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Auf einen Punkt möchte ich noch kommen, näm⸗
lich auf den Verkehr auf unſeren Waſſer⸗
ſt ra ß e n. Auch das iſt eine Verkehrsangelegenheit.
Es gibt hier viele Fabriken, deren Bedürfniſſe nicht
volle Befriedigung finden, die den Wunſch hegen,
daß ihnen noch nach mancher Richtung hin Ent⸗
gegenkommen gezeigt werde. Im einzelnen will ich
auf dieſe Frage nicht weiter eingehen.

Meine Herren, ich habe heute ſehr viele Einzel⸗
fragen geſtreift, ich habe aber, glaube ich, auch
generelle Fragen berührt, und wenn Sie die Fülle
von Fragen, die ich vorgebracht habe, betrachten und
bedenken, daß von vielen anderen Seiten aus dieſer
Verſammlung gewiß den Wünſchen noch viele andere
beigeſellt werden können, dann werden Sie mir zu⸗
geben, daß es ſich um eine Aufgabe handelt, die wirk⸗
lich die Arbeit einer Deputation ausfüllen würde.
Meines Erachtens können in einer
Großſtadt, namentlich auch in einem
großen Vororte von Berlin, die Ver⸗
kehrsangelegenheiten gar nicht ernſt
und energiſchgenug angegriffen wer⸗
de n. Daß der Magiſtrat und die zuſtändigen Stellen
das bisher mit Ernſt gemacht haben, iſt ſelbſtverſtänd⸗
lich; daß aber mit einer ganz anderen Initiative
vorgegangen werden kann, wenn eine beſondere De⸗
putation für derartige wichtige Dinge eingeſetzt iſt,
das, glaube ich, wird keiner beſtreiten. Es iſt ſelbſt⸗
verſtändlich, daß in eine ſolche Verkehrsdeputation
auch diejenigen Mitglieder gehören, die jetzt leitend
in der Tiefbaudeputation bzw. im Verkehrsausſchuß
ſind. Trotzdem möchte ich für meine Perſon ohne
weiteres ſagen, daß ich die Aufgaben der Verkehrs⸗
deputation für ſo bedeutſam halte, daß es ſehr wohl
wünſchenswert wäre, daß jemand, der
im weſentlichen nichts weiter in der
ſt äd tiſchen Verwaltung zu tun hat, an
die Spitze einer ſolchen Deputation
käme und es zu ſeiner Lebensaufgabe
machte, den Verkehr in Charlotten⸗
burg nach allen Richtungen ſo weit zu
heben, wie es nur möglich iſt.

Stadtſyndikus Dr Maier: Meine Herren! Die
Angelegenheit betr. die Einſetzung einer Verkehrs⸗
deputation hat die ſtädtiſchen Körperſchaften im
Laufe der Jahre wiederholt beſchäftigt. Ich kann
wohl ſagen: periodiſch kehrt der Antrag auf Ein⸗
ſetzung einer Verkehrsdeputation hier wieder. Wir
haben heute eine Verkehrsdeputation, die allerdings
nicht firmiert „Verkehrsdeputation“, ſondern „Tief⸗
baudeputation“; aber zur Zuſtändigkeit der Tiefbau⸗
deputation gehört das Verkehrsweſen. Wir hatten bis
zum Jahre 1888 eine beſondere Deputation für das
Straßenbahnweſen. Im Jahre 1888 iſt dieſe Depu⸗
tation aufgehoben und mit der Tiefbaudeputation
verſchmolzen worden. Im Jahre 1896 iſt die Frage
der Einrichtung einer beſonderen Verkehrsdeputation
von dem damaligen Stadtverordnetenvorſteher⸗Stell⸗
vertreter Ströhler wieder aufgenommen worden, der
Magiſtrat hat dem hierauf gefaßten Beſchluſſe der
Stadtverordnetenverſammlung auf Einſetzung einer
ſolchen Deputation widerſprochen. Die Sache iſt da⸗
mals mit ſolcher Intenſität betrieben worden, daß
ſogar eine ſogenannte Konfliktskommiſſion eingeſetzt
werden mußte, die zwiſchen dem Magiſtrat und der
Stadtverordnetenverſammlung die friedliche Bei⸗
legung dieſer Meinungsverſchiedenheit erſtreben
ſollte. Das Ergebnis der Beratungen dieſer Kon⸗

 

Sitzung vom 13. März 1912

fliktskommiſſion war ſchließlich das, daß von der Tief⸗
baudeputation das Kanaliſationsweſen abgetrennt
wurde, daß aber im übrigen die Stadtverordneten⸗
verſammlung von der Einſetzung einer Verkehrs⸗
deputation Abſtand nahm.

Im Jahre 1907 iſt dann erneut ein Antrag ein⸗
gegangen, eine Verkehrsdeputation einzuſetzen, und
der Magiſtrat hat dann, nachdem ſich die zurzeit mit
den betreffenden Arbeiten betraute Tiefbaudeputa⸗
tion gutachtlich geäußert hatte, der Stadtverordneten⸗
verſammlung mitgeteilt, daß er ſich zur Einſetzung
einer Verkehrsdeputation nicht in der Lage befinde.
Diejenige Deputation, die nach dem beſtehenden Ge⸗
meindebeſchluſſe berufen iſt, das Verkehrsweſen zu
vertreten, iſt zunächſt gutachtlich gehört worden, und
das von ihr abgegebene Gutachten iſt nach meinem
Dafürhalten auch noch heute zutreffend. Ich werde
auf das Gutachten nachher eingehen. Ich will nur
bemerken, daß ich, als Herr Stadtv. Dr Stadthagen im
letzten Geſchäftsjahre die Frage der Einſetzung einer
Verkehrsdeputation erneut anregte, vom Magiſtrats⸗
tiſch aus erklärte, daß der gegenwärtige Zeitpunkt
zur Einſetzung einer Verkehrsdeputation wenig glück⸗
lich wäre, da wir vor einer ganz neuen Konſtruktion
der Rechtsverhältniſſe ſtünden;

Stadtv. Otto: Sehr richtig!)

der Zweckverband Groß⸗Berlin wäre begründet und
der weſentlichſte Teil der Verkehrsaufgaben hätte auf⸗
gehört, Gemeindeaufgabe zu ſein, und wäre auf den
Verkehrsverband übergegangen. Soweit wir alſo als
Teil des großen Zweckverbandsgebiets Berlin berufen
ſind, Verkehrsangelegenheiten wahrzunehmen, ſind
wir gewiſſermaßen eine Lokalvertretung und haben
lediglich im Rahmen dieſer Lokalintereſſen unſere
Wünſche an die Adreſſe des Zweckverbandes zu rich⸗
ten. Ob es zweckmäßig ſein wird, zu einer wirkſamen
Vertretung dieſer Intereſſen gegenüber dem Zweck⸗
verbande irgend eine Organiſation innerhalb der
Stadtverwaltung zu ſchaffen, dieſe Frage kann im ge⸗
genwärtigen Zeitpunkt abſolut nicht beantwortet wer⸗
den. Wir wiſſen gar nicht, wie das Gebilde des Zweck⸗
verbandes in der Praxis arbeiten wird, wie ins⸗
beſondere die Geſamtintereſſen mit den Ortsintereſſen
in Einklang gebracht oder in Widerſpruch geſetzt wer⸗
den. Im gegenwärtigen Zeitpunkt eine Verkehrs⸗
deputation einzuſetzen, nachdem im konſequenten Ver⸗
fahren die Gemeindekörperſchaften, insbeſondere der
Magiſtrat es für unzweckmäßig erachtet haben, eine
ſolche Deputation zu errichten, das ſcheint mir ab⸗
ſolut unzweckmäßig.

Ich möchte Ihnen jetzt mitteilen, wie ſich die
Tiefbaudeputation bezüglich der Trennung des Ver⸗
kehrsweſens von ihrer Zuſtändigkeit geäußert hat. Sie
hat erklärt:

Das Verkehrsweſen, der Straßenbau und der
Bebauungsplan ſtehen in untrennbarem Zuſammen⸗
hange, ſie greifen unaufhörlich ineinander. Die Ein⸗
ſetzung einer Verkehrsdeputation würde eine un⸗
nötige Häufung von Inſtanzen hervorrufen, da in
allen Straßenbahnangelegenheiten, ſobald die Be⸗
nutzung des Straßenkörpers und das Verhältnis des
Betriebs zu den einzelnen Beſtandteilen und Ein⸗
richtungen des Straßenkörpers ſowie zum Fahr⸗,
Reit⸗ und Fußverkehr in Frage kommen, was faſt
immer der Fall iſt, auch die Tiefbaudeputation ge⸗
hört werden müßte. Dabei würden Meinungsver⸗
ſchiedenheiten aller Art, namentlich über die Zu⸗
ſtändigkeit zwiſchen beiden Deputationen nicht aus⸗