98

ausgeſchloſſen, daß Herr Kollege Stulz den Vorwurf
gegen die Mehrheit erheben könnte, ſie hätte dieſe
Bilanzierung vorgenommen, um zu den 100% z u
kommen, wenn er gewußt und beachtet hätte, daß
der Magiſtrat dieſe Bilanzierung vorgenommen hat,
der 110% in Vorſchlag gebracht hat.

Im übrigen können wir ja befriedigt ſein, daß
die Darlegungen, die Herr Kollege Dr Frentzel in
der erſten Leſung gemacht hat, auch von den Herren
der ſozialdemokratiſchen Fraktion heute ſo energiſch
verfochten werden.

Ich habe die Gründe geſagt, weshalb wir trotz
gewiſſer theoretiſcher Bedenken keinen Anlaß ſehen,
im gegenwärtigen Moment eine Aenderung vorzu⸗
nehmen. Aber ich muß nun, nachdem Herr Kollege
Zietſch die Behauptung einer Bilanzverſchleierung
aufgeſtellt hat, doch ganz entſchieden beſtreiten, daß
davon auch nur im geringſten die Rede ſein kann.
Herr Kollege Zietſch verwechſelt den Ausgleichsfonds
einer Stadtgemeinde mit dem Reſervefonds einer
Aktiengeſellſchaft, der allerdings nur zu ganz be⸗
ſtimmten Zwecken vorhanden iſt, und der zu ſolchen
außerordentlichen Abſchreibungen, wenn man über⸗
haupt einen Vergleich für angängig hält, nicht ge⸗
braucht werden könnte. Der Ausgleichsfonds hat
einen ganz andern Charakter. Sofern in ihn die
außerordentlichen Verwaltungsüberſchüſſe hinein⸗
kommen, iſt es auch zuläſſig, daraus derartige Ab⸗
ſchreibungen zu decken, die nicht das Weſen der
dauernden, der normalen Abſchreibungen haben, ſon⸗
dern außergewöhnliche Abſchreibungen ſind und
deren Außergewöhnlichkeit nicht dadurch verloren geht,
daß ſie unter Umſtänden mehrere Jahre nötig ſein
werden.

Was die Entgegnung des Herrn Kollegen Zietſch
gegenüber meiner Bezugnahme auf den Etatsredner
der ſozialdemokratiſchen Fraktion in Berlin anlangt,
ſo hat ſie meiner Anſicht nach im weſentlichen das
beſtätigt, was ich geſagt habe. Trotzdem hat Herr
Kollege Zietſch gemeint, mein Zitat wäre nicht richtig.
Ich habe, um ganz vorſichtig zu ſein, heute früh den

Vorwärts angeſehen und auf Grund ſeines Berichtes]

zitiert. Vielleicht habe ich mich in dem Vertrauen auf
dieſen Bericht getäuſcht, und ich werde infolge der
Warnung der Herren von der ſozialdemokratiſchen
Fraktion darin in Zukunft vorſichtiger ſein.

Meine Herren, zum Schluß muß ich mich aber
mit äußerſter Schärfe gegen die Unterſtellung
wenden, daß wir den Etat beſchnitten hätten, um
unter allen Umſtänden auf 100% zu kommen, daß
wir über dringende kulturelle und ſoziale Forderungen
deshalb hinweggegangen ſind. Ich muß, nachdem
das geſchehen iſt, der Generaldebatte über Kapitel XV
wenigſtens inſofern vorgreifen, als ich konſtatiere,
daß auch nicht eine einzige Forderung kultureller
oder ſozialer Art aus dem Etat geſtrichen iſt, den uns
der Magiſtrat vorgelegt hat, und ich weiſe deshalb
die Unterſtellung des Herrn Kollegen Zietſch als un⸗
begründet und ungehörig zurück und behaupte, daß
ſie durch die Tatſachen vollſtändig widerlegt iſt.

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte Herrn Kollegen
Meyer bitten, in ſeinen Ausdrücken etwas vorſich⸗
tiger zu ſein. Ich kann den Ausdruck „ungehörig“
nicht zulaſſen. Um ſo weniger war dieſe Bemerkung
berechtigt, als ich von dieſer Stelle aus bereits vorhin
die Mitglieder des Etatsausſchuſſes gegen die Unter⸗
ſtellung in Schutz genommen habe, daß ſie mit vor⸗
gefaßter Meinung in den Etatsausſchuß hinein⸗
gegangen ſind.

 

Sitzung vom 6. März 1912

Stadtv. Stulz: Meine Herren, ich möchte nur
dem Herrn Kollegen Meyer erwidern, daß ich mich
durchaus nicht im Irrtum befunden habe. Ich habe
nicht geſagt, daß die Einſtellung der 307 000 ℳ aus
dem Ausgleichsfonds und der anderen 280 000 ℳ
aus dem Ausgleichsfonds gegen den Willen des Magi⸗
ſtrats vorgenommen worden iſt. Das habe ich durch⸗
aus nicht behauptet. Wie Genoſſe — Kollege Zietſch

(Heiterkeit)

ſchon ausgeführt hat, haben wir ja auch dem Magi⸗
ſtrat deswegen ſchon Vorwürfe gemacht. Ich habe
nur geſagt, daß wahrſcheinlich die Verwaltung dieſer
Werke durchaus nichts dagegen gehabt hätte, dieſen
Etat ſo aufzuſtellen, wie es ſich gehört, daß er näm⸗
lich ſo aufgeſtellt wäre, daß man klare Einſicht in
die Rentabilität dieſer Werke erhält. Die Aus⸗
führungen des Herrn Kollegen Meyer in dieſer Be⸗
ziehung fallen alſo in ſich zuſammen.

Wenn im übrigen Herr Kollege Meyer eine ſo
außerordentliche Erregtheit verraten hat, ſo kann ich
ihm nur ſagen, daß das nicht auf ein gutes Gewiſſen
ſchließen läßt.

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Vorſteher Kaufmann: Ich habe die letzte Aeuße⸗
rung des Herrn Redners nicht verſtanden.

(Stadtv. Hirſch: Sie iſt aber richtig! — Heiterkeit.)

Er ſagte etwas von bewußt ſein oder erregtem Tone,
weil ſein Gewiſſen nicht

(Stadtv. Otto: Nicht gut ſei!)

— Ich habe die Worte nicht verſtanden, ich bitte um
eine Erklärung.

(Stadtv. Meyer: Ich habe keinen Anſtoß daran
genommen!)

Stadtv. Stulz: Herr Kollege Meyer hat ſich ſo
außerordentlich ſcharf dagegen verwahrt, daß die
Majorität des Ausſchuſſes alles darauf eingerichtet
hätte, um die 110% zu vermeiden, daß man doch
ſchließlich zu der Meinung kommen muß, daß es doch
nicht 1. ganz ſauber in dieſer Beziehung zugegan⸗
gen iſt.

(Heiterkeit. — Stadtv. Otto: Das war etwas ganz
anderes!)

Vorſteher Kaufmann: Ich habe gehört, daß ein
derartiger Ausdruck wie abſolut unwahr gefallen iſt.
Aber Sie ſind noch neu in der Verſammlung, und
ich unterlaſſe es deshalb, mit dem ſtärkſten Geſchütz
des Ordnungsrufes vorzugehen, bitte Sie aber, ſich
in der Wahl Ihrer Ausdrücke vorzuſehen.

Stadtv. Zietſch: Es iſt ſelbſtverſtändlich, daß ich
auf die Ausführungen des Herrn Kollegen Meyer
noch etwas zu entgegnen habe.

Ich möchte die Ausführungen des Herrn
Magiſtratsvertreters nur unterſtreichen und betonen,
daß dadurch beſtätigt worden iſt, daß in der Tat dieſe
Poſition wieder im Etat erſcheinen wird, ſelbſtver⸗
ſtändlich im Laufe der Jahre in abgeſchwächter Form;
aber ſie wird wiederkommen, und zwar im nächſten