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dieſen Ausgleichsfonds auch wirklich als Ausgleichs⸗

fonds für ſchlechte Zeiten und für beſondere Verhält⸗] ſ

niſſe zu erhalten.

Nun ſagt der Herr Kämmerer: ja, wir bezahlen
doch in dieſem Falle aus dem Ausgleichsfonds lau⸗
fende, dauernde Ausgaben und nicht einmalige. Ich
möchte Ihnen das Gegenteil nachweiſen.

Was wird durch die 10 % Steuererhöhung er⸗
reicht? Erſtens ſoll erreicht werden, daß wir ſt är⸗
kere Abſchreibungen auf das Elektri⸗
zitätswerk und das Gaswerk erhalten.

(Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Aus dem Fonds!)

— Selbſtverſtändlich kommt das aus dem Aus⸗
gleichsfonds; Sie nehmen dieſen Betrag aus dem
Fonds. Würden Sie aber dieſe Abſchreibung nicht
machen, ſo würden dieſe 590 000 ℳ für andere
Ausgaben frei werden, nicht für dauernde, nur für
einmalige Ausgaben.

Sie haben weiter die Rückzahlung der
Spielplätze mit einigen Hundert⸗
tauſend Mark eingeſtellt; die Tilgung dieſer
verſchiedenen Grundſtücke ſoll jetzt erfolgen. Meine
Herren, das iſt eine Anſammlung von Fonds, weiter
nichts!

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Nein, Bezahlung
von Schulden!)

Sie haben bisher mit dieſer Rückgabe der Gelder nicht
angefangen, Sie haben es im vorigen Jahre nicht für
nötig gehalten. Da ſage ich mit Herrn Kollegen
Frentzel: ob es in dieſem Moment gerade nötig iſt,
hiermit anzufangen, ob es nötig iſt, in dieſem Maße
damit anzufangen, darüber werden wir uns im Etats⸗
ausſchuß ſehr eingehend unterhalten können.

Ich möchte noch auf einige andere Punkte hin⸗
weiſen. Für die einſtweilige Kapital⸗
anſammlung ſind 100 000 ℳ eingeſetzt. Meine
Herren, das iſt ja keine laufende Ausgabe; d as
i ſt ein Reſervefonds, den wir verſtärken.
Auch das iſt wieder ein großer Poſten, bei dem man
zweifelhaft ſein kann, ob es bei der jetzigen Sachlage
nötig iſt, ihn einzuſtellen. Ebenſo finden Sie außer
den von Herrn Kollegen Frentzel ſchon genannten
noch manche andere Poſten in dem Etat, bei denen
man zweifelhaft ſein kann, ob ſie ſo behandelt
werden müſſen wie im Etat. 3. B. haben wir
ja durchaus noch keinen Beſchluß ge⸗
faßt, die Wertzuwachsſteuer unter
allen Umſtänden dem Ausgleichs⸗
Wir können ſie ohne

Reſervefonds, ausgleichen zu können.
verfährt, oder ob man einen Teil dieſer Beträge er⸗
mäßigt und den dann übrigbleibenden Betrag aus
dem Ausgleichsfonds nimmt, kann ja zweifelhaft ſein.
Weiter hat der Herr Kämmerer geſagt: „An
die letzte Million des Ausgleichsfonds kommen Sie
ja nie heran.“ Ja, meine Herren, wieſo denn? Ich
verſtehe gar nicht, wie der Herr Kämmerer das be⸗

 

Sitzung vom 14. Februar 1912

haupten kann. Er ſelber hat ſo und ſo oft zuge⸗
timmt, daß wir den Ausgleichsfonds, als er
600 000 ℳ, 800 000 ℳ betrug, angriffen, um damit
Straßenanlagen zu machen. Wir ſind einmal mit
dem Ausgleichsfonds auf 100 000 ℳ. herunter⸗
gegangen, wenn ich nicht irre.

(Zuruf: 200 000 ℳ! — Stadtrat und Kämmerer
Scholtz macht eine verneinende Bewegung.)

— Ungefähr ſo war der Betrag; er kann auch
200 000 ℳ geweſen ſein. Jedenfalls haben wir den
Ausgleichsfonds mehrfach in Anſpruch genommen,
ohne daß die Million in ihm vorhanden war; denn
in den erſten Jahren hatten wir ja gar keine Million
darin. Alſo, meine Herren, auch dieſer Schluß trifft
meines Erachtens nicht zu, und wir werden uns ſehr
wohl überlegen müſſen, wie wir Stellung dazu
nehmen.

Im übrigen will ich nur wenig auf den Etat
eingehen, nur inſofern, als es ja bedauerlich iſt, daß
die Ausgaben ſo weſentlich ſteigen, namentlich auf
dem Gebiet des Armen⸗ und Krankenweſens. Wenn
man ſieht, daß das Krankenhausweſen um 15 bis 16%
in den Ausgaben ſteigt, in den ordentlichen, fort⸗
dauernden und in den einmaligen auch, ſo kann man
nur einen ſchwachen Troſt darin finden, daß im
großen Ganzen eine gewiſſe Gegenrechnung aufzu⸗
ſtellen iſt mit den Einnahmen, daß die Einnahmen
die Ausgaben teilweiſe decken; ganz decken ſie ſie ja
nicht. Auch der Armenetat iſt wieder um 9 % ge⸗
ſtiegen; wir werden auch da eingehend prüfen müſſen,
ob die Ausgaben, die dort aufgeführt ſind,

(Zuruf des Stadtv. Hirſch)

tatſächlich vollkommen aus geſetzlichen Verpflichtun⸗
gen entſtehen. Meine Fraktion iſt der Anſicht, daß
wir mit der größten Sparſamkeit wirtſchaften müſſen,
namentlich nach dieſen Erklärungen des Herrn
Kämmerers.

Meine Herren, im übrigen hat der Herr
Kämmerer ja auch ſchwarz gemalt für die Zukunft.
Er hat eigentlich die Zukunft noch ſchwärzer gemalt
als die Gegenwart. Er hat davon geſprochen, daß
augenblicklich eine Stagnation an der Börſe wäre,
daß darum eine große Einnahme, z. B. von den Um⸗
ſatzſteuern uſw., nicht zu erwarten wäre. Er ſchließt
daraus: in Zukunft wird es noch ſchlechter werden.
Ich kann dem Schluß abſolut nicht folgen. Ich kann
nur ſagen: wenn augenblicklich eine Stagnation an
der Börſe vorhanden iſt, ſo können wir nur der Hoff⸗
nung Ausdruck geben, daß es einmal beſſer wird.
Herr Kollege Frentzel hat das ja ſchon bezüglich der
Umſatzſteuer ausgeführt. Ich erinnere ganz beſonders
daran, daß wir heute eine Vorlage in einen Ausſchuß
verwieſen haben bezüglich der Bebauung von Nord⸗
weſtend. Glauben Sie denn nicht, wenn dieſe Sache
nunmehr reif iſt, daß ſich daraus ganz erhebliche Be⸗
träge an Wertzuwachsſteuer und Umſatzſteuer uſw.
ergeben werden? Und den Ausgaben, von denen der
Herr Kämmerer geſprochen hat, den ſtarken Ausgaben
aus der Anleihe ſtehen doch auch Einnahmen gegen⸗
über. Wenn wir neue Schulen bauen, dann erwarten
wir doch auch, daß da Menſchen hineingehen, und
nehmen an, daß der Zuzug nach Charlottenburg
weiter erfolgt und dem entſpricht, d. h. alſo, daß
Steuern daraus erwachſen.

Ebenſo iſt es mit anderen Punkten. Wenn der
Herr Kämmerer von den vielen neuen Millonen im