Sitzung vom 18. Dezember 1912 Ordentliche Sigung am 18. Dezember 19212. Beginn der Sitzung 6 Uhr 26 Minuten. Vorſteher Kaufmann: Meine Herren! Ich er⸗ öffne die Sitzung und bitte die Herren Kollegen Dr Borchardt und Marzahn weiter als Beiftzer zu funk⸗ tionieren. Herrn Kollegen Dr Borchardt bitte ich, die Rednerliſte zu führen. Entſchuldigt ſind für heute die Herren Kollegen Dr Flatau, Dr. Frank, Dr. Friedländer, Guttmann, Haack, Jachmann, Klau, Dr Landsberger, Münch, Wenzke. Wir fahren in unſerer Tagesordnung fort. Punkt 12 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Her⸗ ſtellung einer Akkumulatorenbatterie und einer Moorelichtbeleuchtung im Stadtverordnetenſitzungs⸗ ſaal. — Druckſachen 208, 345. Berichterſtatter Stadtv. Ruß: Meine Herren! Ich wäre verpflichtet, Ihnen heute Abend über die beiden Sitzungen Bericht zu erſtatten, die der von Ihnen eingeſetzte Ausſchuß abgehalten hat. Ich bitte Sie aber, den Bericht heute von mir nicht entgegen⸗ zunehmen, ſondern die Angelegenheit vertagen zu wollen, und zwar aus folgendem Grunde. Dem Ausſchuß wurde von der Mooregeſellſchaft, von der ſchon vielfach die Rede war, verſprochen, bis zum heutigen Abend eine Probebeleuchtung dieſes Daches fertigzuſtellen. Sie ſehen an den vielen zer⸗ brochenen Scheiben, daß die Geſellſchaft ſehr fleißig gearbeitet hat, aber ſie iſt doch nicht ganz fertig ge⸗ worden. Ich bitte Sie deshalb, wie ſchon geſagt, die Angelegenheit zu vertagen, damit die Herren Kollegen in der Lage ſind, demnächſt ſelbſt ihr Ur⸗ teil zu fällen. (Die Verſammlung beſchließt die Vertagung.) Vorſteher Kaufmann: Punkt 13 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Be⸗ teiligung an der Errichtung einer Automobil⸗Ver⸗ kehrs⸗ und Uebungsſtraße im Grunewald. — Druckſachen 303, 346. Berichterſtatter Stadtv. Wagner: Meine Herren! Der Ausſchuß hat in zwei Sitzungen getagt. Die erſte Sitzung mußte die Weiterberatung vertagen, da einem Ausſchußmitgliede von der Automobilſtraßen⸗ geſellſchaft Aufklärungen über Verbeſſerungen ihrer Vorlage gegeben worden waren, die dem Magiſtrat noch nicht zu Ohren gekommen waren. Um ſeine An⸗ ſicht dazu äußern zu können, mußte der Magiſtrat erſt Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen. Seine Anſicht darüber finden Sie in der Mitteilung, die der jetzigen Vorlage beigegeben iſt. Sie werden aus der Mitteilung erſehen, daß das Kapital, deſſen die Geſellſchaft für den Bau der Straße zu bedürfen glaubt, von 3 400 000 ℳ auf 2 600 000 Mark herabgedrückt wird. Es muß ja etwas wunder⸗ nehmen, daß uns dies nicht früher mitgeteilt worden iſt, die Geſellſchaft könne mit dieſem Betrage aus⸗ kommen, da ja dann doch wohl wahrſcheinlich unſere Anſicht über die Sache von vornherein günſtiger ge⸗ weſen wäre. Die Feſtſtellung der erſten Summe iſt auf einen Entwurf der Eiſenbahndirektion zurück⸗ zuführen, die für das ganze Projekt von Anfang an ſehr große Luſt zeigte und den erſten Entwurf ſelbſtändig bearbeitet hat. Sie hat ein gewiſſes Inter⸗ eſſe an der Straße, weil die Niveaukreuzungen, die augenblicklich noch vorhanden ſind, bei der Anlegung der Automobilſtraße vermieden und der Automobil⸗ ſtraßengeſellſchaft zum Teil zur Laſt gelegt werden ſollen. Jetzt iſt ein Regierungsbaumeiſter von ſehr gutem Rufe von der Automobilſtraßengeſellſchaft engagiert worden, der die Sache genau geprüft hat und auf einen Kapitalbedarf von 2 600 000 ℳ ge⸗ kommen iſt. Wie Sie ſehen, ſollen für 1 Million Mark Aktien von einem Unternehmer übernommen werden. Es bleiben, nachdem die 1 Million Mark Aktien der Automobilintereſſenten an den Schluß des Bedarfs rücken, 600 000 ℳ übrig, die noch unterzubringen ſind. Davon ſoll der Kreis Teltow inkluſive Grune⸗ wald — wie ich bemerken möchte, wird angenommen, daß der Grunewald einen großen Teil der Summe innerhalb des Kreiſes Teltow hergeben ſoll — 250 000 ℳ aufbringen. Von uns wird verlangt, für übrige 250 000 ℳ Deckung zu beſorgen, und für die reſtlichen hunderttauſend Mark glaubt die Ge⸗ ſellſchaft keiner Sicherſtellung zu bedürfen. Wir haben im Ausſchuß auch die Einnahmen, die pro Jahr auf 245 000 % kalkuliert ſind, geprüft; es ſind darüber Zweifel geltend gemacht worden. Es iſt aber auch von vielen Seiten geſagt worden, daß die 245 000 ℳ nicht nur auf einer aus den Wolken gegriffenen Schätzung beruhen. So z. B. wurde in bezug auf die Wegegelder, für die nur 40 000 ℳ Einnahme ausgeſetzt ſind, zugegeben, daß hieraus doch eine beträchtliche höhere Einnahme erzielt wer⸗ den könne. Der Ausſchuß empfiehlt Ihnen, die Vorlage an⸗ zunehmen, und zwar einmal mit den drei Bedin⸗ gungen, die ſchon in der vorigen Magiſtratsvorlage enthalten waren, und die ich Ihnen vielleicht in das Gedächtnis zurückrufen darf. Sie gehen dahin, daß aus der Straße eine ſchöne Waldſtraße gemacht wird, daß ſie nach 30 Jahren dem öffentlichen Verkehr weiter überlaſſen wird und daß ſchließlich der Königs⸗ weg am Lietzenſee von dem Automobilverkehr mög⸗ lichſt freizuhalten iſt. Darüber hinaus werden Ihnen auf S. 447 und 448 der Vorlagen unter a bis g noch weitere Bedingungen vorgeſchlagen, zu denen ſich die Leitung der Geſellſchaft zum großen Teil ſchon bereit erklärt hat. Wenn der Kreis Teltow 250 000 %ℳi an Schuldverſchreibungen übernimmt, ſo wird Ihnen vorgeſchlagen, dieſelbe Summe in Zins⸗ oder Tilgungsgarantien zu übernehmen. Es wäre dem Kreis Teltow allerdings auch freigeſtellt, in der⸗ ſelben Weiſe eine Zins⸗ und Tilgungsgarantie zu übernehmen. Dann iſt unter b von einer Einſchränkung der Zuſchußverpflichtung der Stadtgemeinde die Rede. Sie finden das auch in der Mitteilung des Magi⸗ ſtrats an einem Beiſpiele ausgeführt, ſo daß die Stadt für ihre 15 000 %ℳ nur mit einem Bruchteile zu fürchten hätte, wenn die Einnahmen die Ausgaben nicht decken würden. Dann wurde von Mitgliedern der Verſammlung auf den Schnellomnibusverkehr ein großes Gewicht gelegt, damit auch der minderbemittelten Bevölkerung nach Möglichkeit ihr Recht gewahrt würde. Wie ich