364

Menſch geweſen, infolgedeſſen muß er heraus.
So iſt er mit 14tägiger Kündigung an die Luft ge⸗
ſetzt worden.

Nun vermiſſe ich in den Akten eine Petition — ich
lege beſonderen Wert darauf, das hier feſtzuſtellen,
weil ſeinerzeit von dem Herrn Dezernenten hier im
Saale geſagt worden iſt, daß der Mann keinguter
Kamerad geweſen wäre —, die ſeinerzeit bei dem
Stadtverordnetenbureau von den Mannſchaften der
Südwache eingegangen iſt, worin ſie bitten, den
Hentſchel, der in jeder Beziehung ein guter und treuer
Kamerad geweſen ſei, wieder einzuſtellen. Dieſe
Petition habe ich in den Akten nicht gefunden und
ich möchte mir Auskunft darüber erbitten, wo dieſe
Petition geblieben iſt. Man kann ja im Zweifel dar⸗
über ſein, ob es aus Gründen der Diſziplin ganz
korrekt geweſen iſt, daß die Kameraden für ihren
früheren Kollegen eingetreten ſind; aber die früheren
Kameraden glaubten wohl, das nach der Deviſe, die
ich ſchon erwähnte: einer für alle, alle für einen, tun
zu müſſen, haben auch ſicher geglaubt, dies in
Form einer Petition tun zu dürfen. Des⸗
halb iſt das ſicher zu entſchuldigen; je der der Unter⸗
zeichneten iſt ja übrigens auch prompt mit einer
24ſtündigen Strafwache beſtraft worden. Ich hoffe
nicht, daß die Vorgänge, die in Berlin kürzlich
paſſiert ſind, bei unſerer Feuerwehr eine Wieder⸗
holung in verbeſſerter Form erfahren. Nach meinen
Informationen iſt dies durchaus nicht ausgeſchloſſen.

Ich will noch darauf hinweiſen, weil ich ſchon
kurz die 14tägige Kündigungsfriſt ſtreifte, daß in
23 anderen Städten die Feuerwehrleute Beamten⸗
qualität haben — ich nenne in dieſer Beziehung nur
Halle und Hamburg — und daß es wohl angebracht
wäre, weil wir ja ſonſt für unſere Feuerwehrleute
ſtets ein warmes Herz gehabt haben, in Erwägung
darüber einzutreten, ob man ihnen nicht g ü n ſt i⸗
gere Anſtellungsbedingungen ſichern
könnte; denn ein Fall wie der vorliegende darf ſich
nicht wiederholen und iſt meiner Anſicht nach auch
nicht geeignet, die Dienſtfreudigkeit in⸗
nerhalb unſeres Feuerwehrkorps zu
heben und die Diſziplin zu ſtärken.

Wenn dem Ausſchuß bekannt geweſen wäre, daß
auch Hentſchels Kameraden für ihn in einer Petition
eingetreten ſind, ſo glaube ich ſicher, daß der Ausſchuß
zu einem anderen Votum gekommen wäre; denn er
hat ſich, wie ich annehme, dadurch ſehr beeinfluſſen
laſſen, daß geſagt worden iſt, Hentſchel wäre ein
unverträglicher Kamerad geweſen. Meiner Anſicht
nach ſind wir dem Feuerwehrmann Hentſchel
Genugtuung ſchuldig, und ich beantrage im
Gegenſatz zu dem Votum des Ausſchuſſes, der die
Ueberweiſung als Material empfiehlt, die Peti⸗
tion dem Magiſtrat zur Berückſichti⸗
gung zu überweiſen.

Stadtv. Dr Stadthagen: Meine Herren! Es
liegt hier ein Fall vor, bei dem ſehr große Schwierig⸗
keiten perſönlicher Art obwalten; wir haben daher
bei der früheren Beratung dieſer Angelegenheit vor⸗
geſchlagen, ſie in geheimer Sitzung zu erledigen. Wir
haben uns damals eingehend über den Fall unter⸗
halten und ſind, glaube ich, einſtimmig zu der An⸗
ſicht gekommen, den Magiſtrat zu erſuchen, doch den
früheren Feuerwehrmann Hentſchel wieder in die
rädtiſche Verwaltung zu übernehmen. Der Magiſtrat
hat dieſem unſerem Wunſche — denn etwas anderes
können wir ja nicht äußern — nicht entſprochen. Er
hat uns bei der erneuten Beratung im Petitions⸗

 

Sitzung vom 2. Oktober 1912

ausſchuß irgend welches neues Material, irgend welche
beſonderen Gründe, aus denen er dieſem Wunſche
nicht entſprechen könnte, nicht beigebracht, ſondern
lediglich geſagt, daß er die Sache nochmals geprüft
habe und nicht in der Lage wäre, den Mann wieder
anzuſtellen; das bedeutet alſo, daß ſich der Magiſtrat
hier in einer vollkommen anderen Auffaſſung des
Falles befindet als die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung. Das kann an ſich naturgemäß vorkommen,
und der Magiſtrat hat nach der Städteordnung das
Recht, über Einſtellungen und Anſtellungen zu ent⸗
ſcheiden.

Ich meine aber doch, daß es, wenn die Stadt⸗
verordnetenverſammlung ſich in einem Falle ſo ein⸗
mütig ausgeſprochen hat, vielleicht erwünſcht ge⸗
weſen wäre, daß der Magiſtrat, wenn es irgend wie
möglich iſt — und wir hatten den Eindruck, daß es
hier möglich wäre —, ſich dem Erſuchen gegenüber
entgegenkommender gezeigt hätte. Die Stadtverord⸗
netenverſammlung hat damals nicht etwa geſagt, daß
der Betreffende unter allen Umſtänden wieder in die
Feuerwehr eingeſtellt werden ſoll, ſondern ſie hat ſich
dahin ausgeſprochen, den Verſuch zu machen, den
Mann in einem andern Betriebe zu beſchäftigen,
wenn es aus diſziplinaren Gründen nicht angängig
iſt, ihn wieder bei der Feuerwehr zu verwenden.

Meine Herren, da uns der Magiſtrat in keiner
Weiſe neues Material beigebracht hat, haben wir es
auch für richtig gehalten, die Angelegenheit hier in
der Oeffentlichkeit zu beſprechen; wir haben es auch
um deswillen für richtig gehalten, weil die Gründe,
die der Magiſtrat für die Entlaſſung angeführt hat,
grundſätzlicher Natur ſind. Ich gehe nicht auf die
Umſtände ein, die Herr Kollege Bollmann berührt
hat und die vielleicht bei der Stellungnahme des
Magiſtrats mitgewirkt haben mögen, ſondern be⸗
ſchränke mich lediglich darauf, den Grund einer
näheren Betrachtung zu unterziehen, den der Ma⸗
giſtrat tatſächlich dem betreffenden Mann gegenüber
als für die Entlaſſung maßgebend angeführt hat,
daß nämlich beſtimmte Familienangelegenheiten
allein entſcheidend geweſen ſeien.

Meine Herren, der Herr Berichterſtatter iſt ja
nicht näher auf dieſe Angelegenheit eingegangen; ich
will in dieſer Beziehung auch nicht in die Breite
gehen, ſondern nur feſtſtellen, daß die damalige
Stadtverordnetenverſammlung durch den Mund
vieler Redner erklärt hat: wenn wir ſo vor⸗
gehen wollen, daß wir hier Familien⸗
angelegenheiten der Beamten im ein⸗
zelnen unterſuchen und daraufhin Ent⸗
laſſungen uſw. baſieren, dann kommen
wir in die ſchwierigſte Lag e. Ich meine,
daß die Stadtverordnetenverſammlung an dieſem
Grundſatze wohl auch feſthalten wird, und kann nur
ſagen, daß in meiner Fraktion wenigſtens die An⸗
ſicht durchaus dahin geht. Ich möchte den Wunſch
und die Hoffnung ausſprechen, daß dieſe Auffaſſung
auch vom Magiſtrat geteilt werden möge, wenn ſie
auch in dieſem Falle nicht befolgt worden iſt. Das
im allgemeinen.

Im übrigen kann ich nur ſagen, daß ich auch,
als auf meinen Wunſch ein Kollege den Feuerwehr⸗
mann Hentſchel veranlaßte, ſich bei mir vorzuſtellen,
dabei perſönlich nur den allergünſtigſten Eindruck
von ihm bekommen habe. Ich habe davon auch
meinen Freunden Kenntnis gegeben. Ich möchte
weiter noch betonen, daß der Feuerwehrmann
Hentſchel durchaus nicht ſeine Rechtslage verkennt,
ſondern er hat mir gegenüber betont, er wiſſe wohl,