Sitzung vom 14. Februar 1912

nicht werden umhin können, lediglich aus unſeren
Verhältniſſen heraus definitiv Stellung zu nehmen.
Eins kann nur richtig ſein: entweder der Herr
Kämmerer hat recht mit ſeinen Ausführungen, ent⸗
weder bleibt uns nichts anderes übrig, als zur
Deckung der augenblicklichen Bedürfniſſe, zur Ein⸗
löſung der Verpflichtungen, die wir zur Fortführung
unſeres ganzen Stadthaushalts und Stadtweſens
übernommen haben, uns nach neuen Einnahmequellen
umzuſehen, und dann müſſen wir die 110 % bewilli⸗
gen, mögen die Nachbarn rechts und links tun, was ſie
wollen; oder aber wir kommen zu der Anſicht, daß
wir um dieſe harle Nuß noch einmal herumkommen,
daß es uns gelingen wird, die Ueberſchreitung zu
vermeiden, und, meine Herren, dann dürfen
wir nicht über die 100% hinübergehen, mögen
auch die anderen Städte anders beſchließen.

(Sehr richtig!)

Wir würden ſonſt in den Fehler verfallen, eine

Theſaurierungspolitik um anderer Leute willen zu

treiben, die ich als richtig in keiner Weiſe aner⸗

kennen kann.
(Bravo! Sehr richtig!)

Meine Herren, wenn dieſe meine Meinung von
den Ausſchußmitgliedern geteilt werden wird, dann
wird ſich allerdings die Arbeit des Ausſchuſſes dies⸗
mal in weſentlich anderen Bahnen bewegen, als es
in früheren Jahren geſchehen iſt. Wir ſind früher
immer davon ausgegangen, daß das Fundament des
Hauſes, das wir bauen wollten, feſtgelegt war.
Diesmal werden wir daran gehen müſſen, erſt einmal
dieſe Arbeit zu beoſrgen und daraufhin dann unſere
weiteren Beſchlüſſe zu faſſen. Und ich bin der An⸗
ſicht, da ß dieſe Arbeit des Ausſchuſſes
in dem von mir ausgeſprochenen
Sinne gar nicht ſo ausſichtslos iſt;
ja ich bin im Gegenteil der feſten Meinung, die ſich
beinahe bis zur Erwartung ſteigert, daß es uns ge⸗
lingen wird, einen Etat zuſtande zu bringen, der die
100 % Einkommenſteuer als Grundlage hat.

(Bravol)

Ich will mich hier nicht in Einzelheiten verlieren.
Ich bin weder bei der kurzen Zeit, die mir der Etat
zur Verfügung ſtand, in der Lage, das zu tun, noch
auch halte ich es in dieſem Augenblick und an dieſem
Orte für richtig, ſo zu verfahren. Aber ich fühle mich
doch verpflichtet, wenigſtens in großen Zügen dieſe
meine Anſicht einigermaßen auszuführen und zu be⸗
gründen.

Ich bin nämlich der Anſicht, daß unſere augen⸗
blickliche Finanzlage ſich noch vorteilhaft von der⸗
jenigen des Jahres 1910 unterſcheidet.

(Sehr richtig!)
Ich ſtütze dieſe meine Anſicht vor allen Dingen auf
die ſtattliche Höhe des Ausgleichsfonds. Er beträgt

dreimal ſo viel als damals, und trotzdem haben wir
die Frage, ob 100 % oder 110 %, damals gar nicht

erwogen
(Hört, hört!)

oder wenigſtens nicht ernſtlich erwogen, ſondern wir
haben uns nicht geſcheut, ſehr tief in dieſen Aus⸗

 

 

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gleichsfonds hineinzugreifen und ihn bis auf einen
ſehr geringen Reſtbeſtand zu entleeren.

Sehr richtig!)

Der Herr Kämmerer hat ganz mit Recht hervor⸗
gehoben, aber doch vielleicht nicht mit derjenigen
Schärfe die Konſequenz gezogen, die ich ziehen
möchte, wie der Ausgleichsfonds doch im Laufe der
Jahre ſeinen Charakter etwas geändert hat. Mit
dem Moment, wo wir, Herr Kämmerer, den Betrag
der Wertzuwachsſteuer dem Ausgleichsfonds regel⸗
mäßig zuführen, haben wir mindeſtens das Recht,
dieſe Summe herauszunehmen,

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: 100 000 ℳ
— Zuruf bei den Liberalen: Nein, 500 000 ℳ)

— und mögen es auch meinetwegen nur 100 000 ℳ
ſein. Sie wiſſen nicht, wie ſich das in den nächſten
Jahren geſtalten wird. Wir haben im Jahre 1910
den Ausgleichsfonds faſt bis zur Neige geleert —
und was iſt eingetreten? Wir ſind ſehr gut durch⸗
gekommen; das Jahr 1910 hat den großen Ueber⸗
ſchuß gegeben, wir ſind in der Lage geweſen, ſämt⸗
liche Bedürfniſſe ohne den Ausgleichsfonds zu decken,
und wir haben ihn bis auf eine Höhe gebracht, die der
dreifachen der damaligen entſpricht.

Das iſt eins der Argumente, die ich für mich
anführen kann, und, ich glaube, nicht eins der
ſchlechteſten.

Und wenn der Herr Kämmerer vorhin aus⸗
geführt hat, ein derartiges Vorgehen würde gegen
die fundamentalen Grundſätze einer geſunden Finanz⸗
politik verſtoßen, ſo darf ich ihn daran erinnern, daß
er vor zwei Jahren einem derartigen Verſtoß eben
gegen jene fundamentalen Grundſätze einer geſunden
Finanzpolitik ſeine Zuſtimmung gegeben hat. Alſo
es wird doch wohl in dieſer Beziehung eine gewiſſe
Milderung der Kritik nötig ſein.

Nun, meine Herren, ſind aber doch auch andere
Möglichkeiten noch da, ohne den Ausgleichsfonds ſo
ſtark in Anſpruch zu nehmen.

Sie werden mich zunächſt darauf hinweiſen:
ja, was du willſt, iſt doch bereits geſchehen, wir
nehmen ihn ja in Anſpruch zur Deckung der Ertra⸗
abſchreibungen bei den Werken. Ich muß ſagen, daß
ich zunächſt mal von der Richtigkeit der Deduktion,
dieſe Art der Buchung vorzunehmen, nicht über⸗
zeugt bin.

(Sehr richtig!)

Ich bin nach wie vor der Anſicht, daß es richtiger ge⸗
weſen wäre, dieſe Abſchreibungen aus den Erträg⸗
niſſen der Werke ſelbſt vorzunehmen,

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Dasſelbe!)

obwohl ich ſehr gut weiß, daß das nur aus der
rechten Weſtentaſche in die linke Weſtentaſche gelegt
wäre. Aber ich glaube, daß es etatstechniſch richtiger
gehandelt wäre.

Ich muß aber weiter noch, wenn auch nur theo⸗
retiſch, auf die Natur dieſer Abſchreibungen zurück⸗
kommen und möchte ein Fragezeichen dahinter ſetzen,
ob es nötig iſt, ſie in der Höhe vorzunehmen und
gerade im gegenwärtigen Augenblick vorzunehmen.

(Sehr richtig!)