Sitzung vom 6. März 1912

Jahre noch in erheblich großem Umfange, ſo daß alſo
die Inanſpruchnahme des Ausgleichsfonds mir keine
richtige Anwendung der Mittel des Ausgleichsfonds
dafür zu ſein ſcheint.

Wenn Herr Kollege Meyer meinte, an dieſer
Art der Bilanzierung ſeien die Herren von der libe⸗
ralen Fraktion in ihrer Mehrheit nicht ſchuld, weil
der Magiſtrat die Aufſtellung des Etats gemacht hat,
ſo hat er vorhin überhört, daß ich ihm darin ja recht
gezeben habe. Der Magiſtrat hat dieſen Etat ent⸗
worfen und ſo aufgeſtellt, wie er jetzt vorliegt; aber
die Schuld des Magiſtrats hat mit dem Beſchluß der
erſten Leſung im Etatsausſchuß, dieſe Abſchreibung
von dem Gewinn des Elektrizitätswerks in Abzug zu
bringen, aufgehört. Der Etatsausſchuß hatte das
bilanzmäßig richtige Verfahren in erſter Leſung be⸗
ſchloſſen, und in zweiter Leſung etwas anderes.

(Sehr richtig!)

Und wenn das heute ebenſo beſchloſſen werden ſollte,
ſo würde die Mehrheit der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung die Sünde des Magiſtrats zu der ihrigen machen,
und die Vorwürfe meines Freundes Stulz treffen den
Magiſrrat und die Mehrheit mit Recht, daß in dieſer
Weiſe die Abſchreibungen nicht vorgenommen werden
dürfen.

Und wenn Herr Kollege Meyer ſich über das
Wort Bilanzverſchleierung ſo erregt hat

(Stadtv. Meyer: Nein!)

— Ja, Sie haben ſich an das Wort Bilanzverſchleie⸗
rung geklammert

(Stadtv. Meyer: Aber nicht erregt!)

— Ia, ich weiß ja, Ihr Temperament iſt ſo, daß Sie
beim Diskutieren aus der Erregung nicht heraus⸗
kommen

(Heiterkeit.)

— Wenn Herr Kollege Meyer ſich über das Wort
Bilanzverſchleierung in dieſer Weiſe ausgelaſſen hat,
dann hat er in meinen Ausführungen überhört, daß
ich dieſe Bezeichnung nicht in irgend welchem an⸗
greifenden Sinne gebraucht geſehen haben wollte,
ſondern ſagte, daß mir momentan keine andere präg⸗
nantere Bezeichnung für dieſe Art der Abrechnung im
Etat einfällt.

(Zuruf.)

— Ia, es iſt auch eine Bilanzverſchleierung; es iſt
aber, wie ich geſagt habe, nicht eine ſolche im finan⸗
ziellen Geſamteffekt des Etats, ſondern es iſt eine
finanztechniſche Unrichtigkeit, wenn Sie den Sonder⸗
etat des Elektrizitätswerkes anſehen, und da bleibt
es eine. Es erſcheint in dieſem Sonderetat eine Ge⸗
winnſumme von 1 884 100 ℳ. Dieſen Gewinn hat
aber das Elektrizitätswerk nicht abgeworfen, denn
wenn Sie dieſe einmalige Abſchreibung vornehmen
wollten, iſt der Gewinn ein viel geringerer. Und
Sie dürfen doch nicht denken, daß jeder, der den
Stand, das Blühen und Gedeihen des Elektrizitäts⸗
werkes verfolgen und beurteilen will, ſich den Ge⸗
ſamtetat hernimmt, nach der Beſtimmung des Aus⸗
gleichsfonds ſucht und ſie zu erläutern beſtrebt iſt,
ſondern er beurteilt die Proſperität des Elektrizitäts⸗
werkes nach den Zahlen des Sonderetats, und da
gäbe dies ein vollſtändig falſches Bild.

 

 

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Im übrigen bin ich nicht der Meinung, daß
der Ausgleichsfonds zu ſolchem Zweck da iſt.

Herr Kollege Meyer ſagte dann — ich will nicht
ſagen: mit Erregung, aber mit ſehr viel Emphaſe —:
wo haben wir Kulturaufgaben geſtrichen, wo haben
wir Kulturaufgaben nicht erfüllt?

(Zuruf.)
— Ich bin kein Spezialiſt für Bedürfnisanſtalten. —
(Heiterkeit.)

Aber zu Kulturaufgaben gehören auch Pflaſter⸗
arbeiten. Es iſt eine Kulturaufgabe einer Gemeinde,
Wege und Straßen in entſprechender, den Anfor⸗
derungen der Gegenwart genügender Weiſe herzu⸗
ſtellen und zu unterhalten. Ich will ferner die Aus⸗
führungen eines der erſten Magiſtratsvertreter im
Etatsausſchuß nicht Wort für Wort zu den meinigen
machen; aber im Etatsausſchuß iſt von Herren des
Magiſtrats mehr als einmal hervorgehoben und der
Appell an die Liberalen gerichtet worden, die Kultur⸗
aufgaben der Gemeinde nicht hinter den Gedanken
zurückſtellen zu wollen: bei 100% muß es bleiben.

(Stadtv. Hirſch: Hört! hört!)

Mehr als einmal iſt Ihnen das geſagt worden.

Und dann darf Herr Kollege Meyer doch nicht
vergeſſen, daß die Herren von der liberalen Fraktion
aufs emſigſte beſtrebt, mit allen Kräften beſtrebt ge⸗
weſen ſind, die 100% aufrechtzuerhalten, daß ſie die
Einnahmen, die vom Magiſtrat hoch genug angeſetzt
waren, noch weiter erhöht haben, ſo beim Elektrizi⸗
tätswerk, beim Gaswerk uſw., und daß ſie anderſeits
Ausgaben geſtrichen haben. Das alles bleibt beſtehen
und wird auch durch die Ausführungen des Herrn
Kollegen Meyer nicht aus der Welt gewiſcht.

Ich will nicht auf die letzten Ausführungen des
Herrn Kollegen Meyer, auf die Vorgänge in der
Berliner Stadtverordnetenverſammlung noch einmal
zurückkommen. Aber das eine will ich doch noch
ſagen: Herr Kollege Meyer ſcheint den Vorwärts
ſehr ſelten zu leſen. Jetzt hat er ihn einmal geleſen
und doch nicht verſtanden.

(Heiterkeit.)

Vorſteher Kaufmann: Meine Herren, ich
komme nur noch mit einem Worte auf die erſten
Ausführungen des Herrn Kollegen Zietſch zurück
und muß vollkommen zugeben, daß er mit allem
Vorbehalt das Wort „Bilanzverſchleierung“ gebraucht
hat und geſagt hat: ich will es nicht in böſem Sinne
anwenden. Wäre dieſer Zuſatz nicht gemacht ge⸗
weſen, hätte ich ihn unterbrochen. Ich glaube inſofern
die Aeußerung des Herrn Kollegen Meyer nach den
Aeußerungen des Herrn Kollegen Zietſch, daß er das
Wort nicht in böſem Sinne anwenden wolle, richtig⸗
ſtellen zu ſollen. 8

(Stadtv. Meyer: Das habe ich gar nicht ſo aufgefaßt;
aber die Tatſache iſt doch dal)

(Die Beratung wird geſchloſſen.)
Berichterſtatter Stadtv. Dr. Stadthagen (Schluß⸗

wort): Meine Herren! Herr Kollege Zietſch hat
ungefähr in dem Sinne geredet, als wollten wir das