Sitzung vom

leitet: um Himmels willen nicht dem Mittelſtande,
den kleinen Geſchäftsleuten zu nahe zu treren! Meine
Herren, wenn Sie unſere Bevölkerung gegen die
Teuerung ernſtlich unterſtützen wollen, dann kommen
Sie nicht darum herum, Ihre übertriebene Rückſicht
auf die Intereſſen des Zwiſchenhandels aufgelen zu
müſſen. Wenn die große Allgemeinheit ſich in Not
befindet, dann kann und darf aber auch auf den ein⸗
zelnen nicht die Rückſicht genommen werden, die viel⸗
leicht in normalen Zeiten auf ihn zu nehmen iſt.

Da müſſen wir auch fragen, was denn in dieſer
Beziehung geſchehen iſt. Sie, vom Standpunkte des
Liberalismus, ſcheuen ſich, überhaupt öffentliche Ein⸗
richtungen in einer Weiſe nutzbar zu machen, die den
Privatunternehmer irgendwie in ſeinem Gewinn
tangieren könnte. Sie handeln vielleicht richtig auf
Grund Ihrer wirtſchaftlichen, Ihrer politiſchen An⸗
ſchauung, Sie handeln in dieſem Sinne ganz emi⸗
nent liberal — das heißt liberal, wie Sie es ver⸗
ſtehen. Aber das iſt nicht volksfreundlich liberal in
dem Sinne, wie es ſein müßte. Denn durch Ihr
Verhalten ſchädigen Sie nicht nur den kleinen Ge⸗
werbetreibenden ſelbſt, der doch auch unter der Teue⸗
rung leidet, ſondern Sie ſchädigen auch die große
Maſſe, die außerhalb des Kreiſes der kleinen Ge⸗
ſchäftstreibenden und der Fleiſcher ſteht. Und doch
werden Sie auch auf dieſem Gebiete weiter ſchreiten
müſſen. Sie haben ſich mit Ihrem Liberalismus,
mit Ihren, unſeren Anſchauungen entgegengeſetzten
Auffaſſungen ſeit Jahren gegen manchen Vorſchlag
geſträubt, den wir gemacht haben. Seit Jahren ſchon
haben wir Ihnen auf den verſchiedenſten Gebieten
kommunaler Betätigung weitergehende Anregungen
gegeben. Sie ſind uns nicht gefolgt, ſondern Sie ſind
hin und wieder erſt nach einer Reihe von Jahren
zu un ſerer Anſicht bekehrt worden und haben ver⸗
ſucht, mit der Entwicklung mitzuſchreiten. Die⸗
jenigen, die von Ihnen heute noch auf dieſem Ihrem
liberalen Standpunkt ſtehen, daß ſie glauben, die
Allgemeinheit brauche durch durchgretfende Maß⸗
nahmen der Gemeinde gegen die Teuerung nicht ge⸗
ſchützt zu werden, weil ein kleiner Kreis Gewerbe⸗
treibender darunter leiden könnte, werden daher auch
noch einen Wandel ihrer Auffaſſungen durchmachen
müſſen. Denn hier handelt es ſich nicht um einen
vorübergehenden Notſtand, ſondern um eine anhal⸗
tende Verſchlechterung unſeres Lebensmittelmarktes,
und dieſer muß und kann nur entgegengewirkt wer⸗
den, wenn nicht vorübergehende, ſondern dau⸗
ernde Einrichtungen geſchaffen werden, welche der
Teucrung entgegenwirken. Gerade die Bedeu⸗
tun g, d ie der Nꝛ ährm trelmarkt hat,
erfordert es, daß die Gemeinden auf
dieſem Gebiete größere Aufgaben vor
ſich ſehen, als es bisher der Fall ge⸗
wefen i ſt.

Ich will auf Einzelheiten, wie dieſe Aufgaben
zu erfüllen ſein könnten, heute nicht eingehen. Es
hat auch keinen Jweck, heute dieſe größeren Fragen
aufzurollen, wo uns Augenblicksforderungen zu be⸗
ſchäftigen haben. Und da komme ich wieder näher
auf Kuteer Antrag zu ſprechen.

So dürftig und unzureichend die angekündigten] =
Vorkehrungen der preußiſchen Staatsregierung
ſind, ſo ſollten wir uns aber doch nach Mög⸗
lichkeit bemühen, das Wenige, was ſie uns bieten,
auszunutzen und den Apell an die Gemeinden,
der darin enthalten iſt, nicht ungehört verhallen
laſſen. Ich verweiſe da auf die Nachhargemeinde

2. Oktober 1912

 

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Schöneberg. Kaum war der Regierungserlaß be⸗
kannt geworden, ſo haben die Schöneberger Stadt⸗
verordneten in Uebereinſtimmung mit dem Magiſtrat
beſchloſſen, unter Gewährung einer Summe von
30 000 ℳ nicht nur Fleiſch durch die Stadt herbei⸗
zuſchaffen, ſondern auch dafür zu ſorgen, daß die
Kaninchenzucht in Schöneberg gepflegt und propa⸗
giert wird. Zugleich wurde auch vom Schöneberger
Magiſtrat erklärt, daß er ſich bemühen werde, das
Wenige, was die Regierungsvorlage biete, nach Mög⸗
lichkeit auszunutzen, entweder durch ſelbſtändiges
Vorgehen oder im Anſchluß an die Maßnahmen von
Berlin. Und Berlin iſt auch bereits vorgegangen;
denn auch in Berlin hat dieſer Tage eine Sitzung des
Magiſtrats ſtattgefunden, und man iſt ſich einig ge⸗
worden, noch über den Rahmen der Regierungsmaß⸗
nahmen hinaus billiges Fleiſch für Berlin zu be⸗
ſchaffen. Sollten die Fleiſcher damit nicht einver⸗
ſtanden ſein, ſo wird man vielleicht auch in Berlin
gezwungen ſein, gegen dieſen kleinen Kreis von
kleinen Gewerbetreibenden vorzugehen.

Meine Herren, wir haben in unſerem Antrage
einen beſtimmten Weg, den der Magiſtrat einſchlagen
ſoll, mit Ueberlegung nicht vorgeſchlagen, weil wir
uns ſagen: Es kommt nicht darauf an, welchen Weg
der Magiſtrat einſchlägt, ol er, wie es Schöneberg
getan hat, für ſich vorgehen will, ob er auch für unſere
Stadt die Beſtimmungen des Abſatz 1 der Regie⸗
rungsmaßnahmen geltend machen will, oder ob er es
vorzieht, das Angebot des Berliner Oberbürger⸗
meiſters anzunehmen, der den einzelnen Vorort⸗
gemeinden vorgeſchlagen hat, mit Berlin zuſammen
an die Regierung heranzutreten, um den Bezug von
billigerem Fleiſch für ganz Groß⸗Berlin zu garan⸗
tieren. Wir laſſen das dem Magiſtrat vollſtändig
offen. Uns liegt nur daran, daß möglichſt ſchnell
Maßnahmen au dieſem Gebiete getroffen werden.

Sie werden eventuell mit dem Einwande kom⸗
men, daß es ſich empfehle, die Anregung, die in
unſerem Antrage niedergelegt iſt, der gemiſchten De⸗
putation zu überweiſen. Ich möchte Sie bitten, da⸗
von Alſtand zu nehmen. Wenn Sie dieſe Frage
auch wieder der gemiſchten Deputation überweiſen,
ſo wird man mit neuen Beratungen, mit neuen Er⸗
örterungen zu rechnen haben, die vielleicht mit der⸗
ſelben Gründlichkeit geführt werden wie die Verhand⸗
lungen, welche die Deputation zur Beratung von
Maßnahmen betr. die Arbeitsloſenverſicherung ge⸗
pflogen hat. Dann können vielleicht in drei Jahren
einmal Maßnahmen gegen die jetzt herrſchende Teue⸗
rung getroffen werden, und ſo lange Zeit wollen wir
im Intereſſe der minderbemittelten Bevölkerung von
Charl ottenburg nicht warten. Sie können ſchnell ar⸗
beiten, Sie haben bei anderen Gelegenhenten ſchon
mit amerikaniſcher Schnelligkeit beraten, beſchloſſen
und gehandelt. Ich erinnere nur an den Opernhaus⸗
bau. In wenigen Wochen war die Geſchichte fir und
fertig, und heute ſteht das Opernhaus mit ſeiner
prächtigen Faſſade da und erfreut die Bewohner von
Charlottenburg, von Berlin und den anderen Vor⸗
orten. Meine Herren, wenn Sie es dort ſo eilig
hatten und ſo ſchnell arbeiten konnten, dann ſollten

Sie es auch in einer Frage können und tun, die ſo
ungeheuer brennend iſt, nämlich bei den Maßnahmen,
welche die ſchlechten Lebens⸗ und Ernährungsver⸗
hältniſſe der minderbemittelten Bevolterung Char⸗
lottenburgs aufbeſſern ſollen. Glauben Sie mir: ſo
ſehr man ſich über die Schnelligkeit, mit der das
Opernhaus entſtanden iſt, gefreut hat, viel mehr wird