Sitzung vom 19. Juni 1912

ſtarken Automobilverkehr. Ich glaube, für Char⸗
lottenburg wird das Gegenteil der Fall ſein. Denn
um auf die Grunewaldautomobilſtraße hinaus zu
gelangen, werden die meiſten Automobilrenner die
Berliner Chauſſee, die Hardenbergſtraße und die
Bismarckſtraße benutzen müſſen, und wir werden
einen koloſſalen Automobilverkehr in dieſen Straßen
haben. Ich bitte daher den Magiſtrat, uns Auskunft
zu geben, ob eine Unterſtützung dieſes Unternehmens
aus ſtädtiſchen Mitteln beabſichtigt wird und, falls
12 uns Einzelheiten und die Gründe dafür mitzu⸗
teilen.

Stadtrat Seydel: Der Magiſtrat hatte nicht
erwartet, daß die Anfrage wegen der Automobil⸗
ſtraße heute noch kommen würde, hat ſich auch zu
ihrer Beantwortung nicht bereit erklärt. Auf der
Tagesordnung ſteht nur: „Anfrage betr. Sta⸗
dion“, und hieraus habe ich entnommen, daß —
wie es auch ſonſt üblich iſt — die Anfrage durch die
Einbringung einer entſprechenden Stadtverordneten⸗
vorlage als erledigt gelten ſollte.

(Stadtv. Dr Liepmann: Aber es ſteht ja in der An⸗
frage drin!)

— Der Tert der Anfrage enthält allerdings auch die
Anfrage über die Automobilſtraße; aber ſie konnte
ja nicht gekürzt werden, da ſie im Wortlaut wieder⸗
gegeben werden mußte. — Ich vermag dazu heute
nur zu erklären, daß die Erwägungen des Magiſtrats
noch nicht abgeſchloſſen ſind; ſeine Entſchließung iſt
noch abhängig von der Erfüllung gewiſſer Voraus⸗
ſetzungen. Wenn dieſe erfüllt werden, wird der Ver⸗
ſammlung eine Vorlage zugehen, alſo erſt nach den
Ferien, und ich würde bitten, daß bis dahin dieſe
Anfrage ausgeſetzt bleibt.
(Stadtv. Dr Liepmann: Alſo doch!)
(Ein Antrag des Stadtv. Dr. Stadthagen auf
Beſprechung der Anfrage wird genügend unterſtützt.)

Stadtv. Dr Liepmann: Aus der kurzen Beant⸗
wortung durch den Magiſtrat habe ich leider erſehen,
daß unſere Vermutung, der Magiſtrat könne auf die
Idee kommen, ein ſolches Unternehmen aus öffent⸗
lichen Mitteln zu unterſtützen, doch nicht ganz unbe⸗
gründet iſt. Und darüber muß ich allerdings mein
Bedauern ausdrücken.

(Stadtv. Zietſch: Sehr richtig!)

Ich möchte die Bitte an den Magiſtrat richten, doch
daraus, daß wir in bewilligungsfreudiger Weiſe ſo⸗
wohl heute wie in der letzten Zeit überhaupt allen
Anträgen gegenüber geſtanden haben, welche den Aus⸗
bau unſerer Stadt in großzügiger, großſtädtiſcher
Weiſe bezwecken, welche Vermehrung der idealen
Güter und ihre allgemeine Zugänglichkeit bringen
ſollen, und daraus, daß wir felbſt nicht abſeits ge⸗
ſtanden haben, wo es galt, mit großen Ver⸗
ſchönerungen einzuführen, die alle unſere Bürger ge⸗
nießen können — nicht zu ſchließen, daß nicht auch
einmal unſere Gebefreudigkeit aufhört. Wir würden
dann in nicht mißzuverſtehender Weiſe zeigen, daß
wir ein Ende gemacht haben wollen mit ſolchen Aus⸗

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gaben, die wir nicht als notwendig anſehen können,
und deshalb eine ſolche Vorlage mit Entſchiedenheit
ablehnen.

(Bravo! bei den Sozialdemokraten.)

Stadtv. Dr. Frentzel: Meine Herren! Es iſt
ſehr ſchwierig, über dieſe Angelegenheit jetzt, wo wir
ſo gut wie nichts über ſie wiſſen, zu ſprechen, und ich
kann ſelbſtverſtändlich nur in meinem eigenen Namen
das Wort ergreifen, da ſich meine Freunde nicht mit
der Angelegenheit beſchäftigt haben und nicht be⸗
ſchäftigen konnten. Aber nach dem Wenigen, was
ich hier höre, 19 ich jedenfalls dem Magiſtrat
die Bitte ans Herz legen, mit der Bewilligung in
dieſem Punkte recht vorſichtig zu ſein.

(Sehr richtig! bei der Vereinigten alten Fraktion.)

Wenn ich vorhin ausgeführt habe, daß man über das,
was kommunale Aufgaben ſind, zweifelhaft ſein kann,
in dieſem Punkte bin ich ziemlich zweifelsfrei. Ich
glaube: das iſt keine kommunale Aufgabe.

(Stadtv. Dr. Liepmann: Sehr richtig!)

Vertreter des Vorſtehers Stadtv. Otto: Weitere
Wortmeldungen liegen nicht vor; der Gegenſtand iſt
damit erledigt.

Punkt 13 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen im Armenetat für
1911. — Druckſache 190.

Berichterſtatter Stadtv. Dr Byk: Meine Herren!
Wenn ich auch noch ſozuſagen Stadtverordnetenrekrut
bin

(Heiterkeit)

und aus eigener Anſchauung den Dienſt eines
Jahrganges in der Stadtverordnetenverſammlung
nicht kenne, ſo weiß ich doch aus Erfahrung, daß
alljährlich um die Sommerſonnenwende vom Magi⸗
ſtrat den Stadtverordneten eine bittere Pille vor⸗
geſetzt wird, die die Stadtverordneten zu ſchlucken
haben. Dieſe bittere Pille beſteht in der Nachbewilli⸗
gung von Mitteln für den Armenetat.

Nach der Vorlage vom 25. Januar war anzu⸗
nehmen, daß in dieſem Jahre dieſe bittere Pille uns
erſpart bleiben würde. In der Vorlage war damals
zu leſen, als wir 47 000 ℳ zu bewilligen hatten,
daß eine Mehrbelaſtung des Etats vorausſichtlich
nicht eintreten würde, da bei anderen Etatsnummern
Erſparniſſe und Mehreinnahmen zu erwarten wären,
die ſich, ſoweit ſich das überſehen ließe, auf mindeſtens
etwa 50 000 ℳ belaufen würden. Als ich das da⸗
mals älteren Stadtverordneten gegenüber hervorhob,
da wurde mir geſagt: „die Botſchaft hör ich wohl,
allein mir fehlt der Glaube.“

Nun iſt uns aber die bittere Pille doch vorge ſetzt
worden, und dieſe bittere Pille erweiſt ſich als eine
Entfettungspille.

(Heiterkeit.)

Denn wie uns in der erſten Vorlage der heutigen
Tagesordnung auseinandergeſetzt worden iſt, haben