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geſchieht weiter? Das Verbrecher⸗ und Rowdytum
in Berlin, dem dort der Boden unter den Füßen zu
heiß wird, wendet ſich jetzt nach Charlottenburg, weil
ſie hier eher Unterſchlupf finden können, denn in
den meiſten Fällen werden ſie ja nicht eruiert. So
kommt es, wie mir geſagt worden iſt, daß die Pa⸗
trouillengänge von zwei Beamten kaum abgehalten
werden können, daß die Schutzmänner gebeten haben,
zu dreien gehen zu dürfen, weil ſie ihres Lebens oft
nicht ſicher find. Sie leſen es ja auch in den Zeitun⸗
gen, wie oft ſich halbwüchſige Burſchen zuſammen⸗
ſcharen und das Leben der Schutzleute bedrohen.

Ich glaube, Sie werden mir zugeben, daß ich in
keinem Falle übertrieben habe, daß das, was ich ge⸗
ſagt habe, auf Wahrheit beruht. Wir müſſen uns
nun fragen, ob hier nicht unbedingt Remedur ge⸗
ſchaffen werden muß. Die Polizeiverwaltung, die
das Recht hat, von uns einen Zuſchuß von 704 000 ℳ
zur Beſtreitung der Polizeikoſten zu erhalten, hat
neben dem Recht doch auch die Pflicht, dafür zu
ſorgen, daß dem Leben und Eigentum der Char⸗
lottenburger Bewohnerſchaft ein wirklicher Schutz zu⸗
teil wird. Hier, meine Herren, müßte es dem Ma⸗
giſtrat doch wohl gelingen, eine vollſtändige Aende⸗
rung der beſtehenden Verhältniſſe herbeizuführen,
und ich hoffe zuverſichtlich, daß der Magiſtrat alles
daran ſetzen wird, damit dieſe berechtigten und großen
Beſchwerden der Charlottenburger Bürgerſchaft in
ausreichendem Maße behoben werden.

(Bravo!)

Stadtrat Seydel: Die Zahl der Schutzleute in
Charlottenburg iſt nach einer Statiſtik, die wir im
vorigen Jahre aufgemacht haben, im Verhältnis zu
anderen Großſtädten recht hoch. Wir ſtehen in der
Zahl der Schutzleute im Verhältnis zur Zahl der
Bevölkerung mit an erſter Stelle in Preußen. Das
iſt eine Tatſache, die nicht beſtritten werden kann.
Wenn trotzdem, was ja wohl leider mit Recht be⸗
hauptet wird, auf der Straße häufig ein Mangel an
Schutzleuten hervortritt, und zwar in Fällen, wo
deren Anweſenheit recht notwendig iſt, ſo kann ich nicht
mit Beſtimmtheit angeben, worauf dieſer Mangel
zurückzuführen iſt; ich nehme an, darauf, daß — was
auch der Herr Vorredner bereits betont hat die
Schutzleute vorwiegend im Bureaudienſt beſchäftigt
ſind und dadurch ſo ſtark in Anſpruch genommen ſind,
daß ſie dem Dienſt auf der Straße fernbleiben
müſſen.

Der Magiſtrat hat auf dieſe Verhältniſſe be⸗
reits bei Gelegenheit ſeiner Aeußerungen zum Etat,
mit denen er ja nach dem neuen Polizeikoſtengeſetz
gehört werden muß, hingewieſen, beſonders auch auf
das Mißverhältnis zwiſchen der hohen Zahl der
Schutzleute überhaupt zu der oft ſo geringen Zahl
von Poliziſten auf der Straße, und hat auf Abhilfe
durch eine Organiſationsänderung gedrungen. An⸗
dererſeits ſteht leider dem Magiſtrat ja kein Recht
zu — obgleich die Stadt ihre Beiträge in Geſtalt
einer Quote der Geſamtkoſten leiſten muß —, die
Verteilung der Kräfte maßgebend zu beeinfluſſen; das
iſt allein Sache des Herrn Polizeipräſidenten. Das
Oberverwaltungsgericht hat ſich leider auch in einer
neueren Entſcheidung auf den Standpunkt geſtellt,
daß die Aeußerung zu dem Etat, die uns nach dem
Geſetz ja zuſteht, bei Licht beſehen, nur ein recht
äußerliches und durch das Geſetz ſelbſt nicht ſehr ſtark
geſtütztes Recht bedeutet.

 

 

Sitzung vom 8. Mai 1912

Wenn nun auch die Zahl der Schutzleute ver⸗
hältnismäßig nicht tlein iſt, ſo haben wir trotzdem
mit Muckncht auf die Eigenart unſerer großſtädtiſchen
Verhältniſſe in der Nachbarſchaft von BVerlin in
uebereinſtimmung mit dem Herrn Polizeipräſidenten
eine Vermehrung um zwei )teviere im nächſten Etat
beantragt; richtiger geſagt, der Herr Polizerpräſident
hat zwei Reviere beantragt, und wir haben dieſem
Antrage in der Aeußerung, die wir geſetzmäßig ab⸗
zugeben haben, nicht widerſprochen. Was aus dieſer
Forderung wird, wie ſie in der Miniſterialinſtanz
und ſchließlich im Landtag behandelt wird, darauf
haben wir keinen Einfluß, und es iſt ſchließlich Sache
des preußiſchen Landtags, das letzte Wort darüber
zu ſprechen. Jedenfalls trifft es nicht zu, daß der
Magiſtrat in dieſem oder im vorigen Jahre der Ver⸗
mehrung um zwei Reviere widerſprochen habe.

Ein Vergleich mit Berlin kann nicht gut ange⸗
ſtellt werden. Es iſt richtig, daß in Berlin die Re⸗
viere ſtärker beſetzt ſind. Aber andererſeits ſind die
Verhältniſſe, insbeſondere die Verkehrsverhältniſſe in
Berlin viel komplizierter und nicht in Vergleich mit
den unſrigen zu ſtellen, ſo daß ſich eine gegenüber
den Vororten erheblich höhere Beſetzung der Reviere
dort rechtfertigt. Berlin ſteht in dieſer Hinſicht an
erſter Stelle in Preußen, auch was die Koſten be⸗
trifft; aber nicht weit dahinter — ich glaube, an
dritter Stelle — ſteht Charlottenburg.

Jedenfalls hat — was heute gegenüber den
Ausführungen, die hier gemacht ſind, als das Weſent⸗
lichſte nochmals zu betonen iſt — der Magiſtrat dar⸗
auf hingewirkt, und zwar mit der Macht, die er hat,
— nämlich in der Aeußerung zum Etat —, daß die
Vermehrung der Reviere, und zwar um zwei, im
nächſten Jahre ſtattfinden möchte; und ich wieder⸗
hole endlich nochmals, daß wir den weiteren Ver⸗
lauf dieſer Vermehrung nicht in der Hand haben,
ſondern daß andere Inſtanzen darüber zu entſcheiden
haben.

Stadtv. Becker: Meine Herren! Ich kann die
Uebelſtände in unſerm Polizeiweſen, die Herr Kol⸗
lege Bergmann hervorgehoben hat, nach meiner eige⸗
nen Beobachtung nur beſtätigen. Ich bin im vorigen
Jahre als Vorſitzender des Kommunalvereins von
Weſtend in die Lage gekommen, den Polizeiverhält⸗
niſſen in Weſtend näherzutreten, und da hat ſich
herausgeſtellt, daß das Weſtender Revier über
30 000 Einwohner zählt und daß für dieſes Revier
nur ſoviel Polizeibeamte zur Verfügung ſtehen, daß
der ganze Außendienſt von einem einzigen Mann
erledigt wurde.

(Sort hört!)

Die Veranlaſſung zu meiner Recherche war fol⸗
gende. In der Kirſchenallee war in der Nacht bei
einem dortigen Hausbeſitzer ein Mann eingeſtiegen,
wie der Hausbeſitzer annahm, um einen Einbruch
oder Diebſtahl zu begehen. Der Hausbeſitzer hatte
Geräuſch gehört, er ging mit ſeinem Revolver auf
den Mann los, der Mann verlor die Courage und
gab ſich ihm gefangen. Und nun rief der Hausbeſitzer
auf der Straße um Hilfe — niemand da! Endlich
kommt einer von den Privatnachtwächtern, die wir
oben auf Weſtend halten, weil wir eben keinen poli⸗
zeilichen Schutz in der Nacht haben; der hilft dem
Hausbeſitzer, den vermeintlichen Einbrecher zur Po⸗
lizei zu bringen. Die Polizeiwache iſt an der Kaſerne,
und von der Kirſchenallee bringen die beiden den