Sitzung vom 8. Mai 1912

dritten hin bis zur Polizeiwache — und auf der gan⸗
zen Reiſe gar kein Poliziſt und kein Polizeimenſch
zu finden, zu hören und zu ſehen. Schließlich kommen
ſie zu dem Wachtlokal — und in dem Augenblick
empfiehlt ſich der Einbrecher; die beiden ſtehen da,
und der dritte iſt weg.

(Heiterkeit.)

So kann es gehen, wenn nicht genügend Polizei⸗
perſonal vorhanden iſt. Ich nahm darauf Rückſprache
mit dem Revierleutnant, und der beſtätigte mir das.
Er ſagte: ja, mir iſt die Sache äußerſt ungemütlich,
ich habe aber kein Perſonal. Darauf haben wir als
Kommunalverein eine Petition an die Polizeidirek⸗
tion und nach Berlin gerichtet, und darauf iſt uns
der Beſcheid geworden: man bedauere das, die Ver⸗
hältniſſe geſtatten ihnen aber nicht, eine größere An⸗
zahl von Perſonal für Weſtend zur Verfügung zu
ſtellen. So ſind wir nach wie vor mit unſeren
30 000 Einwohnern wahrſcheinlich auch jetzt noch auf
einen Schutzmann angewieſen.

(Stadtv. Erdmannsdörffer: Und mit dem vielen
Gelde, das wir dafür bezahlen.)

Stadtv. Zietſch: Meine Freunde ſind weſentlich
anderer Anſicht als die beiden Herren, die eben ge⸗
ſprochen haben. Wir haben bisher noch über keinen
Mangel an Poliziſten in Charlottenburg zu klagen
gehabt. Meine Freunde und ich haben aber des⸗
wegen auch kein Verlangen, die Polizeikoſten in Char⸗
lottenburg erhöht zu ſehen. Wenn Herr Kollege
Bergmann glaubt, daß eine große Anzahl von Poli⸗
ziſten dafür garantieren könnte, daß ihm die Treppen⸗
läufer nicht geſtohlen werden, ſo iſt er auf dem
falſchen Wege. Die Poliziſten erwiſchen nachweis⸗
lich die wenigſten Spitzbuben; wenn dieſelben nicht
anderweitig gefangen werden, würde es noch ſchlimmer
ausſehen.

Ich meine, die Klagen, die heut vorgebracht ſind,
erſchöpfen ſich nur in den äußeren Merkmalen der
verſchiedenen Mißſtände im Polizeiweſen, ohne daß
die Redner tiefer auf die eigentlichen Gründe dafür
eingegangen ſind. Wenn hier über den mangelnden
Schutz des Privateigentums und der bürgerlichen
Rechte durch die Polizei geklagt wird, ſo liegt das vor
allen Dingen daran, daß die Organiſation der preu⸗
ßiſchen Polizei meiner Anſicht nach grundverkehrt iſt.
Die Polizei in Preußen hat ſich heute mit unglaub⸗
lich vielen Dingen zu beſchäftigen, die eigentlich die
Sicherheit und den Schutz des Eigentums an ſich gar
nicht berühren. Wenn man eine lange Reihe von
unnötigen Aufgaben der Polizei ſtreichen würde,
würde man nicht nur Zeit, ſondern auch genügend
Perſonal in der Polizei zur Verfügung haben, um ſich
um die Abſtellung der auch heut wieder hervor⸗
gehobenen Mißſtände kümmern zu können. Das
Meldeweſen und all das übrige Zeug, um das ſich
die Polizei in Preußen zu kümmern hat, um den
preußiſchen Staatsbürger von der Wiege bis zur
Bahre getreulich durchs Leben zu geleiten, iſt über⸗
flüſſig und hat mit den eigentlichen Aufgaben der
Polizei meiner Anſicht nach nichts zu tun. Aber
wenn Herr Kollege Bergmann über Poliziſtenmangel
klagt und Herr Kollege Becker ihn darin namentlich
auch mit einem Hinweis auf Weſtend unterſtützt, dann
liegt das eben daran, daß in Weſtend keine ſozial⸗
demokratiſchen Verſammlungslokale zu haben ſind.

(Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

 

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Wenn das der Fall wäre, dann würde Herr Kollege
Becker nicht ſo weit zu laufen brauchen, um mal einen
Schutzmann zu ſehen.

(Heiterkeit. — Stadtp. Becker: Berufen Sie doch
eine Verſammlung dort ein!)

Denn wo wir Verſammlungen haben — Sie müſſen
nur einmal in die Roſinenſtraße kommen, wo unſer
Verſammlungslokal iſt —, da haben wir einen großen
Ueberfluß an Poliziſten; da ſtehen, wenn wir Ver⸗
ſammlung haben, draußen vor der Tür und auf der
Straße jedesmal mehrere Polizeioffiziere und ſo und
ſo viele Schutzleute mit umgeſchnallten Browning⸗
piſtolen, — und dieſe ganz überflüſſigen Polizeiauf⸗
gebote machen dann eigentlich erſt die Gegend
rebelliſch, während inzwiſchen in Weſtend und an
anderen Orten die Spitzbuben ein Leben in dulci
jubilo führen können.

(Bravo! bei den Sozialdemokraten.)

Stadtv. Bergmann: Meine Herren! Die Aus⸗
führungen des Herrn Stadtrats Seydel haben mich
nicht befriedigt. Würden die Verhältniſſe nur einiger⸗
maßen günſtig ſein, dann hätte unſer Herr Ober⸗
bürgermeiſter nicht ſchon vor längerer Zeit im Herren⸗
hauſe ganz energiſch gegen die Schäden, die hier vor⸗
handen ſind, Stellung genommen. Ich gebe zu, es
mag in Ordnung ſein, was Herr Stadtrat Seydel
ſagt, daß in anderen größeren Städten nicht mehr
Polizeimannſchaften zur Verfügung ſtehen; aber,
meine Herren, wie können wir einen Vorort von
Berlin mit den anderen Städten vergleichen, einen
Vorort, wo ſich naturgemäß das Geſindel anſammelt,
welches in Berlin befürchten muß, erkannt und zur
Rechenſchaft gezogen zu werden! Ich gebe auch
weiter zu, daß ſich Herr Stadtrat Seydel darum be⸗
müht hat, daß zwei neue Reviere geſchaffen werden;
aber, meine Herren, das kann keinesfalls genügen.
Denn wenn in Berlin 16 000 bis 18 000 Einwohner
auf ein Revier kommen, warum ſollte das hier anders
ſein? Würde das einigermaßen richtige Verhältnis
eingehalten ſein, ſo müßten wir eine Vermehrung
um fünf Reviere beantragen, ſelbſtverſtändlich auch
unter Vergrößerung des Beamtenperſonals. Denn
Sie haben von Herrn Kollegen Becker gehört — ich
will auf die Ausführungen des Herrn Kollegen
Zietſch, die ſich ja auf einem anderen Gebiete bewegt
haben, nicht weiter eingehen —, daß er das beſtätigt,
was ich geſagt habe, daß in vielen Fällen nur ein
Schutzmann zur Verfügung iſt und in den weitaus
meiſten Fällen überhaupt niemand zu haben iſt.

Deshalb bleibe ich dabei, daß es die Aufgabe unſeres

Magiſtrats ſein muß, energiſch dafür einzutreten, daß
unbedingt hier Wandel geſchaffen wird.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich gebe dem
Herrn Vorredner zu, daß der öffentliche Sicherheits⸗
dienſt bei uns nicht in genügendem Maße gewähr⸗
leiſtet iſt. Trotzdem liegt die Tatſache vor, daß wir
mehr Poliziſten haben als andere große Städte. Es
mag ſein, daß dies damit zuſammenhängt — daß
Herr Stadtverordneter Zietſch alſo recht hat —, daß
zu viel Arbeit und Kraft auf Bureautätigkeit ver⸗
wendet wird und zu wenig Perſonen für den öffent⸗
lichen Sicherheitsdienſt übrig bleiben. Die Tatſachen,
die Herr Bergmann erwähnte, ſind richtig. Ich habe
damals, als wir das alte Polizeikoſtengeſetz noch