Sitzung vom 4.

Vorſteher Kaufmann (unterbrechend): Herr
Kollege Jacobi, ich kann Ihnen dazu das Wort nicht
verſtatten. Wir haben jetzt den Verwaltungsbericht
für 1911. Die noch nicht erledigten Punkte, die alſo
noch ſchweben, werden auf den Fragebogen der letzten
Sitzung geſetzt und da verhandelt werden. Zu Gegen⸗
ſtänden, die nicht mit dem Verwaltungsbericht zu⸗
. 4 kann ich Ihnen das Wort nicht er⸗
teilen.

Stadtv. Jacobi: Es ſind andere Linien, wenn
ich davon ſprechen darf, aufgeführt, nur über die
D⸗Linie iſt nichts geſagt, und da wollte ich gern um
Aufklärung bitten.

Vorſteher Kaufmann: Das kann ich nicht zu⸗
laſſen. Sollte noch ein Antrag zu der D⸗Linie un⸗
erledigt ſein, ſo wird ſich das ja bei der Kontrolle des
Vorſtandes zeigen, und dieſer Antrag würde dann in
der letzten Sitzung bei dem Fragebogen zur Erledi⸗
gung kommen. Wenn Sie ſonſt Anfragen an den
Magiſtrat zu richten haben, bitte ich, ſie geſchäfts⸗
ordnungsmäßig einzubringen. Jetzt handelt es ſich
nur um die Mitteilung betreffend den Verwaltungs⸗
bericht für 1911.

(Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)
Punkt 2 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. An⸗

ſchluß der Luftſchifferkaſerne und der benachbarten

militäriſchen Inſtitute an die Charlottenburger Ka⸗
naliſation. — Druckſachen 281, 315.

Berichterſtatter Stadtv. Dunck: Die Vorlage,
welche den Anſchluß der Luftſchifferkaferne an unſere
Kanaliſation vorſieht, iſt eine Folge des Beſchluſſes
der Stadtwerordnetenverſammlung vom 13. Mai
1910, wonach die Umgemeindung eines großen Ge⸗
ländes nördlich des Spandauer Schiffahrtskanals in
unſere Stadt beabſichtigt iſt. Inzwiſchen hat ſich die
Sachlage weſentlich dadurch geändert, daß der Zweck⸗
verband dazu gekommen iſt und größere Waldbeſtände
jenes Geländes zu erwerben gedenkt. Das iſt für
unſere Stadt ſehr angenehm, aber das Intereſſe an
der Umgemeindung hat ſich weſentlich verringert, in⸗
dem das umzugemeindende Gelände ungefähr auf
ein Drittel des früheren reduziert werden wird. Dem⸗
gegenüber ſind die Opfer, welche die Stadt für den
Anſchluß der Luftſchifferkaſerne an die Kanaliſation
tragen ſoll, laut der Magiſtratsvorlage recht bedeu⸗
tend. Meine Herren, wenn dort Privatanſtalten
Anſchluß an die Kanaliſation ſuchen würden, ſo
müßten ſie mindeſtens die vollen Koſten, die wir für
Betrieb und Herſtellung aufzuwenden haben, tragen.
Hier aber ſollen wir große Opfer bringen, damit der
Militärfiskus gegen die Umgemeindung nichts ein⸗
wende!

Trotz alledem hat der Ausſchuß geglaubt, der
Magiſtratsvorlage zuſtimmen zu ſollen, weil er nicht
die Verantwortung übernehmen wollte, daß eventuell
aus der Umgemeindung nichts würde. Der Anſchluß
an die Kanaliſation ſoll aber ſchon fertig geſtellt
werden, bevor die Umgemeindung zuſtande gekommen
iſt. Die Bedenken, die dieſerhalb beſtanden haben,

 

wurden vom Magiſtrat durch die ausdrückliche Er⸗
klärung zerſtreut, daß die Umgemeindung mit allen

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Inſtanzen ſoweit feſt vereinbart iſt, daß nur noch
einige unbedeutende Formalien zu erledigen wären.
Ich empfehle Ihnen namens des Ausſchuſſes die An⸗
nahme der Magiſtratsvorlage mit der daran ge⸗
knüpften Reſolution, die dahin geht, eine geſundheit⸗
liche Bebauung jenes Geländes zu erſtreben.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Ausſchuſſes, wie folgt:

1. a) Der Magiſtrat wird ermächtigt, mit dem
Militärfiskus wegen des Anſchluſſes des
Luftſchifferkaſernements und der benach⸗
barten militäriſchen Inſtitute an die Char⸗
lottenburger Kanaliſation einen Vertrag
nach Maßgabe des abgedruckten Entwurfs
abzuſchließen.

p) Für den Anſchluß des Luftſchifferkaſerne⸗
ments und der benachbarten militäriſchen
Inſtitute durch Herſtellung einer proviſori⸗
ſchen Leitung an die Charlottenburger Ka⸗
naliſation werden die auf 200 000 ℳ ver⸗
anſchlagten Koſten bewilligt, die aus den
für Kanaliſationszwecke verfügbaren An⸗
leihemitteln zu entnehmen ſind.

c) Zur Deckung des der Kanaliſationsverwal⸗
tung durch den Einbau der proviſoriſchen
Leitung zu b entſtehenden Ausfalls —
Unterſchied zwiſchen den Baukoſten und
den Leiſtungen des Militärfiskus — iſt dem
Extraordinarium des Kanaliſationsetats
aus Mitteln des Ordinariums des Haupt⸗
etats eine Pauſchſumme von 90 000 ℳ zu
erſtatten und in den Etat für 1913 einzu⸗
ſtellen.

Im Anſchluß an vorſtehenden Beſchluß er⸗

wartet die Verſammlung, daß nach vollzogener

Umgemeindung eine geſundheitliche, luftige Be⸗

bauung vorgeſchrieben wird, ein angemeſſener

Wald⸗, Wieſen⸗ oder Grünſtreifen verbleibt,

endlich auch außer dem Straßengelände reich⸗

licher Raum für Schulen und Kinderſpielplätze
unentgeltlich an die Stadt Charlottenburg ab⸗
getreten wird.)

11.

Vorſteher Kaufmann:
ordnung:

Punkt 3 der Tages⸗

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Neubau
einer Gemeindedoppelſchule in der Oranienſtraße.
— Druckſachen 280, 316.

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine Herren!
Als wir uns mit dem Vorentwurfe für die Ge⸗
meindedoppelſchule in der Oranienſtraße beſchäftigten
und ich Ihnen einen Ausſchuß vorſchlug, da waren
wir uns ſchon einig, daß wir uns in dieſem Ausſchuſſe
nicht nur mit dem Bauprojekt an ſich zu beſchäftigen
hätten, ſondern daß wir auch zu den Prinzipien
Stellung nehmen wollten, die der Magiſtrat für die
Erbauung von Schulgrundſtücken feſtgeſetzt hatte, und
daß wir uns außerdem mit einer Schrift befaſſen
wollten, die in ſehr dankenswerter Weiſe von dem
Herrn Baurat Winterſtein hergeſtellt iſt und die zu
beweiſen ſucht, daß Charlottenburg tatſächlich nicht
teurer baut als andere Gemeinden, nicht bloß Groß⸗
Berlins, ſondern andere Großſtädte im Reiche über⸗
haupt. Sie wiſſen, daß der Hochbaudeputation häufig
der Vorwurf gemacht worden iſt und, ich möchte