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Dezernent und der obere Vorgeſetzte des Hentſchel
hier eine ganz widerſpruchsvolle Stellung eingenom⸗
men haben.

(Zuruf des Stadtrats Meyer.)

— Herr Dezernent, ich wollte nicht aus den Akten
reden, da aber ſchon ſo viel darüber geſprochen iſt,
ſo will ich nur darauf hinweiſen, daß ſich aus den
Akten auch ergibt, daß der Herr Dezernent nicht
immer dieſe unabänderliche Stellung in bezug auf
die Nichtwiedereinſtellung des Hentſchel eingenom⸗
men hat, wie er ſie heute vertrat. So ſagt der Herr
Stadtrat Meyer, alſo Sie ſelbſt, in einem Schreiben,
er habe die Sache der Entlaſſung reiflich geprüft und
könne dieſelbe nicht zurücknehmen; wenn aber der
Borgeſetzte des Hentſchel damit ein⸗
verſtanden ſei, daß Hentſchel wieder
eingeſtellt wird, dann ſei er — der
Herr Stadtrat Meyer — auch damit
ein verſtanden!

(Hört! hört! — Stadtrat Meyer: Das iſt doch ſehr
richtig!)

— Gewiß, das iſt ſehr richtig in Ihrem Verhalten
gegen den Branddirektor! Es deckt ſich aber nicht
mit dem, was Sie heute geſagt haben, daß Sie aus
ſich heraus der Wiedereinſtellung Hentſchels ſich
widerfetzt haben würden. Sie haben es von der
Entſcheidung der Ihnen nachgeordneten Stellen ab⸗
hangig gemacht, ob Sie Hentſchel wieder einſtellen
werden oder nicht. Und heute wird von Ihnen und
von dem Herrn Oberbürgermeiſter erklärt: Hentſchel
wird unter keinen Umſtänden eingeſtellt werden, die
Autorität des Magiſtrats geſtatte es nicht, während
die Wiedereinſtellung des Hentſchel und eine vermut⸗
liche Verletzung der Magiſtratsautorität doch von
einer Subalternſtelle abgehangen hat. Das ſcheint
mir zu beweiſen, daß die Autorität des Magiſtrats
in dieſem Falle gar nicht ſo ſehr verletzt werden
konnte.

Es iſt dann auch bei der Begründung der Nicht⸗
wiedereinſtellung Hentſchels angeführt worden,
Hentſchel habe wieder Arbeit gefunden. Das kann
den Magiſtrat an ſich gar nicht kümmern. Hentſchel
will ja ſeine beſſer bezahlte Stellung aufgeben und
wieder in ſtädtiſche Dienſte treten. Da hat der Ma⸗
giſtrat nicht zu prüfen und ſich meiner Auffaſſung
nach nicht darauf zu ſtützen, ob H. in ſeiner jetzigen
Stellung beſſer bezahlt iſt, ſondern er hat nur die
Rechts⸗ und Billigkeitsfrage zu beurteilen. Und
beides — Recht und Billigkeit — ſprechen für
Hentſchel.

Wir können ja dem Magiſtrat keine bindenden
Vorſchriften in dieſer Angelegenheit machen, wir
können ihm aber wohl Vorhaltungen machen und ſein
Vorgehen kritiſteren; dazu haben wir in der Stadt⸗
verordnetenverſammlung das Recht. Und zu dieſen
Vorhaltungen gehört, daß es meiner Meinung nach
eine vollkommen verkehrte Begründung iſt, wenn der
Magiſtrat die Wiedereinſtellung des Hentſchel damit
ablehnt, daß er ſagt: Hentſchel verkenne durchaus
ſeine Riechtslage. Ich meine, dadurch, daß jemand
ſeine Rechtsauffaſſung anders geſtaltet hat als der
Magiſtrat die ſeine, iſt er noch nicht unqualifiziert,
im Dienſte der Stadt tätig zu ſein. Das ſollte
auch der Magiſtrat berückſichtigen.

 

Sitzung vom 2. Oktober 1912

Wir können ſelbſtverſtändlich den Magiſtrat
nicht zwingen, Hentſchel wieder einzuſtellen; denn
uns binden die Beſtimmungen der Städteordnung.
Aber der Magiſtrat ſollte ſich nicht hinter den Vor⸗
wand zurückziehen, daß ſeine Autorität darunter
leiden könne, daß die Diſziplin des Feuerwehrkorps
damit durchbrochen würde, wenn der Magiſtrat einen
Irrtum eingeſteht. Meiner Auffaſſung nach hat der
Magiſtrat in dieſer Sache einen Fehler gemacht, und
er müßte eine ſehr ſchwache Autorität gegenüber den
ihm Untergebenen haben, wenn er glaubt, die ganze
Autorität gehe in die Brüche, wenn er den gemachten
Fehler wieder gut macht. Solche Dinge paſſieren
überall. Ich glaube im Gegenteil, daß die Auto⸗
rität und das Anſehen des Magiſtrats nur gewinnen
können, wenn man überall — auch bei den unteren
Dienſtverpflichteten der Stadt — ſieht, daß Gerech⸗
tigkeit und Rechtlichkeit im Magiſtrat vorherrſchen.
Für Hentſchel handelt es ſich nicht allein um eine
Exiſtenz, ſondern auch um eine Rechtsfrage; er will
rchabilitiert ſein. Ich ſehe alles in allem keinen
Grund, warum ſich der Magiſtrat auf ſeinen Fehler
noch weiter verſteift, und bitte Sie, ihm die Petition
zur Berückſichtigung zu überweiſen.

(Bravo!)

(Ein Antrag des Stadtv. Meyer auf Schluß der
Beratung wird angenommen.) 4

Stadtv. D. Stadthagen (perſönliche Bemer⸗
kung): Meine Herren! Herr Stadtrat Meyer hat am
Anfange ſeiner Ausführungen geſagt, er würde die
Angelegenheit nur nach den Akten vortragen, wie er
das auch früher getan hätte, während die Herren die
Sache damals nach einer anderen Richtung hätten
führen wollen. —

Vorſteher Kaufmann: Das iſt nicht perſönlich!

Stadtv. Dr Stadthagen: Ich muß annehmen,
daß ich unter den anderen Herren, die nach der An⸗
ſicht des Herrn Stadtrats die Angelegenheit damals
und auch heute nach einer anderen Richtung ſollten
führen wollen, auch wohl mitgemeint war. — Ich
muß es hier auf das entſchiedenſte ablehnen, daß mir
Herr Stadtrat Meyer vorwirft, ich hätte die Ange⸗
legenheit nach einer anderen Richtung, als wie ſie
aktenmäßig feſtſteht, führen wollen. Ich habe mich

ebenſo wie er lediglich nach dem Aktenbefund ge⸗

richtet. Ich habe das ſogar heute ſoweit getan, daß
ich mich, wie der Herr Stadtrat wohl gehört hat,
allein auf den aktenmäßigen Entlaſſungsgrund be⸗
ſchränkt habe.

In einer perſönlichen Bemerkung möchte ich
weiter meinem Bedauern Ausdruck geben, daß ich
durch den Schlüß der Debatte nicht dazu gekommen
bin, hier nochmals die grundſätzliche Bedeu⸗
tung der Frage zu erörtern.

Stadtrat Meyer: Es hat mir ſelbſtverſtändlich
ganz fern gelegen, Herrn Stadtverordneten Dr Stadt⸗
hagen auch nur irgendwie zu verletzen; ich habe nur
darauf hingewieſen, daß Herr Stadwerordneter Boll⸗
mann Vorgänge hier vorbringt, die mit der Kündi⸗
gung des Hentſchel nicht im Zuſammenhang ſtehen.
Da ich nun einmal das Wort habe

(große Unruhe)