486 Sitzung vom 17.
etats bei unſerer letzten Beratung nicht als eine peri⸗
odiſch wiederkehrende feſtgeſetzt worden iſt. Es iſt in
der damaligen Vorlage des Magiſtrats ausdrücklich
darauf hingewieſen worden, daß zwar früher einmal
der Beſchluß gefaßt worden wäre, nach 5 Jahren
den Normalbeſoldungsetat zu revidieren, daß es ſich
aber wohl diesmal empfehle, von einer Feſtlegung
nach der Richtung hin abzuſehen. Der Herr Bericht⸗
erſtatter der Stadtverordnetenverſammlung, Herr
Kollege Meyer, hat darauf noch ganz beſonders auf⸗
merkſam gemacht, daß er ſich als Berichterſtatter dem
anſchließe. Das iſt auch von anderen Rednern ge⸗
ſchehen. Der Normalbeſoldungsetat iſt alſo damals
ausdrücklich ohne irgend eine Bindung darüber, wann
die nächſte Reviſion erfolgen ſoll, feſtgeſtellt worden.
Das wollte ich nur zur Beantwortung der Anfrage des
Herrn Kollegen Bollmann feſtſtellen.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Petitionsausſchuſſes die Ueberweiſung der Peti⸗
tionen als Material.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch:

Petition des Grundbeſi
vererns Neu⸗Weſtend betr. 8
ßenbahn nach Neu⸗Weſtend.

1V. tzer⸗
tra⸗

Berichterſtatter Stadtw. Dr Stadthagen: Meine
Herren! Der Grundbeſitzerverein Neu⸗Weſtend bittet,
mit dem vereinbarten Bau der elektriſchen Bahn bis
zum Reichskanzlerplatz ſo rechtzeitig zu beginnen, daß
die Eröffnung dieſer Strecke zu dem feſtgeſetzten
Termin erfolgen kann. Wir haben in dieſem Jahre
eine Magiſtratsvorlage angenommen, nach der die
Eröffnung dieſer Bahn in etwa einem Vierteljahr er⸗
folgen ſollte. Die Verhandlungen zwiſchen der
ſtädtiſchen Verwaltung und der Straßenbahngeſell⸗
ſchaft ſind auch rechtzeitig abgeſchloſſen. Wenn die
Gleiſe bisher noch nicht gelegt ſind, ſo liegt es nicht
an uns, ſondern an der noch fehlenden Zuſtimmung
der anderen Inſtanzen, der in Betracht kommenden
Polizeibehörden und auch des Zweckverbandes.
Meine Herren, wir könen alſo bei dieſer Sachlage
nichs anderes tun, als dem Magiſtrat die Angelegen⸗
heit als Material zu überweiſen.

Unter b wünſcht der Grundbeſitzerverein Neu⸗
Weſtend eine Fortführung der Linie, die bis zum
Reichskanzlerplatz geht, über den Reichskanzlerplatz
hinaus durch die Reichsſtraße bis zur Preußenallee.
Meine Herren, das iſt ja in gewiſſer Weiſe Zukunfts⸗
muſik. Sie wiſſen, daß an dem Reichskanzlerplatz
noch ſehr wenig Häuſer ſtehen. Es ſollen zwar in
bezug auf die Fortführung Verhandlungen ſchweben;
Genaueres kann aber zurzeit noch nicht feſtgeſtellt
werden. Jedenfalls liegt ein weſentliches Bedürfnis
für dieſe Linie zunächſt nicht vor, wodurch etwa die
Stadtverwaltung veranlaßt ſein könnte, auf Grund
der früheren allgemeinen Verträge mit der Straßen⸗
bahn den Bau der Bahn zu verlangen. Das iſt eine
Sache, die reiflich überlegt werden muß, und wir
haben es auch hier für richtig gehalten, Ihnen zu
empfehlen, dieſe Petition dem Magiſtrat als Material
zu überweiſen.

Stadtv. Jacobi: Ich habe dem eigentlich nichts
hinzuzufügen; ich wollte nur den Magiſtrat bitten,
darüber Aufſchluß zu geben, was denn eigentlich
aus der D⸗Linie geworden iſt. Ueber dieſe Ange⸗
legenheit iſt ja ſeinerzeit von der Stadtverordneten⸗

 

Dezember 1912

verſammlung Beſchluß gefaßt worden, und der Herr
Bürgermeiſter hat damals die Verſammlung um die
Ermächtigung erſucht, im Sinne meines damaligen
Antrages mit der Straßenbahn zu verhandeln. Wir
haben ſeit dieſer Zeit nichts darüber gehört und wiſſen
nicht, ob dieſe Verhandlungen zu dem Reſultat ge⸗
führt haben, das ſeinerzeit gewünſcht wurde. Ich bin
von verſchiedenen Seiten darüber befragt worden,
was denn eigentlich aus der Angelegenheit geworden
wäre, ob ſie im Sande verlaufen iſt oder nicht. Ich
habe darüber keine Auskunft erteilen können, weil die
Stadtverordnetenverſammlung über das Reſultat der
Verhandlungen noch nichts erfahren hat. Ich würde
deshalb darum bitten, vielleicht darüber Aufſchluß
zu geben, wie die Verhandlungen verlaufen find.

Bürgermeiſter Dr. Maier: Die Führung der
Linie D war von der Straßenbahngeſellſchaft über die
Hardenbergſtraße und das Knie nach dem Reichs⸗
kanzlerplatz in Ausſicht genommen. Herr Stadtv.
Jacobi hat ſeinerzeit bei der Beratung des Vertrages
angeregt, dieſe Linie über den Kurfürſtendamm
durch die Wilmersdorfer Straße, dann weiter durch
den Kaiſerdamm nach dem Reichskanzlerplatz zu
führen. Wir haben uns von der Stadtverordneten⸗
verſammlung ermächtigen laſſen, auf der Grundlage
dieſes Vorſchlages mit den Straßenbahngeſellſchaften
zu verhandeln. Wir haben das getan, und ſeinerzeit
hat Herr Generaldirektor Dr. Wuſſow ſich auf den
Standpunkt geſtellt, daß gegen dieſe Linienführung
keine Bedenken zu erheben ſeien. Neuerdings greift
die Straßenbahngeſellſchaft auf ihr altes Projekt zu⸗
rück, hat uns aber in Ausſicht geſtellt, falls die
D⸗Linie über die Hardenbergſtraße und das Knie ge⸗
führt werden ſollte, eine neue Linie über den Kur⸗
fürſtendamm und die Wilmersdorfer Straße durch
Eharlottenburg zu führen, um auf dieſe Weiſe die
Verbindung mit dem Stadtteil ſüdlich des Bahnhofs
Charlottenburg, ſpeziell mit dem Kurfürſtendamm
zu verbeſſern. Inzwiſchen iſt auch die Linie C ein⸗
gerichtet worden, die im weſentlichen eine neue Ver⸗
kehrsrelation im Sinne der Wünſche des Herrn
Jacobi ſchafft.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Petitionsausſchuſſes die Ueberweiſung der Peti⸗
tion als Material.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 10 der
Tagesordnung:

Vorlage betr. Prüfung der Gültigkeit einer Stadt⸗
verordnetenwahl und Berichterſtattung des Aus⸗
ſchuſſes. — Druckſache 343.

Berichterſtatter Stadtv. Erdmannsdörffer:
Meine Herren! Am 15. Juni wurde an Stelle des
verſtorbenen Stadtv. Stein Herr Sanitätsrat
Dr. Genzmer einſtimmig zum Stadtverordnetn ge⸗
wählt; am 30. Oktober aber erklärte dieſe Verſamm⸗
lung die Wahl für ungültig, weil der Vorſtand nicht
ordnungsmäßig zuſammengeſetzt worden war. Am
23. November fand die Neuwahl ſtatt. Hierbei wurde
Herr Dr Genzmer einſtimmig wiedergewählt. Es war
diesmal alles ordnungsmäßig beſetzt; es ſind keine
Einſprüche gegen die Wahl erfolgt: Herr
Dr. Genzmer hat die Wahl angenommen. Ich bitte
daher um Gültigkeit. 4

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)