Sitzung vom 30. Oktober 1912

Als der Scheck auf wiederholte Präſen⸗
tation von der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank
nicht eingelöſt wurde, erſchien der Vertreter des

beurlaubten Rendanten beim Kämmerer und
ſtellte durch Rückfrage beim Kämmerer feſt,
daß dieſer über den Sachverhalt durch Bartels
vollſtändig falſch orientiert war.
— Ich möchte hier einſchalten, weil ich Gewicht
darauf lege, daß die Herren dieſe etwas verzwickte
Geſchichte richtig verſtehen: der Rendant hatte dem
Kämmerer den Sachverhalt ſo dargeſtellt, als ob es
ſich um einen Scheck zur Deckung eines anteiligen
Kaufpreiſes handele; er hatte alſo gänzlich ver⸗
ſchwiegen, daß er die 37 000 ℳ bereits aus
der Kaſſe bar entnommen und zur Erſtattung dieſer
Summe den Scheck der Kaſſe übergeben hatte. — Ich
fahre in der Mitteilung weiter fort:
Eine ſofortige Reviſion der Kaſſe ergab, daß
außer den 37 000 ℳ ein Fehlbetrag nicht vor⸗
handen war. Alle anderen Angaben in der
Preſſe über Unregelmäßigkeiten insbeſondere
in der Depoſitalverwaltung, die ſich über eine
längere Zeit erſtrecken ſollen, ſind unrichtig.
Die Depoſitalverwaltung wird von der Kaſſen⸗
verwaltung getrennt geführt. Der Stadt⸗
hauptkaſſenrendant hat mit der Depoſitalver⸗
waltung nur in Vertretung eines anderen
Beamten zu tun.
— Ich betone das ausdrücklich, um den Mann,
deſſen Ehre erheblich angegriffen worden iſt, vor
Ihnen und vor der ganzen Oeffentlichkeit frei zu
ſtellen.

(Bravo!)

Ich habe nun meinerſeits noch hinzuzufügen,
daß ich nach § 54 des Disziplinargeſetzes dem Haupt⸗
rendanten Bartels und dem Kaſſierer Sachtleben
die Ausübung ihrer Amtsverrichtungen unterſagt
habe, nachdem ich ſie bereits am Sonnabend, als
ich von der fraglichen Sache zuerſt hörte, zunächſt
beurlaubt hatte. Ich habe ferner an ihre Stelle be⸗
rufen: an Stelle des Stadthauptkaſſenrendanten
Bartels den Sparkaſſenrendanten Müller, der nun
alſo als Vertreter des Rendanten die Stadthaupt⸗
kaſſe führt, und als Kaſſierer an Stelle des Kaſſierers
Sachtleben den Kaſſierer Huhn aus der Sparkaſſe,
einen eingearbeiteten und zuverläſſigen Kaſſierer.

Ueber die Einleitung des Disziplinarver⸗

fahrens hat nach den Vorſchriften des Geſetzes der

Regierungspräſident zu entſcheiden. Dieſe Ent⸗
ſcheidung kann er erſt auf einen Bericht hin treffen,

den wir an ihn über dieſe Angelegenheit erſtatten.

Dieſer Bericht wird ohne Zögern an ihn abgehen,
ſobald die Ermittelungen abgeſchloſſen ſind, was bis
heute noch nicht der Fall iſt. Von der Entſcheidung
des Regierungspräſidenten hängt es auch ab, ob die
beiden Beamten Bartels und Sachtleben von ihrem
Amte ſuspendiert werden oder nicht; mir ſteht die
Entſcheidung darüber nicht zu. Ich habe nur das
tun können, was mir der § 54 des Disziplinargeſetzes
in die Hand gibt, nämlich ihnen die Ausübung der
Amtsverrichtungen zu unterſagen.

Ich möchte Ihnen ferner mitteilen, daß
eine weitgehende Reviſion der übrigen Kaſſen der
ſtädtiſchen Depoſitalverwaltung ſtattgefunden hat.
Die Depofitalverwaltung iſt von heute früh an den
ganzen Tag über unter Zuziehung der deſignierten
Stadtverordneten von dem Kämmerer revidiert

 

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worden. Die Reviſion iſt noch nicht abgeſchloſſen,
weil ſie zu umfangreich iſt; ſie wird morgen fort⸗
geſetzt. Aber die Ergebniſſe der bisherigen Revi⸗
ſionen haben keinerlei Unſtimmigkeiten ergeben;
was bisher revidiert iſt, iſt alles in Ordnung be⸗
funden worden.

Es ſind ferner revidiert die Kaſſe der Werke,
die Gaskaſſe, die Kaſſe der Elektrizitätswerke, es iſt
das Einziehungsamt und weiter 8 Zahlſtellen revi⸗
diert worden. Nirgends ſind Anſtände gefunden
worden, alle Kaſſen ſind in Ordnung.

Ich möchte noch hinzufügen, daß der Rendant
Bartels die 37 000 ℳ bisher nicht gedeckt hat, ob⸗
gleich er es verſprochen hat; aber er hat das einzige
Vermögensobjekt, das er hatte, verpfändet, und zwar
einen Hypothekenbrief über den Betrag von
40 000 ℳ, der für ihn als Gläubiger ausgeſtellt
iſt. Ob dieſer Hypothekenbrief etwas wert iſt und
wieviel er wert iſt, kann ich Ihnen heute noch nicht
ſagen; das werden erſt die weiteren Ermittelungen
ergeben.

Das, meine Herren, iſt der Tatbeſtand, wie er
uns nach den bisherigen Ermittelungen heute vor⸗
liegt. Weiteres vermag ich Ihnen über den Stand
der Dinge vorläufig nicht zu ſagen.

Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren! Im Auftrage ſämtlicher Fraktionen habe
ich folgende Erklärung abzugeben:

Die Stadtverordnetenverſammlung hatte die
Abſicht, wegen der Vorgänge in der Stadt⸗
hauptkaſſe eine Interpellation einzubringen;
nach den Ausführungen des Herrn Oberbür⸗
germeiſters ſieht ſie davon ab. Sie erwartet
aber, daß ihr über den Fall weitere ausführ⸗
liche Mitteilungen zugehen, und behält ſich vor,
nach Eingang dieſer Mitteilungen einen Aus⸗
ſchuß einzuſetzen, der zu prüfen hat, welche Vor⸗
kehrungen für die Zukunft zur Vermeidung
derartiger Vorkommniſſe zu treffen ſind.

(Bewegung.)

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte mir an den Herrn Oberbürgermeiſter noch
eine Anfrage erlauben. Der Herr Oberbürgermeiſter
hat die Angaben des Berliner Lokalanzeigers als un⸗
richtig hingeſtellt; er iſt aber nicht auf die Mitteilung
verſchiedener anderer Tagesblätter eingegangen, daß
die Stadt Charlottenburg den Kreiskriegerverein
durch namhafte Geldbeiträge wiederholt unterſtützt
habe und daß Beziehungen zwiſchen dem Kreiskrieger⸗
verein und der Stadt beſtanden haben ſollen. Mir
iſt nichts davon bekannt; ich glaube aber, daß es im
Intereſſe der Allgemeinheit liegt, wenn uns der
Herr Oberbürgermeiſter auch über dieſe angebliche
Tatſache näheren Aufſchluß erteilt.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich kann er⸗
klären, daß wir, wie Sie wiſſen, mit dem Kreis⸗
kriegerverband lediglich einmal einen Vertrag über
den Verkauf eines Grundſtückes abgeſchloſſen haben,
nichts anderes. Irgend welche Unterſtützungen ſind
meines Wiſſens an den Kreiskriegerverband nicht ge⸗
zahlt worden.

Vorſteher Kaufmann: Damit verlaſſen wir dieſen
Gegenſtand. Der Herr Oberbürgermeiſter wird jetzt
den Vorſitz übernehmen, um die gemeinſchaftliche