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Ausgelegt werden ferner vier Einbürgerungs⸗
geſuche, das Verzeichnis der im Januar/März d. I.
erledigten Einbürgerungsgeſuche, eine von Haus⸗
wirten und Händlern eingeſandte Reſolution betr⸗
Straßenhandel, endlich eine Einladung des all⸗
gemeinen Kriegervereins zu Charlottenburg zum
75. Stiftungsfeſt am 27. d. M.

Wir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1:

Vorlage betr. Teilung eines Waiſenratsbezirks.
Druckſache 100.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Pagiſtrats, wie folgt:
Der Waiſenratsbezirk 3 „Schloßviertel 1“
wird in zwei Bezirke — 3 A und 3 B —
geteilt.)

Punkt 2 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen beim Etat der
Krankenanſtalten. — Druckſache 101.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, Ord. Kapitel v1 für 1911 um
44 000 ℳ zu verſtärken.)

Punkt 3 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Abſchluß eines Prozeßvergleichs.
Druckſache 102.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Es wird zugeſtimmt, daß der von der Firma
Boswau « Knauer gegen die Stadtgemeinde
anhängig gemachte Rechtsſtreit im Vergleichs⸗
wege auf der Grundlage beendigt wird, daß
die Stadtgemeinde an die Klägerin den Betrag
von 656,84 %ℳ zahlt und die Koſten ihres An⸗
walts übernimmt, während die Klägerin auf
ihre weitergehenden Forderungen verzichter
und ſämtliche übrigen Koſten trägt.)

Punkt 4 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Beitrag für den Deutſch⸗Amerikaniſchen
Lehrertag. — Druckſache 103.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage

des Magiſtrats, wie folgt:
Als Beitrag zu den Koſten des Deutſch⸗
Amerikaniſchen Lehrertages werden 500 J
aus dem Dispoſitionsfonds für 1912 bewilligt.)

Punkt 5 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel 1—5—1 für 1911. Druckſache 104.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Die Etatsnummer Ord. Kapitel 1 Abſchnitt 5
Nr. 1 für 1911 (Porto) wird aus laufenden
Mitteln um 2 673,97 ℳ verſtärkt.)

ſich um die Bücherei handelt,

 

Sitzung vom 17. April 1912

Punkt 6 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel 1—5—9 für 1911. — Druckſache 105.

Stadtv. Dr Landsberger: Meine Herren! Die
Vorlage hat bei mir ein gewiſſes Befremden erregt,
weniger durch den Inhalt als durch die Bemerkungen,
die in der Begründung enthalten ſind. Dieſes Be⸗
fremden hat in den Kreiſen meiner Freunde Wider⸗
hall gefunden, und ich zweifle auch gar nicht daran,
daß man auf allen Seiten des Hauſes, wo die Vor⸗
lage geleſen worden iſt, etwas genutzt haben wird.
Es handelt ſich um eine an ſich geringfügige Ueber⸗
ſchreitung bei dem Etat der Bücherei, die erſt jetzt zu
unſerer Kenntnis kommt und, wie der Magiſtrat ſelbſt
am Schluſſe der Begründung ausführt, durch nicht
genügend aufmerkſame Handhabung verurſacht
worden iſt. Es hat ſogar eine Irreführung inſofern
ſtattgefunden, als der betreffende Beamte zu einer
früheren Zeit der Meinung war, die Mittel ſeien
reichlich vorhanden, und infolgedeſſen aus den
Mitteln Anſchaffungen veranlaßte, die ſonſt unter⸗
blieben oder vertagt worden wären. Solche Dinge
brauchten eigentlich nicht vorzukommen, zumal es
deren Beamte doch ein
ruhiges, idylliſches Leben führen und die Möglichkeit
beſitzen, alle Geſchäfte mit Sorgfalt zu erledigen. Wir
haben übrigens heute auf der Tagesordnung in dem
Punkte 22 einen ganz ähnlichen Vorgang, der wohl
ſpäter noch zu einer Beſprechung führen wird. Es
iſt doch ſehr zu wünſchen, daß ſolche Vorkommniſſe
künftig nicht wieder eintreten. Gegen die Be⸗
willigung ſelbſt habe ich nichts zu ſagen.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel I—5—9 für 1911 (Bücherei einſchl.
Einbände) werden 760 ℳ aus laufenden
Mitteln des Etatsjahres 1911 bewilligt.)
Vorſteher Kaufmann: Punkt 7 der Tages⸗

ordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel IVY—3— 13 für 1911. Druckſache 106.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Die Etatsnummer Ord. Kapitel IV Ab⸗
ſchnitt 3 Nr. 13 für 1911 wird um 1094 ℳ
aus laufenden Mitteln verſtärkt.)

Punkt 8 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Erwerb von Straßenlandflächen.
Druckſache 107.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:

1. Dem Ankauf zweier etwa 57 und 54 am großen
Straßenlandflächen der Grundſtücke Wilmers⸗
dorfer Straße 38 und Eſchenallee 21 ⸗ Bd.
22 Bl. 1204 und Bd. 49 Bl. 2096 des Grund⸗
buchs von der Stadt Charlottenburg — nach
Maßgabe des Kaufvertrages vom 29. Februar
1912 — Nr. 1335 des Urkundenverzeichniſſes
— wird zugeſtimmt.