Sitzung vom 22. Jannar 1913

genug getan werden kann. Was der Herr Ober⸗
bürgermeiſter darüber geſagt hat. unterſtreichen und
unterſchreiben wir vollſtändig. Für uns iſt es auch
keine prinzipielle Frage, ob ein Stadtratspoſten oder
ein Direktorpoſten zum Zweck der Hebung des Fort⸗
bildungsſchulweſens geſchaffen werden ſoll, ſondern
es iſt eine reine Zweckmäßigkeitsfrage: Womit er⸗
reichen wir für das Fortbildungs⸗ und Fachſchulweſen
mehr, durch einen beſoldeten Stadtrar oder durch
einen Direktor? Meine Freunde ſtehen da auf dem
Standpunkt, daß durch die Schaffung einer Direktor⸗
ſtelle mehr für das Fortbildungsſchulweſen erreicht
wird. Denn ein Direktor hat ſich ungeteilt dem Fort⸗
bildungs⸗ und Fachſchulweſen zu widmen. Bei einem
Stadtrat ſcheint uns das ſo gut wie ausgeſchloſſen
zu ſein.
Dabei kommt vor allen Dingen folgendes Mo⸗
ment in Betracht. Wenn vom Magiſtrat eine
Direktorſtelle angefordert wird zu dem ausdrück⸗
lichen Zwecke der Neuorganiſation, der Hebung des
Fortbildungs⸗ und Fachſchulweſens, dann hat dieſer
Beamte nichts anderes zu tun, als ſich der Be⸗
arbeitung dieſes Gebiets zu widmen. Wird aber eine
Stadtratsſtelle gefordert, dann haben wir zwar heute
das Verſprechen des Magiſtrats, daß der neue Stadt⸗
rat vorläufig mit der Durchführung der Neuorgani⸗
ſation des Fach⸗ und Fortbildungsſchulweſens be⸗
treut werden ſoll; wir haben aber keine Gewißhei:
dafür, daß der neue Stadtrat ſich ſt än dig aus⸗
ſchlie ßliſch dieſem Dezernat wird widmen können.

(Sehr richtig!)

Es liegt durchaus in der Machtvollkommenheit des
Herrn Magiſtratsdirigenten, den Stadtrat auf dieſes
oder jenes Reſſort abzuſchieben. Und was dem Stadt⸗
rat eventuell alles aufgebürdet werden ſoll — der
Doch anſcheinend aus Schulfachkreiſen genommen
werden ſoll —, läßt die Magiſtratsvorlage ganz
ſchwach ahnen. Wenn auch vom Magiſtrat jetzt ge⸗
ſagt wird: ſo ſchlimm wird die Geſchichte nicht, laßt
uns nur erſt einmal den Stadtrat haben, dann werden
wir ihn ſchon verwenden: wir haben nur deshalb
die Arbeitsgebiete des neuen Stadtrats etwas über⸗
trieben dargeſtellt, um die Bedenken der Herren zu
zerſtreuen, die da glauben, ein Fortbildungsſchul⸗
ſtadtrat habe nicht genügend zu tun —, ſo glaube ich
dieſen Verſicherungen nicht.
Ueberlaſtung dieſes Stadtrats voraus. Denn in der
Praris wird ſich nachher— wie das in allen derartigen
Körperſchaften der Fall iſt, ſo wird es auch beim
Magiſtrat ſein — zeigen: iſt erſt einmal die neue
Stelle da, ſo wird ſich herausſtellen: der Neuling hat
nicht genug zu tun. Andere Herren werden ſofort
von ihrem Päckchen etwas abgeben wollen, und das
ſammelt ſich alles auf den Schultern des Neuen an.
Handelt es ſich aber um einen Direktorpoſten für
die Fach⸗ und Fortbildungsſchulen, dann kann der
Magiſtrat an den Aufgaben dieſes Beamten willkür⸗
lich nichts ändern, dann kann er dieſem Direktor nicht
neue Reſſorts übertragen, ſondern der neue Beamte
muß ſich voll und ganz dem Poſten widmen, für den
er gefordert, gewählt und verpflichtet wurde.
NMRun iſt angeführt worden: mit einem Direktor⸗
poſten entlaſten wir doch den Stadtſchulrat
ſeiner Verantwortung. Ja, heute trägt Herr
Dr Neufert als Stadtſchulrat auch nicht die Verant⸗

 

Und ich ſehe auch die]

nicht von

 

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wortung für das Fortbildungsſchulweſen gegenüber
der Stadtverordnerenverſammlung; vielmehr hat
Herr Stadtrat Schmitt als unbeſoldeter Stadt⸗
rat die Verantwortung übernommen. Herr Stadtrat
Schmitt ſoll das nur auf die Dauer nicht weiter
führen können, weil ihm jetzt das Reſſort über den
Kopf gewachſen iſt. Das ändert ſich aber doch, und
ſeine Arbeit vermindert ſich, wenn ihm ein Direktor
zur Seite ſteht. Der nimmt ihm einen ganz unge⸗
heuren Teil von Arbeit ab. Die Verantwortung
wird dann nicht nur Herr Schmitt gern übernehmen,
ſondern auch, wenn er es nicht mehr kann, irgendein
anderer unbeſoldeter Stadtrat. Die Verantwortung
gegenüber der Stadtverordnetenverſammlung mit
ihren beſcheidenen Anſprüchen iſt wahrhaftig auch
nicht ſo gefährlich.

(Heiterkeit.)

Alſo es ſprechen für uns durchaus keine Gründe
beſonderer Art dafür, eine Stelle für einen beſoldeten
Stadtrat neu zu ſchaffen. Ich möchte auch gar nicht
inen der Herren vom Magiſtrat oder einen der Herren
der liberalen Fraktion dem leiſeſten Verdacht aus⸗
ſetzen, daß er ſich vielleicht die Zeitungsgerüchte zu
eigen machen oder hinter ihnen ſtehen könnte, daß der
beſoldete Stadtratspoſten nur mit beſonderer Berück⸗
ſichtigung einer beſtimmten Perſon geſchaffen werden
ſoll. Das würde ein Unrecht ſein gegenüber der un⸗
g. mein weitreichenden Unparteilichkeit und Sachlich⸗
keit, die bisher die Liberalen bei Beſetzung von Stadt⸗
ratspoſten bewieſen haben. Den Magiſtrat aber
nehme ich von ſolcher Vermutung überhaupt aus. Für
uns ſprechen nur reine Zweckmäßigkeits⸗ und Sach⸗
lichkeitsgründe bei der Hebung des Fortbildungs⸗
ſchulweſens mit. Ich gehe auf Einzelheiten über dieſe
Frage heute nicht weiter ein, und ich überlaſſe auch
die Andeutung des Herrn Oberbürgermeiſters, daß es
einen Schaden für unſer Fortbildungsſchulweſen be⸗
deuten würde, wenn man eine Schuldirektorſtelle
dafür ſchaffte, der Erörterung im Ausſchuß. Der
Rückverweiſung der Vorlage an den Ausſchuß
ſtimmen meine Freunde zu. Gleichzeitig würden
wir beantragen, auch unſeren Antrag dem Ausſchuß
mit zu überweiſen.

(Bravo! bei den Sozialdemokraten.)

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren!
Da ich annehme, daß Sie dem Antrage des Herrn
Wöllmer, die Vorlage in den Ausſchuß zurückzuver⸗
weiſen, entſprechen werden, ſo will ich auf alle Dinge,
die die Herren Vorredner geäußert haben, nicht ein⸗
gehen. Ich möchte nur einen Punkt hervorheben, den
ich glaube doch heute vor aller Oeffentlichkeit feſt⸗
ſtellen zu müſſen und zu dem ich Stellung nehmen
muß: das iſt die Frage, ob wir nicht mit einem
Direktor auskommen. Der Magiſtrat hat ſich auch
über dieſe Frage ſehr eingehend unterhalten. Ich
ſelbſt habe, als ich vor mehr als zwei Jahren die
Sorge hatte, daß der Stadtſchulrat überlaſtet iſt, daß
ſeine Kraft nicht mehr ausreicht, um die Volksſchulen
ſowohl wie die anderen Schulen, namentlich die Fort⸗
bildungsſchulen zu bearbeiten, erwogen, ob es nicht
möglich iſt, ihn dadurch zu entlaſten, daß wir ihm,
wie 3. B. beim Hochbauamt oder Tiefbauamt, eine
Kraft zur Seite ſtellen; ich habe daran gedacht, ob
wir nicht, wie wir ihm ſchon einmal einen Schul⸗