Sitzung vom 14. Februar 1912

Nun habe ich Herrn Kollegen Meyer perſönlich
zu erwidern, daß er kein Recht hat, ſich als Vertreter
der breiten Maſſen aufzuſpielen, ſondern daß ich im
Gegenſatz zu ihm dazu berechtigt war⸗ Denn wenn
meine Freunde von den Mandaten der dritten Ab⸗
teilung auch nur etwa die Hälfte inne haben, ſo liegt
das nicht daran, daß die Wähler uns nicht ihr Ver⸗
trauen ſchenken, ſondern an dem Dreiklaſſenwahl⸗
ſyſtem. Aus der Statiſtik der Reichstagswahlen geht
hervor, daß in Charlottenburg die große Mehrzahl
der Wähler ſich für meine Freunde und mich er⸗
klärt haben.

(Zuruf bei den Liberalen: In Charlottenburg?)

— Ia, in Charlottenburg. Herr Kollege Jolenberg,
Sie leſen ja nie etwas.

Stadtv. Meyer (perſönliche Bemerkung): Herr
Kollege Hirſch ſcheint überhört zu haben, daß ich
ausdrücklich nur die Verteilung der Mandate in der
dritten Abteilung in Betracht gezogen habe.

Stellvertr. Altersvorſteher Vogel: Das Protokoll
unterſchreiben heute die Herren Kollegen Meyer,
Otto und Protze.

Dann haben wir abzuſtimmen über den Antrag
des Herrn Dr Frentzel, einen Ausſchuß für den Etat
einzuſetzen von 15 Mitgliedern und 15 Erſatz⸗
mitgliedern.

(Die Verſammlung beſchließt die Einſetzung
eines Ausſchuſſes von 15 ordentlichen und 15 ſtell⸗
vertretenden Mitgliedern und wählt:

a) als ordentliche Mitglieder
die Stadtverordneten Dr Borchardt, Dr. Flatau,
Dr Frentzel, Harniſch, Jolenberg, Kaufmann, Klick,
Dr. Liepmann, Meyer, Otto, Protze, Dr Stadthagen,
Wöllmer, Zander, Zietſch,

5) alsſtellvertretendeMitglider:
die Stadtverordneten Becker, Bollmann, Dunck,
Dr Friedlaender, Gebert, Jachmann, Jaſtrow, Kern,
Dr Landsberger, Marzahn, Neukranz, Panſchow,
Vogel, Wagner, Wilk.)

Stadtu. Otto (zur Geſchäftsordnung): Ich ſtelle
den Antrag, den Reſt der Tagesordnung für die
öffentliche Sitzung zu vertagen.

Vorſteher Kaufmann (den Vorſitz wieder über⸗
nehmend): Meine Herren, ich möchte, ehe über den
Vertagungsantrag abgeſtimmt wird, vielleicht zur
Vereinfachung der Tagesordnung der nächſten
Sitzung eine Mitteilung zu Punkt 14 der Tages⸗
ordnung machen, die die Aufrechterhaltung des An⸗
trages vielleicht erübrigt. Der Antrag zu Punkt 14
lautet nämlich dahin:

 

83

Die Unterzeichneten beantragen, zu beſchließen:
Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht
den Magiſtrat, bei der Reichspoſtverwaltung
wegen Errichtung eines Poſtamtes im Stadt⸗
teil nördlich der Spree vorſtellig zu werden.
Einer unſerer Mitbürger hat die Freundlich⸗
keit gehabt, mir eine Korreſpondenz zugehen zu
laſſen, in welcher „im Auftrage des Staatsſekretärs“
die Antwort an den Bittſteller gekommen iſt, und
zwar aus Anlaß einer Beſchwerde über die Poſt⸗
verwaltung beim Poſtamt 1. Dieſe Antwort kommt
zu folgendem Schluß:
Eine Erweiterung der Dienſträume
— bei Poſtamt 1
liegt zurzeit um ſo weniger im Bedürfnis, als
im Laufe des Rechnungsjahres 1912 in der
Nähe des Guſtav⸗Adolf⸗Platzes eine Poſt⸗
anſtalt — Charlottenburg 8 eingerichtet
wird und dadurch der Verkehr des Poſtamts 1
vorausſichtlich ſich verringern wird.
Vielleicht wird dieſe Mitteilung genügen, um
den Antrag für die nächſte Sitzung nicht aufrecht⸗
zuerhalten.

Stadtv. Gebert (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren, nachdem ich von dieſem Schreiben Kenntnis
erhalten habe, glaube ich, im Namen meiner Freunde
ſagen zu können, daß wir den von uns geſtellten
Antrag zurückziehen.

Vorſteher Kaufmann: Ich wollte das den Herren
zur Vereinfachung der Sache mitteilen.

Wir haben nun über die Abſetzung der Punkte
12 und 13 abzuſtimmen.

(Die Verſammlung beſchließt die Abſetzung der
Gegenſtände.)

Meine Herren, dann habe ich noch Kenntnis zu
geben, daß in den Ausſchuß zur Vorberatung der
Vorlage betr. Uebernahme einer Garantie für den
Krüppelverein für Herrn Kollegen Neumann Herr
Kollege Becker eintreten wird und für Herrn Kollegen
Dr Mommſen meine Wenigkeit. Wenn ich keinen
Widerſpruch höre, nehme ich an, daß die Verſammlung
damit einverſtanden iſt.

Dann tritt in den Ausſchuß, der zu Punkt 9
und 10 unſerer heutigen Tagesordnung gewählt
worden iſt, an die Stelle des Herrn Kollegen Lehmann
Herr Kollege Vogel. Wenn ich keinen Widerſpruch
höre, nehme ich Ihr Einverſtändnis damit an.

Ich teile Ihnen mit, daß gegen die Vorſchläge
des Wahlausſchuſſes Einwendungen nicht erhoben
worden ſind.

Ich ſchließe die öffentliche Sitzung.

(Schluß der Sitzung 10 Uhr 5 Minuten.)