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So wird wahrſcheinlich der Etat ausſehen, der nach
den Grundſätzen des Herrn Kollegen Frentzel auf⸗
geſtellt wird. Wollen Sie die Verantwortung für
ſolchen Etat übernehmen? Wir müſſen ſie ablehnen.
Es iſt ein ſehr gefährliches Experiment, die Ein⸗
nahmen einfach höher einzuſtellen. Herr Kollege
Frentzel hat daran erinnert, daß der Herr Kämmerer
ſich in den Jahren 1910 und 1911 geirrt habe. Bei
ſeiner genauen Kenntnis der Etats wird Herr
Kollege Frentzel auch wiſſen, daß dem Herrn
Kämmerer im Jahre 1908 ein gewaltiger Irrtum
paſſiert iſt. Das haben Sie aber nicht geſagt; das
würde nämlich gegen Sie ſprechen. Damals hat der
Herr Kämmerer die Einnahmen aus der Einkommen⸗
ſteuer höher eingeſtellt, und wir ſind bei dieſem Ex⸗
periment ſehr ſchlecht abgeſchnitten. Er hat ange⸗
nommen, daß die Einkommenſteuer 1 168 000 %
mehr einbringt, und in Wirklichkeit ergab ſich nachher,
daß die Steuer gegenüber dem Voranſchlag um
430 000 ℳ zurückgeblieben iſt. Wir haben ja die
Summe auf andere Weiſe wieder einbekommen; aber
das zeigt doch, daß es ein ſehr gefährlicher Verſuch iſt,
die Einnahmen einfach aufs Geratewohl höher ein⸗
zuſtellen. Herr Kollege Frentzel hat heute die Hoff⸗
nung ausgeſprochen, daß das Ergebnis im Jahre

1912 ein beſſeres werden wird. Meine Herren, ich
wünſche das auch, ich hoffe es auch; aber Beweiſe da⸗
Und wenn das Ergebnis ein

für haben wir nicht.
ſo günſtiges wird, wie es ſich Herr Kollege Frentzel
vorſtellt — nun, dann bleibt uns ja doch noch der
eine Weg übrig, daß wir, wenn wir heute 110 %
beſchließen ſollten, vielleicht im Oktober ſagen: für
die beiden letzten Quartale des Etatsjahres bleiben
10 % unerhoben.

(Heiterkeit.)

Sie ſollten einmal ſehen, was für eine Freude dann
in den Kreiſen der Parteigenoſſen des Herrn Kollegen
Frentzel herrſchen wird.

Ich weiſe ferner darauf hin, daß auch die Um⸗
ſatzſteuer vorausſichtlich nicht den Ertrag bringen
bn den wir im letzten Jahre daraus bekommen
haben.

(Zurufe.)

— Wegen der Wertzuwachsſteuer; aber nicht des⸗
wegen, weil die Wertzuwachsſteuer uns das nicht
bringt, was wir an der Umſatzſteuer einbüßen, ſon⸗
dern aus einem ganz andern Grunde. Wir haben
im vorigen Jahre ſehr hohe Erträge aus der Umſatz⸗
ſteuer gehabt wegen der drohenden Wertzuwachs⸗
ſteuer; es wurden noch ſehr viele Geſchäfte ſchnell
perfekt. Das hat jetzt aufgehört.

(Stadtv. Dr Frentzel: Das fängt wieder an!)

— Warten wir ab, ob es wieder anfängt. Ich glaube,
Herr Kollege Frentzel, Sie ſagen das nur, weil Sie
ſich im Gegenſatz zum Herrn Kämmerer als thema
probandum genommen haben, es dürfen auf keinen
Fall 110 % erhoben werden. Das wollen wir ab⸗
warten, ob tatſächlich ſolche Umſätze in Grundſtücken
gemacht werden. Wir können doch unmöglich mit
Summen rechnen, für die irgendwelche greifbaren
Unterlagen gar nicht vorhanden ſind.

Eine andere Möglichkeit, bei 100% zu bleiben,
beſteht darin, daß Sie die Ausgaben kürzen. Ja,
meine Herren, wo? Herr Kollege Stadthagen ſagt,

 

Sitzung vom 14. Februar 1912

es müßte die größte Sparſamkeit geübt werden. Ge⸗
wiß, der Meinung ſind wir auch. Wir fürchten nur,
daß wir uns mit der Mehrheit der Verſammlung
über den Begriff der Sparſamkeit niemals verſtän⸗
digen werden. Sie werden gerade an den notwen⸗
digſten Ausgaben ſparen, Sie werden die ſozialen,
die kulturellen Zwecke unerfüllt laſſen, Abſtriche daran
vornehmen, wie es heute auch bereits von Ihrer
Seite angedeutet worden iſt, und werden dann ſagen:
ſeht, was wir für ſparſame Kerle ſind, wir haben es
erreicht, daß wir mit 100% auskommen! Ein Bei⸗
ſpiel dafür, was Sie unter Sparſamkeit verſtehen,
haben Sie ja vor wenigen Wochen gegeben. Sie er⸗
innern ſich, daß der Magiſtrat die Notwendigkeit be⸗
tonte, für die Beſchaffung, Ausſtattung und Ein⸗
richtung einer Baracke im Krankenhauſe Weſtend
30 000 ℳ zu fordern. Da haben Sie es fertig be⸗
kommen, aus Sparſamkeitsrückſichten dieſe 30000%.

(lebhafte Rufe bei den Liberalen: Ach, ach! Das iſt
Unterſtellung!)

— Sie haben es fertig bekommen, aus Sparſamkeits⸗

rückſichten

(lebhafter Widerſpruch und Zuruf links: Leſen Sie
doch den ſtenographiſchen Bericht!)

die 30 000 ℳ zu ſtreichen.

(Erneuter lebhafter Widerſpruch. — Stadtv.
Dr Landsberger: Das iſt nicht richtig!)

— Wollen Sie etwa ſagen, daß Sie die 30 000 %
bewilligt haben? Sie haben ſie geſtrichen.

(Zuruf bei den Liberalen: Aus anderen Gründen!)

— So ſchlau ſind Sie auch, daß Sie ſich nicht hin⸗
ſtellen und ſagen werden: wir wollen das aus Spar⸗
ſamkeitsgründen ſtreichen. Nein, da hält man lange
Reden, ſpricht man um die Sache herum;

(Widerſpruch und Zuruf des Stadtv. Dr Lands⸗
berger)

der Effekt iſt der, daß Sie die Mittel für einen ſo
wichtigen Zweck nicht bewilligt haben. Das iſt ein
Zeichen dafür, was Sie unter Sparſamkeit verſtehen.
Genau ſo wird es auch in Zukunft kommen. Herr
Kollege Frentzel hat es bereits angedeutet, ob wir
nicht von den 950 000 ℳ für Schulen 139 000 ℳ
ſtreichen können — natürlich auch nicht aus Sparſam⸗
keitsgründen, ſondern aus irgendwelchen anderen
Gründen.

(Zuruf: Aus Zweckmäßigkeitsgründen!)

— Aus Zweckmäßigkeitsgründen, wie Sie ſagen, um
keine Steuern erheben zu brauchen.

(Stadtv. Dr Landsberger: Das iſt nicht der Zweck!)
— Sie haben überhaupt keine Gründe.
(Zurufe bei den Liberalen: Nur Siel)

— Gewiß. Sie wollen eben mit Gewalt ſparen und
knauſern, und da ſparen und knauſern Sie immer
am unrichtigen Ort.

(Lachen und Rufe bei den Liberalen: Sie am
richtigen!)