Sitzung vom 6. März 1912 Sie gekommen ſind; dann hätten Sie die Bedürfnis⸗ anſtalt auf dem Platz D für 12 000 ℳ nicht zu ſtreichen brauchen! (Zuruf bei den Liberalen: Stellen wir wieder her!) — Na, wir wollen hoffen, daß Sie ſie wieder her⸗ ſtellen werden (Heiterkeit.) Dann hätten Sie die anderen weſentlichen Abſtriche nicht vorzunehmen brauchen. So haben Sie 171 000 ℳ zum Erwerb von Separationsflächen ab⸗ geſtrichen, weil Ihrer Auffaſſung nach das den Etat unnötig belaſtet habe. (Sehr richtig! bei den Liberalen.) Sie haben bei den Straßenpflaſterkoſten faſt 50 % der vorgeſehenen Summe abgeſtrichen, und Sie ſind ſich keinen Augenblick im Zweifel — — Vorſteher Kaufmann (unterbrechend): Herr Kollege Zietſch, wir ſind jetzt nicht in der General⸗ diskuſſion, wir können jetzt nicht die ſämtlichen Ka⸗ pitel hier verhandeln. Ich möchte auch die Herren bitten, die Zurufe zu unterlaſſen, die den Redner eben veranlaſſen, abzuſchweifen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Stadtv. Zietſch (fortfahrend): Der Herr Vor⸗ ſteher hat ermahnt, daß die Zwiſchenrufe unterbleiben müſſen. Ich meine, er rief damit wohl die Herren, 1 . Zwiſchenrufe gemacht haben, zur Sache, nicht mich. (Heiterkeit.) Im übrigen kann ich nur bemerken, daß die Aus⸗ führungen, die wir jetzt machen, uns die Diskuſſion bei den nächſten Kapiteln erleichtern werden. Ich will aber nur noch gegenüber Herrn Kollegen Meyer anführen, daß die Auslaſſung unſeres Kollegen Bruns in der Berliner Stadtverordnetenverſammlung anders geweſen iſt, als er ſie hier dargeſtellt hat. Denn unſere Kollegen in der Berliner Stadtverordnetenver⸗ ſammlung werden in den Etatsausſchuß nicht mit der feſt vorgenommenen Abſicht hineingehen, bei 100 % zu bleiben, ſondern ſie werden in der Tat den Etat der Berliner Stadtverwaltung auf ſeine Kultur⸗ notwendigkeit, auf die zwingenden Gründe, die zum Ausbau der ſozialpolitiſchen Verpflichtungen der Ber⸗ liner Gemeinde hindrängen, prüfen, und dann wer⸗ den ſie wahrſcheinlich eine andere Stellungnahme einnehmen, als heute leider die Liberalen bei uns ein⸗ nehmen. Vorſteher Kaufmann: Was die Herren der Ber⸗ liner Stadtverordnetenverſammlung tun werden, iſt für uns wohl ziemlich gleichgültig. Ich möchte aber feſtſtellen, daß hier nicht die Behauptung aufgeſtellt werden kann, daß die Mitglieder unſerer Verſamm⸗ lung mit der feſten Abſicht in den Etatsausſchuß hineingingen, nur 100 % zu bewilligen. (Stadw. Hirſch: Die Mitglieder) Die Redner haben hier erklärt, ſie würden ihr Mög⸗ 97 lichſtes tun, ſie würden die Verhandlungen ernſt führen, und ſie hofften, mit 100 % auszukommen. (Sehr richtig!) Ich möchte das nur feſtſtellen. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren! Einer der Herren Vorredner hat hervorgehoben, daß es ſich hier ja gar nicht um einen Antrag des Etats⸗ ausſchuſſes handelt, der zur Debatte geſtellt iſt, ſon⸗ dern um einen Antrag des Magiſtrats, nämlich zu den einmaligen Abſchreibungen dieſe Beträge von dreihundertſoundſovieltauſend Mark einzuſtellen. Das iſt richtig. Der Magiſtrat hat dieſen Antrag geſtellt, und zwar hat er es getan, obgleich ferner richtig iſt, was der Herr Vorredner geſagt hat — wenigſtens bis zu einer gewiſſen Grenze richtig —, daß es ſich nicht um eine einmalige Ausgabe dafür handle, ſondern daß dieſe Ausgaben wiederkehren werden. Das iſt aber nur begrenzt richtig. Sie werden im nächſten Jahre unter allen Umſtänden wiederkehren, vielleicht auch noch im übernächſten Jahre. Aber nach einer Reihe von Jahren wird jedenfalls ein Teil dieſer Ausgaben un⸗ bedingt wegfallen. Ich erinnere Sie daran, daß Sie z. B. — dieſelbe Behandlung erfährt ja auch die Gasanſtalt — bei den Gasanſtalten 100 000 %ℳ zur Abſchreibung bei der Gasanſtalt I eingeſtellt haben. Da ſind noch 400 000 ℳ abzuſchreiben. Wenn Sie das alſo viermal wiederholen, iſt die Sache erledigt, und dann fällt dieſer Betrag definitiv fort. Es iſt ferner anzunehmen, daß beim Elektrizi⸗ tätswerk, wenn eine Reihe von Jahren 25% auf die Elektrizitätsmeſſer abgeſchrieben ſein werden, dann eine Abſchreibung darauf in dieſer Höhe nicht mehr erfolgt. Bezüglich der Maſchinen allerdings muß ich dem Herrn Vorredner unbedingt recht geben; ich glaube auch, daß wir auf Maſchinen — wir werden das abwarten — nach der Entwickelung des Werkes, wenn ſie ſo ſprunghaft iſt wie bisher, wahrſcheinlich höhere Abſchreibungen werden vornehmen müſſen. Meine Herren, aus dieſen Worten ſehen Sie, daß der Magiſtrat ſich ſelbſt noch nicht ganz klar darüber geweſen iſt, ob dieſe Abſchreibungen, die beim Elek⸗ trizitätswerk — und beim nächſten Kapitel, beim Gas⸗ werk wiederkehrend — vorgenommen werden, dauernd ſein werden oder einmalig. Und weil wir das nicht ganz genau überſehen konnten, und weil anderſeits der Ausgleichsfonds aus den laufenden Erträgen des Etats und beſonders der beiden Werke, der Gaswerke und des Elektrizitätswerkes, gebildet iſt, ſo haben wir geglaubt, in dieſem Jahre jedenfalls eine Einſtellung als einmalig rechtfertigen zu können. Freilich ſind wir ſchmerzlich davon berührt — und das betone ich noch einmal —, daß der Etats⸗ ausſchuß uns einige 30 000 ℳ abgeſtrichen hat. Wenn die Herren dieſen Beſchluß revidieren wollen, wird der Magiſtrat es mit Freude entgegennehmen. Gerade beim Elektrizitätswerk, bei den Elektrizitäts⸗ meſſern ſind einige 30 000 ℳ abgeſtrichen. Alſo wenn die Herren das wiederum ergänzen wollen, ſo wird der Magiſtrat es jedenfalls ſehr gern ſehen. Stadtv. Meyer: Meine Herren! Ich muß gegenüber Herrn Kollegen Zietſch feſtſtellen, daß er offenbar nur meine Entgegnung auf die Rede ſeines Fraktionsgenoſſen Stulz gehört hat, aber nicht deſſen Ausführungen. Er könnte ſonſt nicht beſtreiten, daß Herr Kollege Stulz Ausführungen gemacht hat, denen tatſächlich Irrtümer zu Grunde liegen. Es wäre ganz