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Magiſtrat vorgeſchlagenen Jugendpfleger bereits an⸗
erkannt. Da die Entſcheidung der Regierung viel⸗
leicht ſpäter einmal für die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung von Bedeutung ſein könnte, erlaube ich
mir, den betreffenden Paſſus vorzuleſen. Er lautet
wörtlich:
Der Jugendpfleger würde von mir im
Einvernehmen mit dem Magiſtrat zu ernennen
ſein. Mit dem Vorſchlage der Ernennung des
— kommt der Name des betreffenden Herrn
zum Jugendpfleger bin ich einverſtanden.
Mehr konnte aber die Stadt von der Regierung
nicht erwarten.
Als weiteres Moment für die Vorlage wurde
im Ausſchuß angeführt, daß es ſich ja nur um ein
Proviſorium von einem Jahre handele. Endlich er⸗
klärten die Herren Vertreter des Magiſtrats, daß der
Magiſtrat bereit ſei, nach etwa Jahr einen aus⸗
führlichen Bericht über die bis dahin ausgeübte
Jugendpflege zu erſtatten. Der Ausſchuß war in
ſeiner Mehrheit der Meinung, daß dann die An⸗
gelegenheit definitiv zu regeln ſei. Aus allen dieſen
(Gründen beantrage ich im Namen des Ausſchuſſes
die unveränderte Annahme der Magiſtratsvorlage.

Stadtv. Neumann: Meine Herren! Namens
meiner Fraktion habe ich die Erklärung abzugeben,
daß wir der Magiſtratsvorlage zuſtimmen. Dieſer
Beſchluß iſt in unſerer Fraktion einſtimmig gefaßt
worden, und wir freuen uns deſſen um ſo mehr, als
es ſich hier um eine Vorlage handelt, die in erſter
Linie der Volksgeſundheit dient, der praktiſchen
Erziehung der Jugend im Turnen, in weiten Spazier⸗
gängen und im Spiel. Wir erblicken in der Ver⸗
bindung, die die Regierung hier mit der Kommune
vorgenommen hat, ein nicht ungünſtiges Omen. Wir
glauben, dadurch, daß der Jugendpfleger der
Stadt Charlottenburg gleichzeitig auch Leiter der
Zentralſtelle für den Bezirk Potsdam wird, die Ga⸗
rantie bekommen zu haben, daß hier auch unſeren
Intentionen in der Jugendpflege gefolgt werden
wird. Aus dieſen Gründen befürworten wir die Vor⸗
lage, und ich wiederhole noch einmal, daß der Be⸗
ſchluß von uns einſtimmig gefaßt worden iſt.

Stadtv. Richter: Meine Herren! Auch die Be⸗
ratungen im Ausſchuß haben nicht dazu beitragen
können, die ablehnende Haltung meiner Freunde
gegenüber dieſer Vorlage umzuſtimmen. Gerade das
Moment, das der Herr Berichterſtatter hier mit in
die Debatte geworfen hat, die Denkſchrift des Kultus⸗
miniſters, beweiſt aufs entſchiedenſte, daß wir mit
unſerm Standpunkte vollkommen im Rechte ſind.
Denn wenn hier in der Denkſchrift geſagt wird, daß
die Unterſtützung allen Beſtrebungen ohne Unter⸗
ſchied der Konfeſſion und des politiſchen Stand⸗
punktes zuteil werden ſoll, ſo kann man dieſe Aeuße⸗
rung mit einem parlamentariſchen Ausdruck nicht
bezeichnen; ich meine nicht die Aeußerung des Herrn
Berichterſtatters,

(Heiterkeit)

ſondern die Aeußerung des Herrn Kultusminiſters.
Ich will alſo aus dieſem Grunde davon abſehen, das
näher zu charakteriſieren. 7

Im übrigen, wenn die Herren von der andern
Seite des Hauſes ſagen, ſie freuen ſich, daß hier
etwas geſchaffen wird, was in erſter Linie der Volks⸗

 

Sitzung vom 20. März 1912

geſundheit dienen ſoll, ſo bin ich der Meinung, daß
die Vorlage wohl der Volksgeſundheit dienen könnte,
aber in erſter Linie nur beſtimmt iſt, den hurra⸗
patriotiſchen Beſtrebungen zu dienen. Im Ausſchuß
ſind ja auch Bedenken nach der Richtung hin ge⸗
äußert worden, wenn die Stadt Charlottenburg der
Regierung in dieſer Frage nicht entgegenkäme, würde
der Herr Regicrungspräſident Veranlaſſung nehmen,
bei anderen wichtigen Fragen, z. B. wenn es ſich um
die Einrichtung eines Schwimmbades handeln ſollte,
der Stadt ebenfalls Schwierigkeiten zu machen. Sie
ſehen alſo, was man befürchtet, wenn man hier nicht
entgegenkommend iſt. Das wird meine Freunde
jedoch nicht hindern, nach wie vor die Vorlage ab⸗
zulehnen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes, wie folgt: 3

Zur Beſoldung eines Jugendpflegers werden

600 %ℳ und zur Unterhaltung einer Zentral⸗

ſtelle für Jugendpflege 1000 ℳ — beides zu⸗

nächſt auf 1 Jahr vom 1. April 1912 ab
aus dem Dispofitionsfonds bewillgt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 6 der Tages⸗

ordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern des
Ord. Kapitel IX für 1911. — Druckſache 93.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:
a) Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel IX Abſchnitt 2 Nr. 5 — Außerorden:⸗
liche Schneebeſeitigung — werden 28 000 ,

) zur Verſtärkung der Etatsnummer OIrd.
Kapitel IX Abſchnitt 2 Nr. 8 — Waſſerver⸗
brauch — werden 3500 %ℳm und

c) zur Verſtärkung der Etatsnummer O d.

Kapitel IX Abſchnitt 2 Nr. 11 — „es zunn
Beſtreuen der Straßen — werden 781,11 ℳ
aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Neueinteilung der Tauentzien⸗ und
Kleiſtſtraße. — Druckſache 94.

(Die Beratung wird eröffnet.)

BVerichterſtatter Stadtv. Wagner: Meine
Herren! Seit dem Jahre 1906 bemüht ſich der
Magiſtrat, Sie zu veranlaſſen, zuzuſtimmen, daß die
Straßenbahngleiſe aus dem Fahrdamm der
Tauentzien⸗ und Kleiſtſtraße herausgenommen und
ihnen ein eigener Straßenkörper angewieſen werde.
Er hat dazu verſchiedene Gründe: Durch das viele
Fahren der anderen Fuhrwerke auf den Gleiſen hat
ſich der Aſphalt an den Gleiſen gelockert, und es ſind
deshalb viele Reparaturarbeiten notwendig geweſen.
Es entſtehen öfters Kolliſionen mit anderen Wagen,
weil derſelbe Straßenkörper benutzt wird. Es iſt für
die Paſſanten ſchwierig, den elektriſchen Wagen aus⸗
zuweichen, während ſie eine Inſel haben würden, auf
die ſie ſich retten können, wenn die Straßenbahngleiſe
einen eigenen Straßenbahnkörper haben würden. Es
entſteht auch entſchieden ein größeres Geräuſch da⸗