Sitzung vom 6. März 1912 uns ja ſelbſt; die eigentliche Rentabilität der Werke wird verſchleiert, ſie kommt gar nicht ſo zum Aus⸗ druck, wie ſie der Wirklichkeit entſpricht. Aber dieſe ganze Maßnahme, mit der, wie ich wohl annehmen darf, die Verwaltung jener Werke gar nicht ſo ſehr einverſtanden iſt, wird nur dann ver⸗ ſtändlich, wenn man ſich das Beſtreben der Majorität des Ausſchuſſes einmal klar macht, nämlich den ganzen Etat ſo einzurichten, den Etat darauf zuzuſchneiden, daß die 100 % nicht überſchritten werden. (Stadtv. Hirſch: Sehr richtig!) Sie haben alſo den ganzen Etat auf das Prokuſtes⸗ bett der 100% geſpannt. Dieſe Erhöhung von 100 auf 110% ſcheint doch den Geiſteszuſtand der ſonſt ſo geſchäftstüchtigen Mehrheit einigermaßen affiziert zu haben. Es kommt mir ſo vor, als ob die 110“% wie ein Alpdruck auf ihrer Bruſt gelegen haben. Anders wird dieſe ganze Maßnahme doch gar nicht verſtändlich. Sie haben alſo in Ihren Ausſchuß⸗ beratungen alles auf das eine Ziel eingerichtet, alle Ihre Beſtrebungen ſind nur dahin gegangen, um die 110 % herumzukommen. (Zuruf bei den Liberalen: Magiſtratsantrag!) Meine Herren, Sie können nicht verlangen, daß wir etwas derartiges mitmachen ſollen. Wir müſſen Ihnen ſchon vor der Oeffentlichkeit die Verant⸗ wortung überlaſſen und lehnen es abſolut ab, Ihnen darin zu folgen. Vielmehr erſuchen wir Sie, nicht nur dieſen Poſten nach dem urſprünglichen Etats⸗ anſchlag wieder herzuſtellen, ſondern wir verlangen auch, daß Sie die Summen, die aus dem Ausgleichs⸗ fonds in den Betrag der Gaswerke und des Elektri⸗ zitätswerkes übergegangen ſind, wieder ſtreichen. Ich ſaſr, Sie alſo, entſprechend meinem Antrage zu ver⸗ fahren. Stadtv. Meyer: Meine Herren! Der Herr Vor⸗ redner hat ſehr eingehend die Ausſchußberatungen kri⸗ tiſiert. Er hat hierbei nicht erwähnt, daß er ſelbſt nicht Mitglied des Ausſchuſſes war — was ja auch wohl überflüſſig war, weil alle diejenigen, die den Ausſchußberatungen beigewohnt haben, das aus der Art erkannt haben, wie der Herr Vorredner dieſe Beratungen ſeinerſeits gewürdigt hat. Die Angelegenheit, um die es ſich hier handelt, iſt ja ſchon in der vorigen Verſammlung von meinem Freunde Frentzel erörtert worden. Wir können dem Herrn Vorredner zugeben — haben das auch ſchon ausgeſprochen —, daß es auch unſeres Erachtens richtiger geweſen wäre, dieſe Abſchreibungen ſo zu be⸗ handeln, wie er vorgeſchlagen hat. (Na alſo! bei den Sozialdemokraten.) Nachdem aber der Magiſtrat einen andern Weg ge⸗ gangen war, der Magiſtrat, der doch, was dem Herrn Vorredner unbekannt geweſen zu ſein ſcheint, 110% Steuerzuſchlag vorgeſchlagen hat und daher gar kein Intereſſe an dem Ausweis hoher Einnahmen bei den Werken hatte, haben wir keinen zwingenden Grund, eine Aenderung daran vorzunehmen. Zudem iſt die Ausführung des Magiſtrats, daß der Ausgleichsfonds überwiegend aus dem Mehrgewinn dieſer Werke be⸗ ſteht und infolgedeſſen auch beſondere einmalige Ab⸗ ſchreibungen aus dieſem Ausgleichsfonds entnommen 95 werden können, immerhin plauſibel genug, um die Unterlaſſung einer Aenderung im gegenwärtigen Moment auch ſachlich zu rechtfertigen. Was nun den Alpdruck anlangt, der auf der Bruſt der Mehrheit gelegen habe, weil man die 110% vermeiden wollte, ſo gebe ich ebenfalls dem Herrn Vorredner zu, daß wir dieſe Beſtrebungen hatten. Die Ausführungen, die er als Folgerung an dieſe Tatſache ſchloß, haben aber dazu nicht gepaßt, da jene Bilanzfrage mit der Steuerfrage eben nicht zu⸗ ſammenhängt. Im übrigen haben wir, indem wir das Beſtreben hatten, den Steuerzuſchuß auf 100 % zu bringen, übereingeſtimmt mit dem Eratsredner der ſozialdemokratiſchen Fraktion in der Berliner Stadtverordnetenverſammlung, der dort ausgeführt hat, daß die Erhöhung der Einkommenſteuer bei der gegenwärtigen Teuerung Bedenken hätte. Stadtv. Zietſch: Ich möchte mir nur eine kurze Entgegnung auf die Ausführungen des Herrn Kol⸗ legen Meyer erlauben. Wenn Herr Kollege Meyer meinem Freunde Stulz vorwirft, daß dieſer zu dieſer Poſttion geſprochen habe, ohne im Ausſchuß geſeſſen zu haben, ſo iſt es doch das Recht auch derjenigen Stadtverordneten, die nicht im Ausſchuß ſaßen, zu Vorlagen zu ſprechen. Sonſt hätte es auch Herrn Kollegen Brode von der liberalen Fraktion ver⸗ boten werden müſſen, dem Magiſtrat die gehörten Anregungen zu geben; denn Herr Kollege Brode war auch nicht im Ausſchuß geweſen. (Stadtv. Hirſch: Das iſt etwas anderes!) Der Wunſch, den Herr Kollege Brode vorhin geäußert hat, hätte aber ſachlich und auch formell eher im Aus⸗ ſchuß beraten werden können als hier im Plenum der Verſammlung. Dann möchte ich aber Herrn Kollegen Meyer ſagen: wenn Herr Kollege Stulz nicht Mitglied des Etatsausſchuſſes war, ſo hat derſelbe doch den Ver⸗ handlungen des Etatsausſchuſſes an verſchiedenen Abenden beigewohnt und gerade den Debatten zuge⸗ hört, um die es ſich hier handelt. Alſo wenn Herr Kollege Meyer meinte, Herr Kollege Stulz habe aus völliger Unkenntnis der Sache geſprochen, ſo irrt er ſich darin. Ich möchte aber ſachlich zu den Ausführungen des Herrn Kollegen Meyer bemerken: Wenn Herr Kollege Meyer betont, die Schuld für dieſe Art der Abſchreibungen liege beim Magiſtrat, dann hat er ohne weiteres recht. Wir entſchuldigen auch den Ma⸗ giſtrat gar nicht, ſondern wir haben im Etatsaus⸗ ſchuß den Magiſtrat darüber angegriffen, und von meinen Freunden iſt auch im Etatsausſchuß der An⸗ trag geſtellt worden, eine andere Art der Abſchrei⸗ bung Platz greifen zu laſſen. Recht hat Herr Kollege Meyer ferner darin, was er nicht ausgeführt hat, nämlich, daß der finanzielle Effekt trotz alledem der gleiche geblieben iſt, auch dann, wenn wir die Abſchreibungen vom Geſamt⸗ gewinn des Elektrizitätswerkes vorgenommen hätten, was formell und bilanztechniſch das richtigere geweſen wäre — dann aber würde ſelbſtverſtändlich, weil ſich dadurch die zahlenmäßige Höhe des Ueberſchuſſes des Elektrizitätswerkes ermäßigt haben würde, zur Ba⸗ lanzierung und Bilanzierung des Etats wiederum eine höhere Entnahme aus dem Ausgleichsfonds nötig geweſen ſein. Alſo ich meine, finanzmäßig würde das gleiche herausgekommen ſein. Aber es iſt irre⸗ führend und dieſe Art der Abſchreibung iſt ich will das Wort nicht im herben Sinne anwenden, ſondern