Sitzung vom 14. Februar 1912

daß man von vornherein wüßte, daß durch die Ein⸗
anae aus der Wertzuwachsſteuer, die ja dem Fonds
zugeführt werden, der Fonds wieder aufgefüllt wird.
Wäre das der Fall, dann wäre auch kein Bedenken,
laufende Ausgaben aus dem Fonds zu decken. Oder,
meine Herren, es wäre vielleicht noch zu rechtfertigen,
aus dem Fonds weitere Mittel zu entnehmen in
Zerten einer Depreſſion, in Zeiten, wo durch be⸗
ſondere Umſtände vielleicht die Einkommenſteuer
plötzlich verſagt, wo man aber mit Beſtimmtheit
darauf rechnen kann, daß im nächſten Jahre dieſe
uelle, die ſonſt nie verſagt, unbedingt wieder vor⸗
handen ſein wird. Selbſt dann, in einer ſolchen Tief⸗
konfunktur, könnte man es rechtfertigen, aus dieſem
Fonds Mittel zu entnehmen.

Wenn nun, meine Herren, das auch für dieſes
Jahr angängig ſein würde, und wenn Sie außer den
600 000 ℳW auch die fehlende Million noch weiter
aus dem Fonds hätten entnehmen wollen, ſo würden
Sie damit erreichen, daß Sie ihn bis auf eine Million
verſchwinden laſſen, und, meine Herren, an dieſe
Million können Sie niemals heran, ſchon aus dem
einfachen Grunde nicht, weil Sie als vorſichtige Haus⸗
väter ſich ſagen müſſen: das iſt ja der Betrag, den
ich unter allen Umſtänden immer haben wollte, damit
ich im kommenden Jahre gedeckt bin für den Fall,
daß einmal kein Ueberſchuß vorhanden iſt. Liegen
die Verhältniſſe, meine Herren, ſo, dann muß man
eingeſtehen, daß zur Deckung laufender Ausgaben
die Decke zu kurz geworden iſt, und daß eine ander⸗
weitige Hilfsquelle nötig iſt. Und wenn man nicht
ſo verfährt, meine Herren, ſo ver ſt ö ß t man gegen
den Grundſatz, daß dauernde, laufende
Ausgaben nicht durch einmalige Einnahmen
gedeckt werden dürfen!

Aber, meine Herren, es ſind noch eine ganze
Reihe anderer finanztechniſcher Gründe, die den
Magiſtrat von einem derartigen Streichungs⸗
verfahren oder von einem derartigen Verfahren, die
fehlenden Mittel aus einem Fonds zu entnehmen,
abgehalten haben. Es iſt der Charakter der dauern⸗
den Ausgaben, daß ſie auch eine dauernde Deckung
verlangen. Und, meine Herren, Sie müſſen ſich
außerdem, wenn Sie ſich ein Bild über unſeren Etat
machen, darüber klar werden, daß auch diejenigen
Ausgaben, die wir zwar einmalige nennen, de facto
eigentlich einmalige gar nicht ſind. Es ſind Aus⸗
gaben für einmalige Zwecke, z. B. für die Pflaſterung
der Straße Soundſo; aber dieſe Ausgabe iſt nicht
aus der Welt verſchwunden, im nächſten Jahre tritt
eine andere Straße an dieſe Stelle. Und ebenſo,
wenn Sie einmalige Ausgaben beim Bauetat für die
Renovation eines Gebäudes haben, ſo tritt im
nächſten Jahre an die Stelle des renovierten Ge⸗
bäudes ein anderes Gebäude. Alſo die als einmalig
von uns für einen beſtimmten Zweck gegebenen
Mittel ſind nicht verſchwunden, ſondern treten im
nächſten Jahre unter Benennung für andere Zwecke
an uns wieder heran, und wenn man ſie in einem

Jahre zurückſtellt, ſo kommen ſie ſelbſtverſtändlich im
nächſten Jahre doppelt wieder. Sie können es ver⸗
folgen, wenn Sie das in unſeren Etats durchſehen;
einen gewiſſen Betrag derartiger einmaliger Aus⸗
gaben von 1½2 Millionen, 2 MRãillionen,
2½ Millionen — finden Sie dauernd immer wieder⸗
kehrend.

Nun, meine Herren, ein ſolches Verfahren ginge
vielleicht, wenn man einen Etat aufzuſtellen hätte

für ein Jahr, wenn man wüßte: im nächſten Jahre
kommt kein Etat wieder, ich habe damit meine Arbeit

 

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getan. Dann iſt es gleichgültig, ob man vorhandene
Werte aufißt. Wenn man aber genau weiß: im
nächſten Jahre habe ich wieder den Etat aufzuſtellen,
und zwar aufzuſtellen mit noch höheren, größeren
Forderungen, dann darf — das iſt die Meinung des
Magiſtrats — nicht ſo gewirtſchaftet werden, und,
meine Herren, ich kann zu meiner Freude konſta⸗
tieren, daß auch die Stadtverordnetenverſammlung
bisher ſtets an der Gepflogenheit feſtgehalten hat,
daß ein Etat nicht für ein Jahr aufzuſtellen iſt,
ſondern unter Berückſichtigung des oder der ver⸗
floſſenen und unter Berückſichtigung der folgenden
Jahre!

Und, meine Herren, wenn ſich nun bei einem
Ueberblick über die folgenden Jahre zeigt, daß die
laufenden Einnahmen ſo ſtark ſein werden, daß ſie
höhere Ausgaben nachher decken, auch dann kann
man ſich unter Umſtänden noch einmal einen der⸗
artigen Sprung erlauben. Wenn aber das Gegenteil
ſich zeigt, daß es ſicher iſt, daß die laufenden
Einnahmen die laufenden Ausgaben ſpäter nicht
decken werden, dann muß man beizeiten vorbeugen
und ſich beizeiten neue Quellen, ſei es Schaffung neuer
Steuern, beſorgen, damit man nicht allmählich dahin
kommt, daß man mit einem Male alle Forderungen
auf einmal hat und dann ganz unerwartet hoch z. B.
die Einkommenſteuer hinaufſetzen muß!

(Stadtv. Hirſch: Sehr richtig!)

Meine Herren, wenn ich dieſe Grundſätze hier
ausſpreche, ſo muß ich Ihnen ſelbſtverſtändlich auch
auseinanderſetzen, was uns nun für die kommenden
Jahre bevorſteht.

Da muß ich in allererſter Linie ſelbſtverſtändlich
wieder, wie ich vorhin ſchon andeutete, auf den
Schuldendienſt zu ſprechen kommen. Das Thema iſt
vom Magiſtratstiſche im Plenum, noch öfter aber
und vielſeitiger in den Ausſchüſſen ja ganz aus⸗
giebig behandelt worden. Ich erinnere nur an die
Beratungen, die wir im vergangenen und im norver⸗
gangenen Jahre gehabt haben, die Beratungen über
die neueſte Anleihe, die ſogar durch Wünſche der
Stadtverordnetenverſammlung noch um einige Milli⸗
onen erhöht worden iſt. Bei dieſen Beratungen iſt
ausgiebig erörtert worden, daß die Anleihen, als die
Aufſichtsbehörde ſchärfere Tilgung von uns forderte,
für die Zukunft auf die Stadtgemeinde, auf den
Stadtſäckel und den Etat ſehr nachteilig wirken
müßten. Meine Herren, durch die von der Aufſichts⸗
behörde feſtgeſetzten Maßnahmen ſind dieſe Wirkun⸗
gen ſelbſtverſtändlich in verſtärktem und auch in be⸗
ſchleunigtem Maße eingetreten, und wir wiſſen nach
dieſer Richtung hin poſitiv genau, daß wir in den
nächſten drei Jahren ungefähr mit außerordentlichen
Beträgen in dem Schuldendienſt rechnen können, die
annähernd eine Million, zum Teil ſogar über eine
Million betragen werden. Nach ziemlich genauer
Berechnung kann man wohl annehmen, daß der Til⸗
gungsbetrag, der ja für das nächſte Jahr in Höhe von
650 000 ℳ abſolut feſtſteht, und derjenige Betrag,
der dazu tritt durch den Verbrauch von Zinſen, un⸗
gefähr 900 000 %ℳ bis eine Million betragen wird.
Im Jahre 1914 wird dieſer Betrag ſogar noch höher
ſein, weil eine größere Anzahl Bauten dann fertig
ſein werden und der Zinſenbetrag dann ſtärker ſein
wird, außerdem aber zu dem Tilgungsbetrage von
650 000 ℳ noch ein zweiter Tilgungsbetrag, da wir