Sitzung vom während der Dauer der beſtehenden Lebens⸗ mittelteuerung, mindeſtens aber auf die Zeit von ſechs Monaten, eine Teuerungszulage von 6 % gewährt wird. Ich werde dieſen Antrag auf nächſten Sitzung bringen. die Tagesordnung der Punkt 5 der Tagesordnung: Vorlage betr. Prüfung der Gültigteit von Stadt⸗ verordnetenwahlen und Berichterſtattung des Aus⸗ ſchuſſes. Druckſache 60. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadtv. Hirſch: Meine Herren Wir hatten zu Beginn dieſes Jahres drei Erſatz⸗ wahlen vorzunehmen, zwei in der dritten Wähler⸗ abteilung, eine in der zweiten Wählerabteilung. In allen Fällen mußte der zu Wählende die Eigenſchaft des Hausbefitzers haben. Es ſind gewählt worden: in der dritten Abteilung im dritten Wahlbezirk Herr Kaſſenbeamter Scheel und im ſechſten Wahlbezirk Herr Buchdrucker Ahrens; in der zweiten Abteilung im erſten Wahlbezirk Herr Zeichenlehrer Rieſenberg. Alle drei ſind Hausbeſitzer im Sinne des § 16 der Städteordnung. Irgendwelche Einſprüche ſind nicht eingegangen. Bezüglich des Herrn Rieſenberg habe ich noch mitzuteilen, daß inzwiſchen die Genehmigung ſeiner vorgeſetzten Behörde zur Uebernahme des Amtes ein⸗ gegangen iſt. Die Mitglieder des Ausſchuſſes zur Prüfung der Stadtverordnetenwahlen beantragen, ſoweit ſie an⸗ weſend waren, einſtimmig die Gültigkeitserklärung ſämtlicher Mandate. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung erklärt die Wahlen der Herren Scheel, Ahrens und Rieſenberg für gültig.) Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zu Punkt 6 der Tagesordnung: Bericht des Etatsausſchuſſes über den Stadthaus⸗ haltsetat für 1912. — Druckſachen 35, 53, 55. Ich beginne mit dem Sonderetat Nr. 1. Kanaliſation. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren! Namens des Ausſchuſſes empfehle ich Ihnen die An⸗ nahme des Sonderetats 1 mit den vorliegenden Aen⸗ derungen. Die Entſchädigung für Durchfeuchtungen ſoll von 2000 auf 14 000 ℳ erhöht werden. Dafür wird die Einnahme unter Abſchnitt 7 Nr. 2 — Zu⸗ ſchuß aus dem Reſervefonds — um 12 000 % er⸗ 5% Mit dieſen Aenderungen empfehle ich die An⸗ nahme. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung ſtellt den Sonderetat Nr. 1 — Kanaliſation — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 74 der Vor⸗ lagen angegebenen Aenderungen feſt.) 6. März 1912 93 Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zu Sonderetat Nr. 2. Ladeſtraßen und Stätteplatz. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadto. Protze: Meine Herren! Der Etatsausſchuß empfiehlt die Annahme mit den auf Druckſeite 74 angegebenen Aenderungen. Ich bitte Sie, ſo zu beſchließen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung ſtellt den Sonderetat Nr. 2 — Ladeſtraßen und Stätteplatz — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vorſchlage des Magiſtrats mit den auf Druck⸗ ſeite 74 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt.) Vorſteher Kaufmann: Sonderetat Nr. 3. Lagerplatz der Tiefbauverwaltung. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadtv. Protze: Der Etats⸗ ausſchuß hat keine Aenderungen beſchloſſen. Ich bitte Sie, den Etat, wie er Ihnen vorliegt, anzu⸗ nehmen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung ſtellt den Sonderetat Nr 3 — Lagerplatz der Tiefbauverwaltung — in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſt.) Vorſteher Kaufmann: Sonderetat Nr. 4. Elektrizitätswerk. Hierzu iſt folgender Antrag des Herrn Kollegen Stulz eingegangen: Ausgabe. Abſchnitt 8. Nr. 1p — einmalige außerordentliche Ab⸗ ſchreibung — ſind wieder einzuſetzen die ur⸗ ſprünglichen 307 703 ℳ. Nr. 2 — als Reingewinn iſt einzuſetzen 1 526 397 . Einnahme. Abſchnitt 6. Verſchiedene Einnahmen. Nr. 5 — Aus dem Ausgleichsfonds uſw. 307 703 ℳ iſt zu ſtreichen. Extraordinarium. Die Anſätze ändern ſich den vorſtehenden Be⸗ ſchlüſſen entſprechend. (Die Beratung wird eröffnet.) Berichterſtatter Stadtv. Dr Stadthagen: Meine Herren! Dieſer Etat iſt vielleicht einer der wichtig⸗ ſten in der ganzen Etatsberatung geweſen. Sie er⸗ innern ſich, daß der Magiſtrat eine ſehr ſtarke ein⸗ malige Abſchreibung im Betrage von 307 000 ℳ vor⸗ geſehen hatte. Im Etatsausſchuſſe tauchten gewiſſe Bedenken auf, ob es richtig wäre, derartige einmalige Abſchreibungen vorzunehmen, wenn man beabſichtigt, den Steuerſatz von 100 auf 110 % zu erhöhen. 3. B.