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weil mir eine prägnantere Faſſung augenblicklich
nicht gegenwärtig iſt — nur eine Bilanzverſchleierung.

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Wenn ich einen Gewinn aus einem Werke zahlen⸗
mäßig hoch anſetze, und als Kaufmann wiſſen muß
und auch der Etat ſoll kaufmänniſch aufgeſtellt wer⸗
den —, daß aus dieſem Gewinn auch die außerordent⸗
lichen Abſchreibungen mit gedeckt werden müſſen,
dann muß das bei demjenigen, der ſich nicht in die
Myſterien des vorliegenden Etats erſchöpfend ver⸗
ſenken konnte, den Eindruck erwecken, als wenn der
Elettrizitätswerksetat in der Tat mit einem unglaub⸗
lich hohen und, wie ich auch ſagen will, erfreulichen
Gewinn abſchließt. Aber dieſer Gewinn trifft nicht
zu. Hier mußte die außerordentliche Abſchreibung
in Höhe von 307 000 ℳ von der Gewinnſumme des
Elektrizitätswerkes abgeſchrieben werden. Sie nehmen
ſie aber aus dem Ausgleichsfonds und täuſchen da⸗
durch in der Tat der Oeffentlichkeit vor, daß das
Elektrizitätswrek mehr floriert, als es in der Tat der
Fall iſt.

Wir hatten nun einen entſprechenden Antrag,
die Abſchreibung auch formell richtig vorzunehmen,
im Etatsausſchuß geſtellt. Da waren ja die Herren
von der liberalen Fraktion auch der Meinung, daß
der Magiſtrat die Schuld für die falſche Buchung der
Summe auf ſich zu nehmen habe; auch die Herren
von der liberalen Fraktion haben in der erſten Le⸗
ſung des Etatsausſchuſſes beſchloſſen, dem Antrage
meiner Freunde ſtattzugeben und dieſe Abſchreibung
von der Gewinnſumme des Elektrizitätswerkes in
Abzug zu bringen. Erſt in der zweiten Leſung haben
ſich die Herren Liberalen eines anderen beſonnen.
Es kommt nun aber durchaus nicht auf das hinaus,
was Herr Kollege Meyer ſagt, daß man einfach aus
dem Ausgleichsfonds Summen zu dem Zweck ent⸗
nehmen kann, wie es hier vorgeſehen worden iſt. Es
ſoll ſich um außerordentliche Abſchreibungen handeln.
Man habe in den Ausgleichsfonds Summen für
außerordentliche Zwecke hineingelegt. Die Herren
von der liberalen Fraktion, die das behaupten, haben
vergeſſen, was im Ausſchuß von Magiſtratsvertretern
erklärt worden iſt: Dieſe außerordentlichen Abſchrei⸗
bungen, die hier vorgenommen werden müſſen, wer⸗
den im kommenden und in ſpäteren Jahren wieder⸗
kehren müſſen. Es handelt ſich alſo nicht darum,
daß man auf eine Sparanſammlung zurückgreift, die
für Notfälle zurückgelegt worden iſt, ſondern um eine
Abſchreibung, die die smal nur als außerordent⸗
liche bezeichnet worden iſt. Und dann zweifeln meine
Freunde daran, daß der Ausgleichsfonds dazu ge⸗
ſchaffen worden iſt, um ſo hohe Abſchreibungen vor⸗
zunehmen. Die Anſammlungen im Ausgleichsfonds
ſollten vor allen Dingen dazu dienen, um die im
Etat nicht vorgeſehenen, aber dringenden Pflaſter⸗
arbeiten vorzunehmen. Und was man dem Aus⸗
gleichsfonds jetzt entnimmt, entzieht man den Pflaſter⸗
arbeiten, ſo daß man dem eigentlichen Zweck des Aus⸗
gleichsfonds nicht gerecht werden kann.

Aber was Kollege Stulz geſagt hat, bedeutete in
der Hauptſache einen Hinweis darauf, daß die Herren
von der liberalen Fraktion beſtrebt geweſen ſind
und ſie ſind es ja auch noch heute „ 110% Ge⸗
meindeſteuern nicht aufkommen laſſen zu wollen,
ſondern bei 100% zu bleiben. Herr Kollege Meyer
hat das auch zugegeben; eine Ableugnung iſt ja auch
nicht möglich. Aber Herr Kollege Meyer irrt, wenn
er meinte, wir wollen den Liberalen das zum Vor⸗

 

Sitzung vom 6. März 1912

wurf machen. Unſer Vorwurf richtet ſich gegen etwas
anderes: Gegen die Erklärung, die der Redner der
liberalen Fraktion in der erſten Leſung zum Etat im
Plenum abgegeben hat, und die darauf hinausging:
die 110% — ſo war wenigſtens der Sinn der Er⸗
klärung am Schluſſe der Rede, die ich ja nur nach
dem Stenogramm geleſen habe — ſind durchaus nicht
unannehmbar für uns, ſondern wir wollen nur ſehen
und im Ausſchuß prüfen, ob die Ausgaben, die der
Magiſtrat in Rechnung geſtellt hat, alle ſo dringend
notwendig ſind, daß ſie ohne die 110% nicht gedeckt
werden können. Das heißt alſo: wir gehen nicht mit
offener Feindſeligkeit gegen die 110% in den Aus⸗
ſchuß hinein, ſondern wir werden die Steuererhöhung
eventuell auch mit in Kauf nehmen, wenn die Not⸗
wendigkeit der Ausgaben nachgewieſen worden iſt.
Wir — meine Freunde und ich hatten nun aber
die Auffaſſung von dem Wirken der Herren Liberalen
im Ausſchuß, daß ihr Beſtreben ein anderes war.
Sie ſind nicht mit dieſer teilweiſen Freundſchafts⸗
erklärung für die 110% in den Ausſchuß gegangen,
ſondern ſie haben die Ausgaben, von dem Gedanken
geleitet, 100% nicht zu überſchreiten, ſo abgeſtrichen,
daß 100% übrig blieben.

Und dem ſteht doch durchaus nicht gleichwertig
die Erklärung meiner Parteifreunde im Berliner
Rathauſe an der Seite. Das, was Herr Kollege
Meyer über die Rede meines Parteifreundes Bruns
im Berliner Rathauſe geſagt hat, iſt ſo nicht ge⸗
ſprochen worden. Gewiß hat mein Parteifreund
Bruns nicht verkannt, daß es in der gegenwärtigen
Zeit der Anſpannung aller wirtſchaftlichen Kräfte,
namentlich bei den unteren Klaſſen, um den Lebens⸗
mittelpreiſen und der Teuerung Rechnung tragen zu
können, nicht angebracht erſcheinen würde, die
Steuern, auch nicht die direkten, zu erhöhen.

(Hört! hört! bei den Liberalen.)

Aber mein Freund Bruns hat in der Berliner Stadt⸗

verordnetenverſammlung geſagt: wir ſind ſelbſtver⸗
ſtändlich bereit, die 110 % zu bewilligen, wenn wir
ſehen werden, daß es ohne die 110% nicht geht.

(Lebhafte Zurufe bei den Liberalen: Haben wir auch
geſagt, iſt auch unſer Standpunkt! — Heiterkeit bei
den Liberalen.)

— Gewiß, das haben Sie geſag t. Aber worüber
wir ſtreiten, iſt nicht das, was Sie geſagt haben,
ſondern daß Sie anders im Ausſchuß gehandelt
haben, als Sie vorher ſagten.

(Widerſpruch bei den Liberalen.)

Sie haben alſo nicht geprüft, ob die im Etat vorge⸗
ſehenen Ausgaben unbedingt notwendig ſind

(Erneuter Widerſpruch bei den Liberalen)
— das Empfinden habe ich und haben meine Freunde
im Ausſchuß wenigſtens gehabt „ ſondern Sie haben
ſich krampfhaft bemüht, bei 100 % zu bleiben und
nun abzuſtreichen, was ſich eben abſtreichen ließ.
(Widerſpruch bei den Liberalen.)

Meine Herren, dann hätten Sie im Ausſchuß doch
nicht mit ſolchen Dingen kommen dürfen, mit denen