490 daß wir erſt geſtern von dem Herrn Stadebaurat ge⸗ hört haben, daß an der Kaiſer⸗Wilhelm⸗Gedächtnis⸗ kirche am Kurfürſtendamm jetzt täglich 10 000 Wagen vorüberfahren, und wenn nur ein Bruchteil dieſer 10 000 Wagen dieſe neue Straße benutzen wird, ſo iſt es ganz augenſcheinlich, daß eine Rentabilität da⸗ bei herausſehen wird. Ich ſehe davon ab, von den Einahmen zu ſprechen, die die Reſtaurationen bringen werden; aber immerhin werden die Rennen, die zwei⸗ mal im Jahre vorgeſehen ſind, dann das Einfahren der Wagen und manches andere noch Nebeneinkünfte ermöglichen. Meine Herren, ſollte eine unerwartete Minder⸗ einnahme dabei herauskommen, ſo bin ich doch der Anſicht — ganz abgeſehen davon, daß der Zuſchuß uns doch nur pro rata angerechnet wird, daß dieſer Zuſchuß nur ein bedingt großer iſt, daß er ſich wahr⸗ ſcheinlich ſehr reduzieren wind —, daß dieſe kleine Be⸗ laſtung, dieſe geringe Inanſpruchnahme durch die Vorteile des Mitbeſtimmungsrechts in dieſem Ver⸗ trage reichlich aufgewogen wird. Ich weiß, daß für einzelne Herren das Spar⸗ ſamkeitsmoment bei der Beurteilung dieſer Frage mitſpricht. Ich laſſe mich auch recht gern bei allen Vorlagen in erſter Reihe von dieſem Geſichtspunkt leiten; aber hier glaube ich doch ſagen zu dürfen, daß die Sparſamkeit am falſchen Platze wäre. Ich bitte Sie deshalb, im allgemeinen Intereſſe und in An⸗ betracht der Vorteile, die aller Wahrſcheinlichkeit nach für unſere Stadt daraus entſtehen, der Vorlage ſo, wie ſie im Ausſchuß angenommen worden iſt, auch Ihre Zuſtimmung zu erteilen. Stadtv. Jolenberg: Meine Herren! Ich möchte mich nach den Ausführungen der Herren Vorredner über die Rentabilität und über den Nutzen der Auto⸗ mobilſtraße nicht weiter auslaſſen; aber der Beweis iſt mit Leichtigkeit zu führen, daß die Automobilſtraße der Stadtgemeinde geringe oder gar keine Opfer auf⸗ erlegen wird. Meine Herren, nach der Beſchlußfaſſung des Aus⸗ ſchuſſes ſoll auf der Straße ein Schnellomnibusver⸗ kehr zu billigen Fahrpreiſen eingerichtet werden. Es iſt wohl ſelbſtverſtändlich, daß dieſer Omnibus nicht nur auf der zukünftigen Straße verkehren, ſondern genötigt ſein wird, irgendwo in bevölkerter Gegend ſeinen Anfang zu nehmen, und die bevölkerte Gegend, die doch in nächſter Nähe liegt, iſt eben unſere Stadt Charlottenburg. Die Stadtverordnetenverſammlung würde ohne weiteres, glaube ich, für eine gute Omni⸗ busverkehrsmöglichkeit innerhalb Charlottenburgs — und gerade die linke Seite dieſes Hauſes hat darauf ſo oft hingewieſen — gern einen Zuſchuß geben. Der Zuſchuß, der hier für eine Automobillinie, die bis in das Innere der Stadt führen muß, verlangt wird, würde demnach höchſtens 15 000 ℳ betragen; es bliebe alſo für die Automobilſtraße nichts übrig. Hier iſt alſo Gelegenheit gegeben, für höch ſt e ns 15 000 ℳ Zuſchuß eine gute Omnibusverbindunginnerhalb Char⸗ lottenburgs zu bekommen. Meine Herren, ich möchte Sie, um das durch⸗ zuſetzen, bitten, folgendes Amendement anzunehmen. Es iſt auf S. 447 der Vorlagen unter « hinter dem Wort „Schnellomnibusverkehr“ einzufügen: der in ſchneller Folge bis in das Innere Char⸗ lottenburgs fortgeführt wird. Mit dieſem Amendement bitte ich Sie, die Magi⸗ ſtratsvorlage anzunehmen. 2 Sitzung vom 18. Dezember 1912 Stadtv. Neumann: Meine Herren! Die Anſich⸗ ten über dieſe Vorlage ſind in meiner Fraktion ge⸗ teilt, und man kann meiner Meinung nach dieſer Vorlage auch nur mit ſehr geteilten Empfindungen gegenuͤbertreten. Der Sprecher der liberalen Frak⸗ tion hat ſich bei der erſten Leſung in ganz anderer Form über dieſe Vorlage geäußert, wie es diesmal die beiden Redner der Fraktion getan haben. Es iſt in erſter Linie darauf hingewieſen wor⸗ den — und auch ich mochte das unterſchreiben —, daß es ſich hier um eine Vorlage handelt, die nur in einem ſehr loſen Zuſammenhange mit den Aufgaben und Pflichten ſteht, die eine Kommune, und ſpeziell unſere Kommune, zu erfüllen hat. Denn die ganze Auto⸗ mobilſtraße liegt auf einemGebiet, das nicht zur Kom⸗ mune Charlottenburgs gehört, und ein Intereſſe an dieſer Autolinie iſt für uns nur ſoweit vorhanden, als wir an dieſes Gebiet angrenzen, als wir das Aus⸗ falls⸗ oder Einfallstor für dieſe Strecke bilden. Nach dieſer Richtung haben wir wohl ein Intereſſe daran, wie ſich dieſe Straße geſtalten und in welcher Weiſe ſie ſich weiter entwickeln wird. Deshalb halte ich es für richtig und für opportun, wenn die Stadt Char⸗ lottenburg auf irgend eine Weiſe eine Verbindung mit 1 0 Geſellſchaft ſucht, wenn ſie die Hand dazwiſchen at. Nun, meine Herren, bleibt die Frage offen — denn das iſt Anſicht, das iſt Gefühl —, wieviel man dafür bezahlen will, um mitſprechen zu können, und da die Stadt Charlottenburg doch immerhin die gleiche Summe zahlt wie der Kreis Teltow, in deſſen Gebiet die ganze Straße liegt — ob man eine Zins⸗ garantie übernimmt oder ein Kapital zahlt, iſt nach meiner Anſicht für eine Kommune ganz egal, das iſt dasſelbe —, ſo meine ich, daß der Kreis Teltow doch eigentlich ein ſtärkeres Intereſſe an dieſer Straße haben und infolgedeſſen ſich auch finanziell in ſtärke⸗ rem Maße beteiligen müßte als wir, oder wir müß⸗ ten uns in geringerem Umfange finanziell an dieſer Anlage beteiligen. Nun iſt hier mehrfach geäußert worden: ja, wenn wir nicht jetzt eine Beteiligung an dieſer Straße ſuchen, dann kommt der Zweckverband und drückt uns Verpflichtungen auf, die vielleicht noch viel teurer ſind als die, die wir heute zu erfüllen haben. Meine Herren, ich habe in der kurzen Zeit meiner kommu⸗ nalpolitiſchen Tätigkeit die Erfahrung gemacht, daß man den Stadtvertretungen den Zweckverband ſo als etwas ganz Schreckliches an die Wand malt und ihnen erzählt: wenn ihr nicht ſo wollt, dann kommt der böſe Zweckverband. Bis jetzt führt der Zweckverband doch ein ebenſo freundliches wie friedliches Daſein; ich habe noch nichts davon beobachten können, daß nun der Zweckverband gerade uns kommen und den Bau einer Automobilſtraße aufoktroyieren wird. Die Automobilſtraße wird von der Geſellſchaft gebaut werden, die ſie bauen will, und es wird von uns ab⸗ hängig ſein, wie weit wir uns finanziell daran betei⸗ ligen wollen oder nicht. Nun iſt die Art der Beteiligung, die wir vorneh⸗ men — und über dieſe möchte ich gerade ſprechen — eigenartig, eine Form, die mir perſönlich nicht ſon⸗ derlich behagt, die ich nicht als ſympathiſch bezeichnen kann, die Form einer Zinsgarantie. Ich möchte mich zunächſt einmal darüber äußern, was eigentlich garan⸗ tiert wird, denn genau iſt das aus der Vorlage nicht zu erſehen. Die Vorlage beſagt, daß wir bis zu 15 000 Mark eine Zinsgarantie übernehmen ſollen für eine Obligationsſchuld, die im ganzen 1 600 000 ℳ be⸗