Sitzung vom 19. Juni 1912

die Aufnahme ohne weiteres erfolgen ſoll bei In⸗
fektionskranken, bei Schwerverletzten, bei Kranken,
bei denen der Aufnahmearzt nach den vorange⸗
gangenen Daten, alſo nach der Anamneſe und nach
dem gegenwärtigen Befund eine ſchwere Erkrankung
erkennt, und dann ſoll auch ohne Weiteres die Auf⸗
nahme erfolgen bei einzelſtehenden Perſonen, die in
Schlafſtellen, in Chambres garnies ſind, und in
anderen näher feſtzuſetzenden Fällen.
Dieſen Erwägungen lag ich ob, als ich zu meiner
Freude in den Akten einen Vermerk gefunden habe,
daß der Magiſtrat doch wohl zu ähnlichen Ent⸗
ſchlüſſen gekommen iſt. Denn er hat die Armen⸗
direttion beauftragt, das gegenwärtige Einziehungs⸗
verfahren bei den Kurkoſten zu prüfen und eventuell
anderweite Vorſchläge zu machen und zweitens eine
Zuſammenſtellung vorzulegen, welcher Prozentſatz der
Kurkoſten vor dem Beſchluß, wonach kein Wahlrechts⸗
verluſt durch die Nichtbezahlung der Kurkoſten ein⸗
tritt, und nach demſelben eingezogen worden iſt.
Ich möchte mir nun dieſe Beſchlüſſe des Ma⸗
giſtrats zu eigen machen und möchte weiter den Vor⸗
ſchlag machen, einen Ausſchuß von 11 Mitgliedern
einzuſetzen, in dem dieſe Punkte, die der Magiſtrat
angeregt hat, nun beraten werden, und ich möchte
weiter bitten, daß in dieſem Ausſchuſſe auch noch
ſtatiſtiſches Material unterbreitet wird, dus Aufſchluß
darüber gibt, wie die einzelnen Poſitionen des Armen⸗
etats in den Kommunen Großberlins belaſtet ſind.
Sie wiſſen ja wohl alle, daß hier in Charlottenburg
bei den Bürgern eine gewiſſe Animoſität gegen die
Armenverwaltung beſteht. Es wird der Armenver⸗
waltung vorgeworfen, daß in zu üppiger und generöſer
Weiſe verfahren wird. Ich mache mir dieſe Vorwürfe
nicht zu eigen; aber es iſt gut, wenn dies einmal vor⸗
gebracht wird, wenn dieſe Statiſtik dem Ausſchuß
unterbreitet wird, ſo daß wir unſeren Mitbürgern dar⸗
über auch Aufſchluß geben können.
Zum Schluß möchte ich nur noch darauf ein⸗
gehen, daß dem Mehrbedarf bei einzelnen Etats⸗
nummern ein Minderbedarf von rund 65 000 ℳ
gegenüberſteht und bei anderen Etatsnummern eine
Mehreinnahme von rund 31 000 ℳ. Das iſt ſo zu
verſtehen, daß die Einnahme auf der einen Seite um
47 000 ℳ höher iſt, als ſie im Etat ausgeſetzt war,
und dagegen um 16 000 ℳ auf der andern Seite
niedriger; ſo kommen 31 000 ℳ zuſtande. Und die
65 000 ℳ Mehreinnahme ſetzt ſich aus verſchiedenen
Punkten zuſammen. Ich will es mir auch verſagen,
näher darauf einzugehen; es ſind zahlreiche kleinere
Beträge.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, der Herr
Referent hat aus ſeinem Privatberuf einige Bilder
hier angewendet, die nach meiner Meinung nicht ver⸗
wendbar ſind, von denen man zum mindeſten ſagen
muß: ſie treffen die Sache nicht.

Er nennt die Vorlage eine Entfettungspille.
Das iſt ein Irrtum. Wenigſtens — er darf mir das
nicht übel nehmen wenn die Entfettungspillen, die
er verſchreibt, ſo wenig wirkſam ſein ſollten, wie
in dieſem Falle die Vorlage als Entfettung wirkt, ſo
Jn das im Intereſſe ſeiner Patienten bedauerlich

ein.

(Heiterkeit.)

Meine Herren, wir hätten keinesfalls, wenn dieſe
Vorlage nicht gekommen wäre, einen um 150 000 ℳ

 

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höheren Ueberſchuß. Denn die Vorlage führt
das ja aus — die Ausgabe, die hier das Kapitel
der Armendirektion leiſtet, iſt im Kapitel VI bei der
Krankenhausverwaltung ja wieder als Einnahme
enthalten. Alſo, wenn wir dieſe Ausgabe nicht ge⸗
habt hätten, hätten wir auch die Einnahme nicht ge⸗
habt. Mit anderen Worten: man nennt das einen
durchlaufenden Poſten. Der Ueberſchuß wird da⸗
durch in keiner Weiſe beeinflußt. Von einer Ent⸗
fettung kann alſo unter dieſen Umſtänden nicht die
Rede ſein.

Dann hat der Herr Referent ein zweites Bild
gebraucht. Die ſtarke Zunahme der Belegung des
Krankenhauſes ſei offenbar ein Fehler in der Orga⸗
niſation, und wenn die Organe krank ſeien, dann
ſei der ganze Körper krank, und das ſei doch ſehr
bedauerlich. Meine Herren, ich glaube nicht, daß
man die Zunahme der Belegung des Krankenhauſes,
das heißt den Andrang von Patienten, vor allen
Dingen von armenkranken Patienten, als einen Fehler
der Organiſation bezeichnen muß, und infolgedeſſen
ſtimmt nach meiner Meinung auch das weitere Bild
nicht. Wir können natürlich die Belegung des Kran⸗
kenhauſes nicht nach unſerer Bequemlichkeit einrich⸗
ten, und wir können ſie nicht hinanhalten — das
haben wir ja wiederholt hier bei den Vorlagen über
Erweiterung des Krankenhauſes erörtert —, um eine
Ausdehnung und Neubauten im Krankenhauſe zu
vermeiden. Alſo darüber, daß wir keinen Einfluß
haben auf den Zuſtrom der Bevölkerung ins Kranken⸗
haus, ja, daß wir in gewiſſem Sinne uns ſogar dar⸗
über freuen ſollen, wenn eine möglichſt ſtarke Inan⸗
ſpruchnahme ſtattfindet, im Intereſſe der allgemeinen
Volkshugiene, darüber ſind wir wohl alle einig. Wir
haben Zeiten gehabt, wo wir haben mit Vorurteilen
gegen die Krankenhausbehandlung kämpfen müſſen;
dieſe Zeiten ſind durch die Güte der Einrichtungen
unſeres Krankenhauſes glücklicherweiſe überwunden.
Ich glaube, das iſt ein ſehr wünſchenswerter Zu⸗
ſtand. Ich glaube auch nicht, daß es im Sinne des
Herrn Referenten liegt, daß durch rigoroſe Auf⸗
nahmebedingungen etwa die Patienten von der Auf⸗
nahme zurückgeſchreckt werden ſollten. Die Bedin⸗
gungen übrigens, die wir hier einhalten, ſtimmen
im weſentlichen mit denen in den Vorortgemeinden
überein. Auch unſere Patienten müſſen, ſoweit ſie
nicht auf einen Armenſchein eingeliefert werden,
einen Vorſchuß zahlen. Auf die Details kann ich
mich nicht einlaſſen, da der Herr Dezernent nicht hier
iſt; in welcher Höhe, weiß ich nicht.

Alſo die Zunahme der Krankenhausbelegung iſt
an ſich kein Fehler der Organiſation. Wenn irgend⸗
wo eine Lücke beſteht, ſo könnte ſie nur in dem
Zweifel gefunden werden, ob mit entſprechendem
Nachdruck auch die Einziehung der Verpflegungskoſten
von der Armendirektion betrieben wird, und inſo⸗
fern könnte man ja ſagen: würde ſtrenger einge⸗
zogen, ſo würden die Einnahmen der Armendirektion
bei Kapitel v größer ſein, und es würde infolge⸗
deſſen von den 150 000 ℳ eine entſprechende Summe
eingehen, demgemäß würden die Nachbewilligungen
ſich auf 100 000 ℳD oder eine entſprechende Summe
beſchränken.

Der Herr Referent hat bereits mitgeteilt, daß

der Magiſtrat die Armendirektion beauftragt hat,

und zwar nach einer ſehr eindringlichen Debatte, dieſe
Frage noch einmal gründlich zu prüfen, obgleich der
Dezernent uns mitgeteilt hatte, daß die Vorlage in
der Armendirektion eingehend und mit ſcharfer