Sitzung vom 3. März 1912

nur deshalb unterſtreichen, damit hier auch darauf
hingewieſen wird, daß der Etatsausſchuß dieſe Frage
beſprochen hat. .

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Wir kommen zur Abſtimmung. Die Herren
Kollegen Bade und Laskau beantragen übereinſtim⸗
mend,
bei den einmaligen Ausgaben Abſchnitt 13
12 000 ℳ zur Errichtung einer oberirdiſchen
Abort⸗ und Bedürfnisanſtalt in der Nähe des
Platzes D wieder einzuſtellen.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)

Dann hat Herr Kollege Bade des ferneren beantragt:
in Kapitel IX einen Fonds zur Unterſtützung
für das Perſonal der Straßenreinigung ein⸗
zuſtellen,

vhne daß eine ſpezielle Ziffer vorgeſehen iſt.

(Die Verſammlung lehnt dieſen Antrag ab. Sie
ſtellt darauf Kapitel IX — Feuerlöſch⸗ und Straßen⸗
reinigungsweſen — in Einnahme und Ausgabe nach
dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Druck⸗
ſeite 73 der Vorlagen angegebenen Aenderungen feſt
und erklärt nach dem Antrage des Etatsausſchuſſes
eine von „Ernſt Schulze“ eingegangene Beſchwerde
über die Straßenreinigungsaufſeher als erledigt.)

Kapitel X. Sonſtige Gemeindeeinrichtungen.

Auch hier hat mich Herr Kollege Zietſch gebeten,
ihn in der Berichterſtattung zu vertreten. Der Etats⸗
ausſchuß empfiehlt die Annahme mit den auf Druck⸗
ſeite 75 der Vorlagen angegebenen Aenderungen.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung ſtellt Kapitel XR Sonſtige Ge⸗
meindeeinrichtungen in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf
Druckſeite 75 der Vorlagen angegebenen Aenderun⸗
gen feſt.)

Kapitel XI. Liegenſchaften.
Berichterſtatter iſt anſtelle des Herrn Kollegen
Liepmann Serr Kollege Jolenberg.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine
Herren, der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen die
Annahme dieſes Kapitels mit folgenden Aende⸗
rungen:

Einnahme.
Abſchnitt 5
ſoll lauten: Marktſtandgel d. 2
Nr. 1. Von dem Holz⸗ und Kohlenhändler
Wilhelm Röder in Berkenbrück an der
Spree für Erhebung des Marktſtandgeldes
an den Kram⸗ und Wochenmärkten, zahlbar
vierteljährlich im voraus 65 000 ℳ,

ſtatt der eingeſetzten 55 000 ℳ. weil inzwiſchen die
Märkte anderweitig um 10 000 ℳ höher verpachtet

worden ſind. 2 40
Ich erſuche Sie, das Kapitel mit dieſen Ab⸗

änderungen anzunehmen.

 

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(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel XI Liegenſchaften — in Ein⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorge⸗
tragenen Aenderungen feſt.)

Vorſteher Kaufmann: Meine Herren, wir
werden nun nicht mehr weiter in der Lage ſein, die
Beratung des Kapitels vII länger hinauszuſchieben,
und ich komme nunmehr auf Kapitel vII zurück.

Hochbau.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Kapitel VII.

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine Herren,
ich habe Ihnen nur zu empfehlen, daß wir dem Etats⸗
ausſchußantrage zuſtimmen. Ich empfehle Ihnen ſo⸗
mit die Annahme des Hochbaukapitels vII mit den
Aenderungen, die Ihnen auf Druckſeite 75 der Vor⸗
lagen angegeben worden ſind.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel vI1 — Hochbau — in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit den auf Druckſeite 75 der Vorlagen angegebenen
Aenderungen feſt.)

Vorſteher Kaufmann: Wir kommen nunmehr zu:

Kapitel XII. Kapitalvermögen.

Berichterſtatter iſt Herr Kollege Meyer. Ich
darf wohl namens des Herrn Berichterſtatters, der
augenblicklich nicht im Saale iſt, hier den ſchriftlichen
des Etatsausſchuſſes zu Ihrer Kenntnis
ringen:

Der Etatsausſchuß empfiehlt die Annahme
mit den auf Druckſeite 78 der Vorlagen ange⸗
gebenen Aenderungen. 3

Wünſchen die Herren die Aenderungen verleſen zu
haben?
(Rufe: Nein!)

Das iſt nicht der Fall.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung ſtellt Kapitel XII — Kapitalvermögen — in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den auf Druckſeite 78 der Vorlagen
angegebenen Aenderungen feſt.) 6

Wir kommen zu
Kapitel XIII. Anleihedienſt.

Auch hier geſtatte ich mir, namens des abweſen⸗
den Kollegen Meyer, Ihnen die Annahme mit den
auf Druckſeite 78 der Vorlagen angegebenen Aende⸗
rungen zu empfehlen. Wünſchen die Herren die Ver⸗
leſung der Aenderungen?

(Rufe: Nein!)
Das iſt nicht der Fall.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die
Verſammlung ſtellt Kapitel XIII — Anleihedienſt —