Sitzung vom 6. März 1912

Im übrigen verweiſe ich Sie auf die auf den
Seiten 75, 77 und 80 der Vorlagen angegebenen
Aenderungen, die im weſentlichen und in der Haupt⸗
ſache rechnungsmäßig ſind und ſich aus Ihren
früheren Beſchlüſſen ohne weiteres ergeben, ins⸗
beſondere bei den bei Kapitel 1 nachgewieſenen Ueber⸗
ſchüſſen der ſtädtiſchen Werke: Elektrizitätswerk, Gas⸗
werke, Waſſerwerke.

Neu eingefügt iſt unter Ausgabe Abſchnitt 11
als Nr. 8 b ein Poſten:

Für einen beſonderen Zweck der Kunſtdeputa⸗
tion zur Verfügung 10 000 ℳ.

Im übrigen verweiſe ich, wie bereits vorhin ge⸗
ſagt, auf die Ihnen gedruckt vorliegenden Protokolle
des Etatsausſchuſſes und bitte Sie, Kapitel I nach
den Beſchlüſſen des Etatsausſchuſſes anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel 1 Allgemeine Verwaltung
in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage
des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 75, 77 und 80
der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt und be⸗
nach dem Antrage des Etatsausſchuſſes, wie
olgt:

Die Verſammlung verzichtet für die Zukunft

4) auf Vorlegung von Magiſtratsanträgen zur
Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung von
Ruhegehalt, Witwen⸗ und Waiſengeld, ſoweit
die Zahlung dieſer Beträge durch die orts⸗
ſtatutariſchen Beſtimmungen bedingt iſt, und
ermächtigt den Magiſtrat, die erforderlichen
Summen von dem Dispoſitionsfonds abzu⸗
ſetzen;
auf Vorlegung der Mitteilung über die Rech⸗
der Lehrer⸗Witwen⸗ und Waiſen⸗
kaſſe.)

Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zu

b)

Kapitel II A4. Höhere Lehranſtalten für die männ⸗
liche Jugend.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren,
der Etatsausſchuß hat keine Aenderungen beſchloſſen.
Ich empfehle Ihnen alſo die unveränderte Annahme
des Etatskapitels II1 à und bemerke nur noch, daß
der Etatsausſchuß mit voller Abſicht auf eine Er⸗
örterung der Vorſchulfrage verzichtet hat, da er meint,
dieſe wichtige Frage nicht im Anſchluß an den Etat,
ſondern bei Gelegenheit ſelbſtändig behandeln zu
ſollen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel I11 4 höhere Lehranſtalten für
die männliche Jugend — in Einnahme und Ausgabe
unverändert nach dem Voranſchlage des Magiſtrats

feſt.)
Vorſteher Kaufmann:

Kapitel II B. Höhere
liche Jugend.

Berichterſtatter iſt anſtelle des Stadtv. Dr. Bor⸗

chardt gleichfalls Herr Stadtv. Otto.
(Die Beratung wird eröffnet.)

Lehranſtalten für die weib⸗

 

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Berichterſtatter Stadto. Otto: Auch hier hat der
Etatsausſchuß keine Aenderungen beſchloſſen. Ich
habe Ihnen aber in ſeinem Auftrage folgende Be⸗
ſchlußfaſſung zu empfehlen:

Der Magiſtrat wird erſucht, entſprechend den
Anſätzen im Kapitel I1I1 die Entſchädigungen
für Schreibhilfe in Höhe von 0,75 % für jede
Schülerin einzuſetzen.

Ferner wird empfohlen, die Petitionen

a) des Schuldirektors Apel,
5) der Schuldirektorin Muche
um Gewährung von Zuſchüſſen dem Magiſtrat als
Material zu überweiſen.
Ich bitte, in dieſem Sinne zu beſchließen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel I1 B höhere Lehranſtalten für
die weibliche JIugend — in Einnahme und Ausgabe
unverändert nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
feſt und beſchließt im übrigen nach dem Antrage des
Berichterſtatters.)

Vorſteher Kaufmann:
Kapitel III.

Bürgermädchenſchule, Gemeindeſchulen
und Kindergärten.

Zu dieſem Kapitel liegt ein Antrag von Herrn
Bade und ſeinen Freunden vor:

in Abſchnitt 3 Nr. 22 a 7840 ℳ für Lern⸗

mittel für alle Kinder der unterſten Klaſſen

der Gemeindeſchulen einzuſtellen.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Die Aenderungen,
die der Etatsausſchuß beſchloſſen hat, finden Sie auf
Druckſeite 75; Sie geſtatten mir wohl, auf die Ver⸗
leſung zu verzichten. .

(Zuſtimmung.)

Ich empfehle mit dieſen Aenderungen den Etat zur
Annahme.

Was den eben verleſenen Antrag angeht, ſo iſt
er bereits im Etatsausſchuß geſtellt, aber von der
Mehrheit des Ausſchuſſes abgelehnt worden. Die
Mehrheit hat davon abgeſehen, eine grundſätzliche Er⸗
örterung der Frage herbeizuführen, ſondern ſich auf
die früheren Verhandlungen berufen, wonach auch in
dieſem Jahre die Frage der Gewährung freier Lern⸗
mittel noch aus der Erörterung auszuſcheiden hat,
da wir mit den ſonſtigen Aufwendungen zur Hebung
der Gemeindeſchulen in unſerem beſonderen Sinne
durch den Etat noch in Anſpruch genommen werden.
Ich bitte alſo, entſprechend der Mehrheit des Etats⸗
ausſchuſſes den Antrag auch hier im Plenum abzu⸗
lehnen.

Im vorigen Jahre hat die Stadtverordneten⸗
verſammlung betreffs des Nachhilfeunterrichts fol⸗
gende Beſchlüſſe gefaßt:

a) Der Magiſtrat wird um ſtatiſtiſche Angaben
über den augenblicklichen Stand des Nachhilfe⸗
unterrichts erſucht.

5) Vor Einführung des Nachhilfeunterrichts in den
Klaſſen II im Weſten iſt die Schuldeputation
und die Deputation zur Beratung über Maß⸗
nahmen zur Hebung der Volksſchulen zu hören.

Der Antrag zu b iſt bereits erledigt wor⸗

den. Das im Antrage zu a verlangte ſtatiſtiſche