Sie im Krankenhausetat die Summen gemäß der ſtärkeren Belegung vorfinden. Sonſt finden Sie die größte Forderung aber in dem vorletzten Kapitel, wo die verſchiedenen Ein⸗ nahmen und Ausgaben ſtehen, wiederum bei den Koſten für die Provinzialverwaltung. Die Koſten der Provinzialverwaltung ſteigen ſelbſtverſtändlich ſchon dadurch, daß unſer Staatsſteuerſoll, das der Berechnung für die Provinzialabgaben zu Grunde gelegt wird, ſteigt. Sie ſteigen aber ganz beſonders in dieſem Jahre, um 300 000 ℳ auf faſt 1˙ Milli⸗ onen, dadurch, daß die Provinz beabſichtigt, den bisherigen Zuſchlag von 12½2 % auf 14 % zu er⸗ höhen. Meine Herren, wenn man die Vorlagen der Provinz durchſieht und ſieht, wie zahlreiche Mehr⸗ forderungen da erſcheinen für alle möglichen Melio⸗ rationen zu Waſſer und zu Lande, und wenn man ferner ſieht, welche großen Ausgaben für das Pro⸗ vinzialirrenweſen gemacht werden müſſen, dann wird man ſich dem wohl nicht verſchließen können und konzedieren müſſen, daß wenig Hoffnung iſt, daß ein geringerer Satz als 14% zur Erhebung ge⸗ langt, ſo daß wir damit vom nächſten Jahre ab dauernd mit einem Mehr von 300 000 ℳ rechnen können, das in den nächſten Jahren ſelbſtverſtänd⸗ lich noch weiter wachſen wird. Dann, meine Herren, wäre als weſentlicher Punkt für den kommenden Etat vor allen Dingen der Schuldenetat zu betrachten. Wir haben nach Abzug der getilgten Beträge am Schluß des Jahres eine noch zu tilgende Anleiheſchuld von 148 Millionen kontrahiert, wovon allein auf die gewinnbringenden gewerblichen Unternehmungen, auf die ich nachher noch eingehend zu ſprechen kommen werde, rund 51 Millionen entfallen, während andere Unter⸗ nehmungen, die ihre Verzinſung und Tilgungen ſelbſt tragen, 14,3 Millionen davon beanſpruchen. Abge⸗ ſehen vom Grundſtückserwerbsfonds und von der Bismarckſtraße bleiben dann noch 48 Millionen übrig, die die allgemeine Verwaltung zurzeit zu ver⸗ zinſen und zu amortiſieren hat. Meine Herren, da⸗ für werden im nächſten Jahre ſehr erhebliche Mittel mehr gefordert. Sie finden im Schuldenetat ein Plus von faſt 800 000 ℳ — es ſind etwa 770 000 ℳ, die mehr verlangt werden —, und dieſes Mehr iſt in allererſter Linie darauf zurückzuführen, daß im nächſten Jahre zum erſtenmal die erſte Tilgungs⸗ rate der zweiten Abteilung der 1908 er Anleihe er⸗ ſcheint, und außerdem darauf, daß ſelbſtverſtändlich mit den fortſchreitenden Bauten eine ganze Menge Anleihemittel mehr verbraucht werden, die jetzt de⸗ finitiv mit ihren Zinſen den Etat belaſten. Dieſe Belaſtung, meine Herren, iſt abſolut feſtſtehend, und ſie wird in den kommenden Jahren noch weſentlich ſtärker werden. Ich will nachher noch darüber ſprechen, welche beſonderen Anforderungen auf dieſem Gebiete uns in den nächſten Jahren blühen. 63 Meine Herren, wenn man alle dieſe Forde⸗ rungen ſieht, ſo iſt es ſelbſtverſtändlich, daß man ſehr eingehend erwägen muß, woraus die Deckung dafür hergeholt werden ſoll. Es liegt auf der Hand, daß der Magiſtrat zunächſt an die feſten Quellen gedacht hat, die ihm zur Verfügung ſtehen: das ſind die ge⸗ werblichen Inſtitute und die Steuern. Er hat ſelbſt⸗ verſtändlich bei ſeinen Beratungen das allerneueſte Material zu Grunde gelegt, den Ertrag der Werke und der Steuern für das laufende Jahr 1911, und ich muß bei dieſer Gelegenheit, meine Herren, um Ihnen ein klares Bild geben zu können, ganz kurz auf die Erträge des Jahres 1911 eingehen. Im großen und ganzen kann man wohl ſagen, daß die Tendenz des Jahres 1911 günſtig geweſen iſt. Ich ſtehe nicht auf dem Standpunkt, der in anderen Städten in unſerer unmittelbarſten Nähe ausgeſprochen iſt, daß das Jahr 1911 ſchlecht geweſen iſt. Denn ich bin der Meinung, daß, abgeſehen von dem Grundſtücksmarkt, Handel, Gewerbe und In⸗ duſtrie im letzten Jahre recht günſtige Geſchäfte ge⸗ macht haben, was ſich ja auch aus der Steuer ohne weiteres erkennen läßt. Meine Herren, die Abſchlüſſe, die zurzeit von den drei Werken vorliegen, ſind zum Teil günſtig, zum Teil ungünſtig. 7 Das Waſſerwerk hat, ſelbſtverſtändlich beein⸗ flußt durch die Witterung, ſehr günſtig gearbeitet. Das wirkt aber auf unſeren Etat in dieſem Jahre noch nicht ein, weil wir zur inneren Konſolidierung des Werkes ja beſchloſſen haben, alle Ueberſchüſſe dem Werke ſelbſt zuzuſchanzen. Für 1912 haben wir erſt⸗ malig 100 000 ℳV aus den Ueberſchüſſen des Werkes dem Etat überwieſen. Das Elektrizitätswerk iſt die reinſte Freude, die wir in dieſem Jahre haben. Es wird nach der Aeußerung des Dezernenten ſicher einen Mehrüber⸗ ſchuß gegen den Etatsanſatz von ½ Million abwerfen, (Bravo!) einen Ueberſchuß, der uns in dieſem Jahre ganz be⸗ ſonders zupaß kommen wird, weil die Steuern in dieſem Jahre nicht die Ueberſchüſſe geben werden, die ſie in anderen Jahren gegeben haben. Dagegen, meine Herren, iſt es bedauerlich, daß die Umſtände bei der Gasanſtalt nicht ſo günſtig ge⸗ weſen ſind, daß hier nicht ein Mehr gegen den Etat, vielmehr ein ziemlich ſtarkes Defizit zu erwarten iſt. Die Gasanſtalt hat zwar, was die Konſumzunahme betrifft, im großen ganzen das gehalten, was wir erwartet haben; dagegen ſind die Kokspreiſe derartig miſerabel geweſen, daß ein paar 100 000 ℳ allein beim Koks fehlen werden. Alles in allem rechnet die Gasanſtalt mit einem gegen den Etat um 350 000 % geringeren Gewinn. Wenn Sie nun die Steuern danach betrachten, ſo zeigt ſich das, was ich ſagte, daß, abgeſehen vom Grundſtücksmarkt, die übrigen Verhältniſſe günſtig ſind, ganz deutlich, wenn Sie die einzelnen Steuern betrachten. Die Einkommenſteuer und werden einen Mehrertrag ergeben, der zwiſchen 250 000 und 300 000 ℳ beträgt. Dagegen bleibt die Grundſteuer ſicher um 200 000 ℳ zurück. Dieſes Zurückbleiben iſt in geringeren Umſätzen begründet, infolge davon geringeres Steigen des gemeinen Wertes und ſelbſtverſtändlich infolge davon geringerer Steuerertrag, da wir eine Steuer nach dem gemeinen Forenſenſteuer Wert haben.