280 dort verkehren, gar nicht beachtet wird; die meiſten Menſchen wiſſen gar nicht, daß dort eine unterirdiſche Anſtalt exriſtiert. Das würde uns am Reichskanzler⸗ platz, wenn wir ſie wo anders als am Kaiſerdamm bauen wollten, ebenſo gehen, und das Geld könnte man dann gut ſparen; es würde eine Erſparnis ſein, weil die Anſtalt an einer andern Stelle gar keinen Zweck hätte. Es kann nur der Kaiſerdamm in Frage kommen — was ich faſt für ebenſo gut halte, viel⸗ leicht für noch beſſer als den Reichskanzlerplatz; denn der Kaiſerdamm iſt breit genug, um dort eine ſolche Anſtalt zu bauen. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg (Schlußwort): Meine Herren! Ich muß mich gegen den Antrag Marzahn wenden. Denn wenn dieſer Antrag an⸗ genommen wird, iſt die Gefahrworhanden, daß vor⸗ läufig überhaupt keine Bedürfnisanſtalt auf dem Reichskanzlerplatz errichtet wird. Denn wird kein paſſender Platz in den Nebenſtraßen gefunden, wie dies Herr Kollege Marzahn in ſeinem Antrage wünſcht, dann bekommen wir gar keine Anſtalt. Herr Kollege Marzahn, Sie wollen ja nicht haben, daß auf dem Reichskanzlerplatz ſelbſt eine Be⸗ dürfnisanſtalt gebaut wird, Sie wollen nur haben, daß die Bedürfnisanſtalt in einer der Nebenſtraßen gebaut wird, die in den Reichskanzlerplatz ein⸗ münden. Alſo noch einmal: wird vom Magiſtrat ein ſolcher Platz nicht gefunden, dann gibt es vorläufig dort überhaupt keine Bedürfnisanſtalt, und das iſt ein ſehr unangenehmer Zuſtand, den wir wohl alle nicht wünſchen. Deshalb bin ich genötigt, als ſtell⸗ vertretender Berichterſtatter den Ausſchußantrag nochmals zur Annahme zu empfehlen. Wenn ich meine perſönliche Meinung nun noch äußern darf, (Stadtv. Zietſch: Im Schlußwort nicht!) — im Schlußwort nicht? Vertreter des Vorſtehers Stadtv. Otto: Herr Icen Zietſch, ich würde bitten, mir das zu über⸗ laſſen. (Heiterkeit. — Stadtv. Zietſch: Das iſt doch ſein Schlußwort jetztl) Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg (fortfahrend): Wenn mir der Herr Vorſteher es geſtatten würde — Vertreter des Vorſtehers Stadtv. Otto: Ich bitte, es recht kurz zu machen. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg (fortfahrend): Es wird auch ganz kurz ſein. Meine perſönliche An⸗ ſicht iſt die, daß der Vorſchlag des Herrn Stadtbau⸗ rats anzunehmen iſt. Sind die von ihm vorge⸗ ſchlagenen kleinen hölzernen Anſtalten dort wirklich vom Uebel, ſö können ſie immer wieder weggenom⸗ men werden, und die Bürgerſchaft hat dort wenig⸗ ſtens einen Ort, den ſie aufſuchen kann. Vertreter des Vorſtehers Stadtv. Otto: Der Antrag Klau hat folgenden Wortlaut: Die Magiſtratsvorlage und die Ausſchuß⸗ anträge werden abgelehnt. Eine Holzbedürf⸗ nisanſtalt (Heiterkeit) Sitzung vom 19. Juni 1912 ſoll proviſoriſch ſofort errichtet werden. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt. (Die Verſammlung lehnt den Antrag des Stadtv. Klau ab und beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats zu a, wie folgt: Dem Bau einer unterirdiſchen Abort⸗ und Be⸗ dürfnisanſtalt auf dem Reichskanzlerplatz wird zugeſtimmt. Die Koſten in Höhe von 43 000 ℳ ſind mit 20 000 ℳ aus den im Stadthaus⸗ haltsetat für 1911 und 1912 bereitgeſtellten Mitteln und mit 23 000 ℳ aus dem Dis⸗ poſitionsfonds zu beſtreiten.) Damit ſind alle übrigen Anträge erledigt. Für den Ausſchuß zu Punkt 6 unſerer Tages⸗ ordnung — Volksbücherei — liegt folgende Vor⸗ ſchlagsliſte vor: in den Ausſchuß zu wählen die Herren Kollegen Imberg, Laskau, Ir Liepmann, Mottek, Dr Perl, Panſchow, Richter, Wenig, Wilk, Wöllmer, Zander. — Ich höre keine anderen Vor⸗ ſchläge und ich ſtelle feſt, daß dieſe Liſte durch die Verſammlung genehmigt iſt. Herr Kollege Dr Borchardt hat die Bitte aus⸗ geſprochen, jetzt den Punkt 16 unſerer Tagesordnung — Anfrage des Stadtv. Ahrens und Genoſſen betr. Teuerungszulagen — zu verhandeln. (Widerſpruch.) Stadtv. Dr. Borchardt (zur Geſchäftsordnung): Meine Herren! Es handelt ſich um eine Angelegen⸗ heit, die weite Kreiſe ſehr intereſſiert. Außerdem iſt dieſe Anfrage bereits vor längerer Zeit geſtellt worden. Es ſind zwei Stadtverordnetenſitzungen bereits vergangen, ohne daß ſie beantwortet wurde. Wenn ſie nun heute auf der Tagesordnung erſcheint, und ſie wird an den letzten Punkt geſtellt, ſo iſt die Gefahr vorhanden, daß das Haus ſich doch recht ſehr gelichtet hat, wenn ſie herankommt. Wir haben den Antrag geſtellt, dieſe Anfrage vor denjenigen Punkten zu verhandeln, die uns noch nicht beſchäftigt haben. Alſo diejenigen Punkte, die bereits einmal die Stadt⸗ verordnetenverſammlung beſchäftigt haben, die in einem Ausſchuß waren, haben wir vorher verhandelt wiſſen wollen. Aber, meine Herren, wir meinen doch, daß die Beantwortung dieſer Anfrage bei dem großen Intereſſe, das ſie bei einem ſehr großen Teile der Bürgerſchaft erregt, den Vorrang vor denjenigen Punkten verdient, die heute neu vor die Stadtver⸗ ordnetenverſammlung gekommen ſind. Vertreter des Vorſtehers Stadtv. Otto: Eine Aenderung der Tagesordnung iſt nur möglich, wenn von keiner Seite Widerſpruch erfolgt. (Stadtv. Dr Liepmann: Ich widerſpreche!) Herr Kollege Dr Liepmann widerſpricht. (Stadtv. Dr Liepmann: Darf ich es begründen?) Es genügt wohl, Herr Kollege — aber bitte! Stadtv. Dr. Liepmann (zur Geſchäftsordnung): Ich wollte nur ſagen, duß die zurückzuſtellenden Nummern der Tagesordnung mindeſtens ebenſo wichtig erſcheinen, wie die zu bevorzugende Anfrage. Ich glaube daher nicht, daß wir recht tun, wenn wir