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muß man ohne weiteres die betreffenden Beamten,
die zu der Ueberſchreitung beigetragen haben, ent⸗
laſten, und ich will bemerken, daß ich die Annahme
der Magiſtratsvorlage beantrage, und daß ich wünſche,
daß wir den Herren Abſolution erteilen. Aber in
der Begründung ſteht doch etwas, was ich kritiſieren
muß.

Es wird ja ſchwer ſein, bei dieſer Materie das
gerechte Maß der Kritik zu finden. Wir haben be⸗
reits bei Druckſache 105 heute über eine Nachbe⸗
willigung zu entſcheiden gehabt; auch in dieſer Vor⸗
lage kam zum Ausdruck, wie bei der vorliegenden,
daß durch Unachtſamkeit oder Sorgloſigkeit eines
Angeſtellten die Ueberſchreitung gewiſſermaßen her⸗
beigeführt worden iſt. Wir ſehen, daß von einzelnen
Stellen nicht mit der nötigen Aufmerkſamkeit ver⸗
fahren iſt; man lieſt in der Begründung, daß über
die Einzelausführungen, die eine höhere Ausgabe in
Ausſicht ſtellten, ſchon hätte vorher berichtet oder daß
irgendwelche Maßnahmen hätten ergriffen werden
können, um die Ueberſchreitung zu verhindern. Nun,
die Heberſchreitungen ſind gemacht, und das Geld
iſt ausgegeben worden. Wenn aber ausgedrückt
iſt, daß einzelne Beamte oder Stellen nicht mit
der nötigen Aufmerkſamkeit ar⸗
beiten, dann hat die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung die Pflicht und Schuldigkeit, darauf hin⸗
zuwirken, daß in Zukunft in der Beziehung anders
verfahren wird. Wenn in zwei Vorlagen darauf hin⸗
gewieſen wird, daß hier und da Beamte nicht zuver⸗
läſſig arbeiten, dann muß mit der nötigen Energie
von oben herab vorgegangen werden, um ſolche Vor⸗
kommniſſe zu vermeiden.

Nach den Informationen, die ich erhalten habe,
weiß ich, daß ſich die betreffenden Herren in den
Reſſorts, wo Ueberſchreitungen vorgekommen ſind,
auf die Ausführungen einzelner Beamter geſtützt
haben, die mit der Sache direkt nichts zu tun haben.
Es iſt von dieſen geſagt worden: ſoviel hat die Ge⸗
ſchichte gekoſtet, und ſoviel Geld ſteht noch zur Ver⸗
fügung, wir können infolgedeſſen noch ſo und ſo viel
ausgeben. Man hat andererſeits aber nicht darauf
hingewieſen, welche Rechnungen noch ausſtehen. So
iſt 5 denn gekommen, daß die Summe überſchritten
wurde.

Meine Herren, ich will es bei dieſer kurzen
Kritik bewenden laſſen. Ich möchte aber wünſchen,
daß der Magiſtrat und auch die anderen in Frage
kommenden Inſtanzen von dem, was ich geſagt habe,
Kenntnis nehmen, und daß in Zukunft die Rechnungs⸗
prüfungsſtelle zur Kontrolle aller der Rechnungen
herangezogen wird. Im übrigen bitte ich, der
Magiſtratsvorlage zuzuſtimmen.

Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Meine
Freunde werden der Nachtragsforderung zuſtimmen.
Ich möchte mir aber geſtatten, einige Worte daran
anzuknüpfen. Zunächſt möchte ich den Herrn Magi⸗
ſtratsvertreter um Auskunft darüber bitten, ob der
verurſachte Froſtſchaden auf das Platzen von Waſſer⸗
rohren zuruckzuführen iſt, zweitens, ob in dieſem
Falle der Schaden nicht zu vermeiden geweſen wäre,
und drittens, ob wir gegen Froſtſchaden verſichert
ſind. Ich möchte mich aber nicht etwa darauf feſt⸗
legen, daß ich nun durchaus für eine Verſicherung
eines ſo großen Kompleres von ſtädtiſchen Gebäuden
bin. Das liegt nicht in meiner Abſicht.

Was die Nachforderung ſelbſt anlangt, ſo halten
wir dafür, daß ſie ſachlich durchaus begründet iſt.

 

Sitzung vom 17. April 1912

Wir wiſſen, daß gerade das Hochbauamt in der
letzten Zeit außerordentlich in Anſpruch genommen
war, ſehr bedeutende Bauten vorzubereiten hatte, und
wir wiſſen ferner, daß man beim Beginn von Re⸗
paraturen ihren Umfang ſchwer überſehen kann. Wir
ſind aber doch der Anſicht, daß die zuſtändige
Prüfungsſtelle frühzeitig in der Lage geweſen wäre,
den Mehrbedarf feſtzuſtellen, ſo daß wir ſchon Ende
des Jahres 1911 hätten imſtande ſein müſſen, uns
in der Stadtverordnetenverſammlung darüber zu
äußern. Geſchieht dies nicht, ſo iſt unſer Be⸗
ſtimmungsrecht beinahe illuſoriſch. Ich glaube im
übrigen, mit dem Magiſtrat und in erſter Reihe mii
dem Vertreter des Hochbauamts derſelben Anſicht zu
ſein, daß für die Folge Vorlagen über derartige
Ueberſchreitungen frühzeitig an uns gelangen.

Stadtbaurat Seeling: Ich bin mit dem Herrn
Referenten und mit dem Herrn Vorredner vollſtändig
darin einverſtanden, daß in bezug auf die Prüfung
unbedingt ein anderer Weg beſchritten werden muß.
Wir haben die Sache ſeinerzeit der Prüfungsſtelle
nicht mitüberwieſen, weil es ſich um eine ſehr kom⸗
plizierte Arbeit handelte, die ſich für die Prüfungs⸗
ſtelle ſehr ſchwer hätte kontrollieren laſſen, und weil
wir der Meinung waren, daß die Arbeiten in der
Stelle ſelbſt genügend geprüft werden könnten. Wir
ſind auch eigentlich heute noch dieſer Anſicht. Wir
haben es hier mit einem außergewöhnlichen Falle
zu tun. In der Hauptſache iſt die Ueberſchreitung
darauf zurückzuführen, daß einem ſonſt ſehr zuver⸗
läſſigen Beamten die Ueberſicht dabei verloren ge⸗
gangen iſt. Dem Betreffenden tut es ſelbſt ſehr leid.
Er ſcheidet aus dem ſtädtiſchen Dienſt an und für ſich
aus. Es iſt ein Mann geweſen, zu dem wir im
Hochbauamt das vollſte Vertrauen hatten. Wir
werden jetzt die Prüfungsſtelle mit der Sache ſelbſt
befaſſen und werden dafür ſorgen, daß derartige
Dinge nicht mehr vorkommen können.

Die Vorlage an die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung hat ſich leider auch noch um einige Monate
verzögert. Zunächſt iſt ſie verſpätet in den Magiſtrat
gekommen, durch verſchiedene Umſtände ſind dann
beinahe noch zwei Monate verfloſſen, ehe ſie an die
Verſammlung gelangte.

Eine Verſicherung wegen der Froſtſchäden be⸗
ſteht nicht. Hauptſächlich ſind die Froſtſchäden bei
unſeren Abortanlagen hervorgerufen worden. Dort
haben wir die Rohrunterbrecher einführen müſſen,
und infolgedeſſen iſt die Gefahr des Einfrierens
größer. Wir haben ſeinerzeit eben mit Rückſicht auf
dieſe Gefahr beantragt, daß die betreffenden Aborte
geheizt werden ſollen. Das iſt uns abgelehnt worden:
es hieß, bei genügender Kontrolle könnte man das
vermeiden. In dieſem Jahre iſt ein außergewöhn⸗
lich ſtarker Froſt eingetreten, und da iſt nun das
Malheur paſſiert.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt:
Zur Verſtärkung des Etatsanſatzes Ord.
Kapitel vII Abſchnitt 2 Nr. 1 für 1911 (Bau⸗
liche Unterhaltung und Umänderungen) werden
27 000 ℳ aus laufenden Mitteln bewilligt.)

Vorſteher Kaufmann: Es iſt folgende Anfrage
vom Hern Kollegen Ahrens und ſeinen Freunden
eingegangen:

Iſt dem Magiſtrat bekannt, daß in der Herder⸗
ſchule bei der Entlaſſung der Abiturienten der,