Sitzung vom 17.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 11 der
Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über den Antrag der Stadt⸗
verordneten Dr. Stadthagen und Gen. betr. Ver⸗
kehrsdeputation. — Druckſachen 46, 344.

Berichterſtatter Stadtv. Erdmannsdörffer:
Meine Herren! Am 13. März 1912 hat die Stadt⸗
verordnetenverſammlung einen Antrag der Herren
Stadthagen und Gen.: Magiſtrat wird erſucht, bal⸗
digſt eine Verkehrsdeputation einzuſetzen, einem
Ausſchuß überwieſen. Dieſer Ausſchuß hat am
6. Dezember getagt und iſt zu dem Entſchluſſe ge⸗
kommen, der Ihnen ja gedruckt vorliegt.

Zur Begründung des Antrages wurde in der
Kommiſſion auf die Wichtigkeit des Verkehrsweſens
in Charlottenburg und auf die großen Verkehrsauf⸗
gaben, die der Stadt bevorſtehen, hingewieſen. Dieſe
Wichtigkeit hätte die Notwendigkeit einer eigenen
Deputaton für das Verkehrsweſen evident ergeben.
Die Tiefbaudeputation, der bisher die Verkehrsange⸗
legenheiten angegliedert ſind, genüge zu dieſem Zwecke
nicht. Demgegenüber wurde im Ausſchuſſe vom Ma⸗
giſtrat hervorgehoben, daß dieſe Wünſche auf Schaf⸗
fung einer Verkehrsdeputation nicht neu ſeien, daß
ſie bereits 1897 zum erſten Male an das Haus ge⸗
kommen ſeien. Im Jahre 1906 wurde dann von
der Stadtverordnetenverſammlung ein Beſchluß ge⸗
faßt, eine Verkehrsdeputation einzuſetzen. Die —ief⸗
baudeputation aber wandte ſich ſchon damals gegen
dieſen Beſchluß, und der Magiſtrat ſchloß ſich der
Auffaſſung der Tiefbaudeputation an. Damals wurde
hervorgehoben, daß die Ausſonderung der Straßen⸗
bahn namentlich von der Tiefbaudeputation zu Un⸗
zuträglichkeiten führen würde; das Verkehrsweſen,
Straßenbau, Bebauungsplan, alles dies ſtände in un⸗
trennbarem Zuſammenhange. Aehnliche Momente
wurden geltend gemacht angeſichts der Frage der
Untergrundbahn, der Ladeſtraßen und der Hafen⸗
anlagen.

Am 15. März 1911 wurde abermals in der
Stadtverordnetenverſammlung uber dieſe vrage ver⸗
handelt. Damals aing eine ſchriftliche Antwort des
agiſtrats ein, die insbeſondere zu der Frage des
Zweckverbandes und den Beziehungen des Verkehrs⸗
weſens zu dieſer IFrage Stellung nahm.

Es wurde im Aus nß beſonders darauf hin⸗
gewieſen, daß der Tiefbaudeputation ein Unteraus⸗
ſchuß für das Verkehrsweſen angegliedert ſei, und
bei dieſer Gelegenheit wurde in der Kommiſſi.“ der
Wunſch geäußert, daß zu den Sitzungen des Untec⸗
ausſchuſſes für das Verkehrsweſen nach Möglichkeit
alle Mitglieder der Tiefbaudeputation eingeladen
würden, damit ſie Gelegenheit hätten, ſich über die
ſpeziellen Fragen des Verkehrsweſens innerhalb der
Deputation genauer zu unterrichten. Weiter wurde
der Wunſch ausgeſprochen, daß die Beſchlüſſe dieſes
Verkehrsausſchuſſes ſämtlichen Mitgliedern der Tief⸗
baudeputation auch zur Kenntnisnahme unterbreitet
werden möchten. Vom Magiſtrat wurde erwidert,
daß dieſen Anregungen durchaus nichts widerſtrebe
und daß ſie durchaus dankenswert ſeien.

 

Dezember 1912 487

Ferner wurde in der Kommiſſion noch hervor⸗
gehoben, daß eine Abtrennung der Tiefbaudeputation
vom Verkehrsweſen nicht notwendig ſei, daß es ſogar
ſchadlich wirken könne, da viele Gegenſtände, die in
der Tiefbaudeputation zur Beſprechung kämen, durch
eine beſondere Verkehrsdeputation eine Verzögerung
erfahren würden, da dieſelben Perſönlichkeiten an
verſchiedenen Stellen wieder auftauchen würden.
Charlottenburg habe — ſo wurde vom Magiſtrat
beſonders betont — gegenüber anderen großen Ge⸗
meinden einen Vorſprung bei den Verhandlungen
dadurch, daß das Verfahren hier vereinfachter und
ſchneller ſei als dort.

Die überwiegende Mehrheit des Ausſchuſſes
konnte ſich den Anregungen und der Auffaſſung des
Magiſtrats nicht verſchließen und war daher der An⸗
ſicht, daß der Antrag zurzeit abgelehnt werden müßte.
Dagegen gingen der Magiſtrat und auch der Ausſchuß
auf die Anregung ein, der größeren Klarheit wegen
die Tiefbaudeputation in Zukunft „Tiefbau⸗ und
Verkehrsdeputation“ zu nennen. In
dieſem Sinne wurde der Antrag geſtaltet, und ich
bitte Sie im Namen des Ausſchuſſes, ihn ſo anzu⸗
nehmen.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, nur
wenige Worte! Ich kann nicht ſagen, daß ich durch
die Ausführungen im Ausſchuß davon überzeugt
worden bin, daß der Antrag an ſich nicht zeitgemäß
iſt. Die gan ze Sachlage ſcheint meines Erachtens
darauf zu drängen, eine Verkehrsdeputation einzu⸗
ſetzen; man braucht bloß daran zu denken, daß in
anderen Vororten jetzt alle möglichen Verkehrswünſche
an den Zweckverband gerichtet werden. Aber die
Majorität hat ſich dem nicht angeſchloſſen, ſie hält
zurzeit die Sache für inopportun. Immerhin wurde
der Vorſchlag, die Tiefbaudeputation nunmehr als
Verkehrsdeputation offiziell zu bezeichnen, auch im
Ausſchuß als der erſte Schritt auf dem Wege ange⸗
ſehen, und in dieſem Sinne habe ich mich mit dieſer
Löſung auch einverſtanden erklärt. Ich bitte Sie,
den Antrag ſo anzunehmen.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Ausſchuſſes, wie folgt:
a) der Antrag wird zurzeit abgelehnt,
b) der Magiſtrat wird erſucht, die beſtehende Tief⸗
baudeputation fortan zu benennen: Tiefbau⸗
und Verkehrsdeputation.)

Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Meine

Herren! Da wir morgen doch eine Sitzung abhalten
müſſen, ſo ſchlage ich vor, uns jetzt zu vertagen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Ich bitte

diejenigen Herren, die die Vertagung bis morgen be⸗
ſchließen wollen, die Hand zu erheben.

(Geſchieht.)

Das iſt die Mehrheit.
Ich ſchließe die Sitzung.

(Schluß 10 Uhr 10 Minuten.)